Schuldrecht At

  • Pfandfreigabe-Fall

    … A. Sachverhalt Die Beklagte ließ am 19. März 1965 aufgrund eines Titels gegen die Firma P.-Fruchtimport GmbH, als deren Geschäftsführer der Kläger tätig war, den mit der Aufschrift „P.-Fruchtimport GmbH“ versehenen Lkw Hanomag Markant mit dem amtlichen Kennzeichen H. pfänden. Das Fahrzeug stand jedoch nicht im Eigentum der Schuldnerin; der Kläger…

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  • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Juli 2017 in Hessen

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A ist Eigentümer eines Hauses mit Flachdach. Am 01.06.2016 führt der Dachdeckern D Reparaturarbeiten beim dem Nachbarn des A durch. Bei der Gelegenheit bittet der A den D, dass er sich das Dach des A auch einmal ansehe und ggf. ein Angebot unterbreite. Am 02.06.2016 übergibt der D dem A vor Ort…

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  • AGB-Prüfung

    … Nr. 2 BGB finden die Vorschriften der AGB-Prüfung auch auf vorformulierte Vertragsbedingen Anwendung, auch wenn sie nur zum einmaligen Gebrauch bestimmt sind und der Verbraucher keinen Einfluss auf den Inhalt hatte. Der Verwender muss die Vertragsbedingungen der anderen Vertragspartei bei Vertragsabschluss stellen, d.h. einseitig der…

  • Unsicherheitseinrede, § 321 BGB

    Synallagmatisches Vertragsverhältnis Vorleistungspflicht Gefährdung des Anspruchs Kein Ausschluss Rechtsfolge Synallagmatisches Vertragsverhältnis Die geschuldeten Leistungen müssen in einem Gegenseitigkeitsverhältnis zueinander stehen.1 Vorleistungspflicht Gefährdung des Anspruchs Der Anwendungsbereich umfasst nicht nur die Verschlechterung der Vermögensverhältnisse, sondern ...

  • Repetitorium zum Schuldrecht AT – Fall 7: Der verhängnisvolle Obstkauf- Lösung

    … Fall 7 – Der verhängnisvolle Obstkauf Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 28.07.2016. Dieser Fall beschäftigt sich mit der vorvertraglichen Haftung nach §§ 280 I, 311 II, 241 II BGB und dem Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter. Falls Ihr mit dem Fall nicht zurecht gekommen seid, könnt Ihr auch erstmal die Übersichten…

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