Schuldner

    • Warum die Sachpfändung tot ist

      Von der Tätigkeit des Gerichtsvollziehers hat man meist eine ganz bestimmte Ahnung: Er kommt in die Wohnung des Schuldners und trägt den Fernseher raus. Tatsächlich ist die heutige Vorgehensweise der Gerichtsvollzieher meist eine völlig andere. Die Beschlagnahme von Gegenständen, die sogenannte Sachpfändung spielt kaum noch eine Rolle. Man kann sogar sagen, dass die Sachpfändung „tot“ ist.

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  • „Unsere Bankverbindung hat sich geändert“

    … Im Zahlungsverkehr zwischen Unternehmen kommt es in letzter Zeit zu großen Schadensdimensionen, weil ein Dritter in betrügerischer Absicht in den E-Mail-Austausch zwischen Schuldner und Gläubiger eindringt. Zunächst späht der Betrüger die Teilnehmer lediglich aus, um im Vorfeld Details in Erfahrung zu bringen (Rechnungsbetrag, Rechnungsnummer…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 101 Leser -


  • Nachlassinsolvenz – und die Prozesskostenhilfe

    …Für ein Nachlassinsolvenzverfahren kann aus rechtlichen Gründen keine Prozesskostenhilfe bewilligt werden. Als Sondervermögen ist der Nachlass gemäß § 11 II Nr. 2 InsO zwar insolvenzfähig, nicht aber rechtsfähig. Der Nachlass kann daher nicht als Schuldner angesehen werden1. Diese Rolle kommt vielmehr dem Erben als rechtsfähige natürliche Person und Träger der ……

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • OLG Frankfurt a. M.: „Spaßbieter“-Klausel auf eBay unzulässig

    … Berufung des Klägers hatte demnach keinen Erfolg. Fazit Zwar handelte es sich im vorliegenden Fall bei dem eBay-Verkäufer um einen Verbraucher und keinen Unternehmer. Dennoch ist gerade auch Online-Händlern, die ihre Waren über das Auktionsformat von eBay vertreiben, von der Verwendung solcher Klauseln abzuraten. Denn diese könnten als Einschränkung des Widerrufrechts verstanden werden und somit zu einer Abmahnung führen. …

    Internetrecht Münchenin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 102 Leser -
  • Drohende Insolvenzanfechtung bei Kenntnis des Gläubigers

    … Nach der derzeitigen Gesetzeslage und Rechtsprechung des BGH kann eine monatelang deutlich anwachsende fällige Forderung Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners begründen und damit das Tor zu einer Insolvenzanfechtung öffnen. 133 ZPO – Vorsätzliche Benachteiligung/Insolvenzanfechtung Gemäß § 133 Abs. 1 ZPO können…

    KÜMMERLEIN 360°- 39 Leser -
  • China: P2P-Darlehen mit Nacktfotos als Sicherheiten

    …. In der Schweiz wäre ein solcher Darlehensvertrag voraussichtlich nichtig, weil er gegen die guten Sitten verstösst (Art. 20 Abs. 1 OR). Wenn man allerdings mit Nacktbildern erpresst oder genötigt wird, hilft auch in der Schweiz häufig nur noch der Gang zur Polizei, die versuchen kann, die oftmals anonym agierenden Täter zu identifizieren. Bild: «Susanna im Bade», Wikimedia Commons/Public Domain. …

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 314 Leser -
  • Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen 2015

    … für Arbeitseinkommen. Der Pfändungsschutz stellt sicher, dass Schuldner auch bei einer Pfändung ihres Arbeitseinkommens ihr Existenzminimum sichern und die gesetzlichen Unterhaltspflichten erfüllen können. Die Höhe der Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen wird jeweils zum 01. Juli eines jeden Jahres an die Entwicklung des steuerlichen…

    Rechtsanwalt Robakin Zivilrecht- 53 Leser -
  • Ein harter Kampf

    … Die Zwangsvollstreckung gleicht oft einem Kampf mit harten Bandagen. Beide Seiten versuchen, verständlicherweise, der anderen Seite möglichst keine Chance zu lassen. Die Schuldner, die es auf eine Zwangsvollstreckung ankommen lassen, können meist grob in drei Kategorien aufgeteilt werden: Kategorie: Schuldner die tatsächlich kein Geld und den…

    C. Heinkel/ Die Rechtsdienstleister- 124 Leser -
  • Bauvertrag: Bürgschaft mit Aufrechnungsverbot wirksam?

    … Erneut hat ein Gericht über Bürgschaften als Sicherheiten im Baurecht entschieden. Diesmal ging es um die Frage, ob in Auftraggeber-AGB eine Bürgschaft als Sicherheit vereinbart werden darf, nach der die Aufrechnung mit Gegenforderungen ausgeschlossen sein soll. OLG Nürnberg, Beschluss vom 13.9.2012 – 6 U 781/12 Das OLG Nürnberg hat sich zu der…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 88 Leser -
  • Bauvertrag: Keine Bürgschaft auf erstes Anfordern

    … unwirksam. Bürgschaft auf erstes Anfordern – Klausel unwirksam Eine Bürgschaft auf erstes Anfordern soll dem Gläubiger das Recht geben, vom Bürgen eine Zahlung sofort zu verlangen, ohne sich erst mit vermeintlichen Einwendungen des Schuldners befassen zu müssen. Der Gläubiger muss dem Bürgen seinen Anspruch nicht einmal schlüssig darlegen. Der BGH hat…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 105 Leser -


  • Keine Frage: eine Zwangsversteigerung ist voller Fragen

    … Statistisch ist einer von 600 Menschen in Deutschland direkt oder indirekt von einer Zwangsversteigerung betroffen. Teilen Sie diesen Beitrag mit Ihren Freunden und helfen Sie dadurch mit, dass die Betroffenen von meiner Webseite erfahren! Es sind immer die gleichen Fragen, die einem durch den Kopf gehen, wenn das eigene Haus auf dem Spiel…

    Zwangsversteigerungs-Ratgeber- 60 Leser -
  • Zwangsvollstreckungsrecht

    … Die unter Zwangsvollstreckungsrecht fallenden Bestimmungen und Vorschriften ermächtigen den Staat, die berechtigten Ansprüche eines Gläubigers dem Schuldner gegenüber durchzusetzen. Die Ansprüche können privatrechtlicher oder auch öffentlich-rechtlicher Natur sein. … Eine eigenmächtige Durchsetzung solcher Forderungen ist höchstens im sehr…

    Pacemark Finance GmbH- 12 Leser -
  • Auch hier kann man nur den Kopf schütteln

    … An dieser Stelle berichtet ein Anwalt über Laienjuristen, die mit selbst gebastelten Schriftsätzen nerven. Bei uns hat das ein Schuldner fabriziert. Zu seinem angeblich gestellten Insolvenzantrag fordert er die Gläubiger auf, ihre Forderungen bei ihm zu melden. Dann führt er aus: “Gegebenenfalls derzeit laufende Ratenzahlungen werden mit…

    R24 Kooperation/ Kanzleien im Internet- 506 Leser -
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