Schule

    • Reiserücktrittsversicherung – Schule ist kein Arbeitsplatz

      Die Buchung einer Flugreise in die USA brachte einem Zwickauer mit den allgemeinen Versicherungsbedingungen in näheren Kontakt. Es ging um die Stornierungkosten für das Flugticket der schulpflichtigen Tochter, die überraschend die Zusage für ein Patenschafts-Programm erhalten hatte. Bei dem Rechtsstreit vor dem Münchener Amtsgericht ging es um Stornierungskosten von 887,62 Euro.

      JUDID- 88 Leser -
    • Videoüberwachung an Schulen

      In vielen Schulen kommt heute Videoüberwachungstechnik zum Einsatz. Jüngst machten Zahlen aus Sachsen-Anhalt Schlagzeilen und riefen den Landesdatenschutzbeauftragten auf den Plan. Die Frage ist, wann eine Videoüberwachung an Schulen zulässig ist und welche Voraussetzungen an sie gestellt werden. Grundsätzlich greift jede Videoüberwachung in das Grundrecht der betroffenen Per ...

      Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 80 Leser -
  • Vertretungsbefristung – und der ständige Vertretungsbedarf

    … TzBfG für die sachgrundlose Befristung bezeichneten Grenzen nicht um ein Mehrfaches überschritten sind. Davon ist auszugehen, wenn nicht mindestens das Vierfache eines der in § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG bestimmten Werte oder das Dreifache beider Werte überschritten ist. Liegt ein Sachgrund vor, kann also von der Befristung des Arbeitsverhältnisses…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Zeckenbiss als Arbeitsunfall?

    … bis ca. 14.00 Uhr Aufsicht. Beim abendlichen Duschen entdeckte die Klägerin eine Zecke und entfernte diese. Nach Auffassung der Unfallkasse Thüringen hat für den Biss kein Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII bestanden. Das SG Altenburg hatte die Anerkennung des am 01.06.2012 festgestellten Zeckenbisses als Arbeitsunfall…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 92 Leser -


  • Fahrschulen – und die Umsatzsteuerpflicht

    … erbringen. Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: Umfasst der Begriff des Schul- und Hochschulunterrichts in Artikel 132 Absatz 1 Buchstabe i und j der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28.11.2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem den Fahrschulunterricht zum Erwerb der…

    Rechtslupe- 78 Leser -


  • Kein Handy am Wochenende

    … Zieht ein Lehrer das Mobiltelefon eines Schülers wegen einer Unterrichtsstörung ein und wird das Gerät lediglich über das Wochenende einbehalten, kann die Maßnahme nach Rückgabe nicht ohne Weiteres auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. In dem hier vom Verwaltungsgericht Berlin entschiedenen Fall besuchte der klagende Schüler, der…

    Rechtslupe- 65 Leser -
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