Schule

  • Diebstahl von Fahrrädern vor einer Schule

    … Es wirkt sich zulasten der Täter aus, wenn Fahrräder während des laufenden Schulbetriebs vor einer Schule entwendet werden, da sie das Sicherheitsgefühl der Schüler nachhaltig erschüttern können. So das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall dreier Fahrraddiebe, die hochwertige Fahrräder gestohlen hatten. Am 10.2.2017 wurden die drei…

    Rechtslupe- 34 Leser -


  • Geschlechterquote am Gymnasium

    … bilin­gua­le Gymna­sium müsse nach der hier einschlä­gi­gen Rechts­ver­ord­nung über die Auf­nah­me in Schulen beson­derer päda­gogi­scher Prä­gung bei einem deut­lichen Miss­verhält­nis zwischen Mäd­chen und Jun­gen zur Ge­währ­lei­stung des koedu­kati­ven Unter­richts dem schwächer vertre­te­nen Ge­schlecht – d.h. hier den Jungen – min­destens ein…

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Vertretungsbefristung – und der ständige Vertretungsbedarf

    … eine weitere Prüfung der Umstände des Einzelfalls verlangt, um einen missbräuchlichen Rückgriff auf aufeinanderfolgende befristete Arbeitsverträge im Sinne des § 5 Nr. 1 der Rahmenvereinbarung auszuschließen18. Die Würdigung, es habe ein dauerhafter Beschäftigungsbedarf für den Lehrer bestanden, wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass der Lehrer…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Reiserücktrittsversicherung – Schule ist kein Arbeitsplatz

    … liege somit ein Arbeitsplatzwechsel vor, weshalb die Beklagte einstandspflichtig sei.“ Die zuständige Richterin wies die Klage ab. Ihrer Meinung nach seien die Fälle, in denen Versicherungsschutz bestehe, in den Allgemeinen Vertragsbedingungen ausdrücklich und abschließend benannt. Aus dem Urteil: „Ein solcher Arbeitsplatzwechsel der Tochter des…

    JUDID- 89 Leser -
  • Videoüberwachung an Schulen

    … In vielen Schulen kommt heute Videoüberwachungstechnik zum Einsatz. Jüngst machten Zahlen aus Sachsen-Anhalt Schlagzeilen und riefen den Landesdatenschutzbeauftragten auf den Plan. Die Frage ist, wann eine Videoüberwachung an Schulen zulässig ist und welche Voraussetzungen an sie gestellt werden. Grundsätzlich greift jede Videoüberwachung…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 80 Leser -
  • Zeckenbiss als Arbeitsunfall?

    … bis ca. 14.00 Uhr Aufsicht. Beim abendlichen Duschen entdeckte die Klägerin eine Zecke und entfernte diese. Nach Auffassung der Unfallkasse Thüringen hat für den Biss kein Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII bestanden. Das SG Altenburg hatte die Anerkennung des am 01.06.2012 festgestellten Zeckenbisses als Arbeitsunfall…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 93 Leser -
  • Fahrschulen – und die Umsatzsteuerpflicht

    … Umsatzsteuer hat der nationale Gesetzgeber die Bindungen der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28.11.2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (MwStSystRL) zu beachten. Setzt das nationale Recht eine Steuerfreiheit der Richtlinie nur ungenügend um, besteht für den Steuerpflichtigen die Möglichkeit, sich auf die Richtlinie zu berufen. Entscheidend…

    Rechtslupe- 88 Leser -


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