Schuldbeitritt

  • Pensionsrückstellungen – neuer Standardentwurf des IDW

    … Pensionsrückstellungen sind ein wichtiges Thema in der Bilanzierung, allein schon weil sie regelmäßig betragsmäßig bedeutsam sind, sofern eine Zusage abgegeben wurde. Hinzu kommt die Möglichkeit des gestalterischen Einsatzes, wie die Möglichkeit zur Innenfinanzierung oder die abschlusspolitische Gestaltung über eine Auslagerung oder die…

    Robin Mujkanovic/ NWB Experten Blog- 106 Leser -


  • Schuldbeitritt – Verzugszinsen und die Kosten der Rechtsverfolgung

    …Aufgrund des Schuldbeitritts haftet der Beitretende nur für Kosten der Rechtsverfolgung gegen den anderen Schuldner und für diesem gegenüber bestehende Zinsansprüche, wenn derartige Ansprüche von der Beitrittserklärung umfasst sind. Derjenige, der aufgrund eines Schuldbeitritts Gesamtschuldner wird, haftetnicht wie ein Bürge akzessorisch für die…

    Rechtslupein Zivilrecht- 37 Leser -
  • Schuldbeitritt im Fernabsatz?

    …Die Vorschriften über Fernabsatzgeschäfte finden auf Sicherungsgeschäfte wie den Schuldbeitritt eines Verbrauchers keine Anwendung, wenn nach den getroffenen Vereinbarungen der Unternehmer keine vertragscharakteristische Leistung schuldet. Dem steht nicht entgegen, dass die Vorschriften über den Haustürwiderruf auf den von einem Verbraucher…

    Rechtslupein Zivilrecht- 42 Leser -
  • Schuldbeitritt des Sozialhilfeträgers – und die Aufhebung des Bewilligungsbescheides

    … Leistungserbringer ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung nach § 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 BGB zu. Er kann nach Rücknahme des Bewilligungsbescheids vom 07.05.2009 mit Wirkung für die Vergangenheit die in dem Zeitraum vom 01.01.2009 bis zum 31.05.2010 rechtsgrundlos geleisteten Zahlungen zurückverlangen. Dabei sind jedoch vom Hilfeempfänger…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Schuldbeitritt zu Pensionsverpflichtungen – und die Rückstellungen

    …, waren die Pensionsrückstellungen von der GmbH und nicht von der Arbeitgeberin zu passivieren. Einen Freistellungsanspruch gegen die GmbH wegen des Schuldbeitritts zu den Pensionsverpflichtungen hat die Arbeitgeberin ebenfalls zutreffender Weise nicht aktiviert. Denn die Verpflichtung der GmbH zur Freistellung der Arbeitgeberin, falls diese…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Leistungsbescheid nach Schuldbeitritt

    … Wer aufgrund eines Schuldbeitritts für eine Erstattungsschuld i.S.d. § 49a Abs. 1 Satz 1 ThürVwVfG haftet, kann nach § 49a Abs. 1 Satz 2 ThürVwVfG durch Leistungsbescheid in Anspruch genommen werden. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall hatte der beklagte Freistaat Thüringen der Gesellschaft durch Verwaltungsakt eine…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 12 Leser -
  • Filesharing: Schuldübernahme durch Haushaltsmitglieder?

    …!” Plakat vor der Kanzlei des Abmahners spazieren geht. In vielen Fällen wird eine solche Handlungsweise und erst recht die Unterzeichnung einer Schuldübernahme- oder sonstigen Erklärung sogar so erheblich nachteilig sein, dass dringlichst drauf verzichtet werden sollte. Denn eins ist immer zu bedenken: Eine abmahnenden Kanzlei entläßt nie voreilig einen Abgemahnten aus seinen Pflichten, ohne sich zuvor bei einem Anderen einen Anspruch gesichert zu haben. …

    Bella & Ratzka Rechtsanwältein Abmahnung- 194 Leser -
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