Schuldner

  • „Unsere Bankverbindung hat sich geändert“

    … Im Zahlungsverkehr zwischen Unternehmen kommt es in letzter Zeit zu großen Schadensdimensionen, weil ein Dritter in betrügerischer Absicht in den E-Mail-Austausch zwischen Schuldner und Gläubiger eindringt. Zunächst späht der Betrüger die Teilnehmer lediglich aus, um im Vorfeld Details in Erfahrung zu bringen (Rechnungsbetrag, Rechnungsnummer…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 99 Leser -
  • Nachlassinsolvenz – und die Prozesskostenhilfe

    …Für ein Nachlassinsolvenzverfahren kann aus rechtlichen Gründen keine Prozesskostenhilfe bewilligt werden. Als Sondervermögen ist der Nachlass gemäß § 11 II Nr. 2 InsO zwar insolvenzfähig, nicht aber rechtsfähig. Der Nachlass kann daher nicht als Schuldner angesehen werden1. Diese Rolle kommt vielmehr dem Erben als rechtsfähige natürliche Person…

    Rechtslupe- 25 Leser -


  • Drohende Insolvenzanfechtung bei Kenntnis des Gläubigers

    … Nach der derzeitigen Gesetzeslage und Rechtsprechung des BGH kann eine monatelang deutlich anwachsende fällige Forderung Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners begründen und damit das Tor zu einer Insolvenzanfechtung öffnen. 133 ZPO – Vorsätzliche Benachteiligung/Insolvenzanfechtung Gemäß § 133 Abs. 1 ZPO können…

    KÜMMERLEIN 360°- 38 Leser -
  • Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen 2015

    … für Arbeitseinkommen. Der Pfändungsschutz stellt sicher, dass Schuldner auch bei einer Pfändung ihres Arbeitseinkommens ihr Existenzminimum sichern und die gesetzlichen Unterhaltspflichten erfüllen können. Die Höhe der Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen wird jeweils zum 01. Juli eines jeden Jahres an die Entwicklung des steuerlichen…

    Rechtsanwalt Robakin Zivilrecht- 53 Leser -
  • Die Sicherungsrechte

    … Inanspruchnahme von Krediten zum Zuge. Nachfolgend werden die gängigsten Sicherungsrechte an beweglichen Sachen vorgestellt. Um die nachstehenden Ausführungen zu verstehen, ist es wichtig, den rechtlichen Unterschied zwischen Eigentum und Besitz hinreichend zu verstehen: Abgrenzung: Eigentum und Besitz I] Der Eigentumsvorbehalt (§ 449BGB) Eine…

    Jean Marc Chastenier/ GESETZE UND RECHTE.DE- 94 Leser -
  • Ein harter Kampf

    … Ehefrau benötigte hierfür erst noch der freundlichen Bitte durch den Gerichtsvollzieher als dieser mit einem Haftbefehl zur Vollstreckung schritt. Merkwürdigerweise verdienten beide durch jeweils einen Zweitjob beim Arbeitgeber des jeweiligen Ehegattens eigentlich ganz passabel, so dass die Bezahlung der Forderung eigentlich keine großen Probleme…

    C. Heinkel/ Die Rechtsdienstleister- 124 Leser -
  • Bauvertrag: Bürgschaft mit Aufrechnungsverbot wirksam?

    … Erneut hat ein Gericht über Bürgschaften als Sicherheiten im Baurecht entschieden. Diesmal ging es um die Frage, ob in Auftraggeber-AGB eine Bürgschaft als Sicherheit vereinbart werden darf, nach der die Aufrechnung mit Gegenforderungen ausgeschlossen sein soll. OLG Nürnberg, Beschluss vom 13.9.2012 – 6 U 781/12 Das OLG Nürnberg hat sich zu der…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 88 Leser -
  • Bauvertrag: Keine Bürgschaft auf erstes Anfordern

    … Eine Bürgschaft auf erstes Anfordern kann als Sicherheit für den Bauherrn nicht verlangt werden, wenn dies in einem vom Bauherrn gestellten Formular-Bauvertrag geregelt ist. Die zugrunde liegende Vertragsklausel ist AGB-rechtlich unwirksam. OLG Dresden, Urteil vom 12.12.2012 – 13 U 431/11 Eine Klausel in einem formularmäßig vereinbarten…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 105 Leser -


  • Keine Frage: eine Zwangsversteigerung ist voller Fragen

    … Statistisch ist einer von 600 Menschen in Deutschland direkt oder indirekt von einer Zwangsversteigerung betroffen. Teilen Sie diesen Beitrag mit Ihren Freunden und helfen Sie dadurch mit, dass die Betroffenen von meiner Webseite erfahren! Es sind immer die gleichen Fragen, die einem durch den Kopf gehen, wenn das eigene Haus auf dem Spiel…

    Zwangsversteigerungs-Ratgeber- 60 Leser -
  • Zwangsvollstreckungsrecht

    … Die unter Zwangsvollstreckungsrecht fallenden Bestimmungen und Vorschriften ermächtigen den Staat, die berechtigten Ansprüche eines Gläubigers dem Schuldner gegenüber durchzusetzen. Die Ansprüche können privatrechtlicher oder auch öffentlich-rechtlicher Natur sein. … Eine eigenmächtige Durchsetzung solcher Forderungen ist höchstens im sehr beschränkten … Continue reading → The post Zwangsvollstreckungsrecht appeared first on Pacemark Finance GmbH. …

    Pacemark Finance GmbH- 12 Leser -
  • Auch hier kann man nur den Kopf schütteln

    … An dieser Stelle berichtet ein Anwalt über Laienjuristen, die mit selbst gebastelten Schriftsätzen nerven. Bei uns hat das ein Schuldner fabriziert. Zu seinem angeblich gestellten Insolvenzantrag fordert er die Gläubiger auf, ihre Forderungen bei ihm zu melden. Dann führt er aus: “Gegebenenfalls derzeit laufende Ratenzahlungen werden mit…

    R24 Kooperation/ Kanzleien im Internet- 506 Leser -
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