Schuldbeitritt

  • Pensionsrückstellungen – neuer Standardentwurf des IDW

    … Pensionsrückstellungen sind ein wichtiges Thema in der Bilanzierung, allein schon weil sie regelmäßig betragsmäßig bedeutsam sind, sofern eine Zusage abgegeben wurde. Hinzu kommt die Möglichkeit des gestalterischen Einsatzes, wie die Möglichkeit zur Innenfinanzierung oder die abschlusspolitische Gestaltung über eine Auslagerung oder die…

    Robin Mujkanovic/ NWB Experten Blog- 102 Leser -


  • Schuldbeitritt – Verzugszinsen und die Kosten der Rechtsverfolgung

    …Aufgrund des Schuldbeitritts haftet der Beitretende nur für Kosten der Rechtsverfolgung gegen den anderen Schuldner und für diesem gegenüber bestehende Zinsansprüche, wenn derartige Ansprüche von der Beitrittserklärung umfasst sind. Derjenige, der aufgrund eines Schuldbeitritts Gesamtschuldner wird, haftetnicht wie ein Bürge akzessorisch für die Begleichung einer fremden Hauptschuld, sondern geht eine ……

    Rechtslupein Zivilrecht- 36 Leser -
  • Schuldbeitritt im Fernabsatz?

    …Die Vorschriften über Fernabsatzgeschäfte finden auf Sicherungsgeschäfte wie den Schuldbeitritt eines Verbrauchers keine Anwendung, wenn nach den getroffenen Vereinbarungen der Unternehmer keine vertragscharakteristische Leistung schuldet. Dem steht nicht entgegen, dass die Vorschriften über den Haustürwiderruf auf den von einem Verbraucher erklärten Schuldbeitritt anwendbar sind und der Schuldbeitritt eines Verbrauchers zu ……

    Rechtslupein Zivilrecht- 42 Leser -
  • Schuldbeitritt zu Pensionsverpflichtungen – und die Rückstellungen

    … Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen sind nicht zu bilden, wenn eine Inanspruchnahme am maßgeblichen Bilanzstichtag infolge eines Schuldbeitritts nicht (mehr) wahrscheinlich ist. Ein Freistellungsanspruch wegen des Schuldbeitritts zu den Pensionsverpflichtungen ist in einem solchen Fall nicht zu aktivieren. Dabei kann es für den…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Leistungsbescheid nach Schuldbeitritt

    … Wer aufgrund eines Schuldbeitritts für eine Erstattungsschuld i.S.d. § 49a Abs. 1 Satz 1 ThürVwVfG haftet, kann nach § 49a Abs. 1 Satz 2 ThürVwVfG durch Leistungsbescheid in Anspruch genommen werden. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall hatte der beklagte Freistaat Thüringen der Gesellschaft durch Verwaltungsakt eine…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 12 Leser -
  • Filesharing: Schuldübernahme durch Haushaltsmitglieder?

    … Häufig ist es bei Mandanten, die wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt werden so, dass nicht der Mandant selbst, sondern sein Filius die Rechtsverletzung begangen hat. Dieser hat vielleicht grad die 18 vollendet, so dass dem Vater vorschwebt, dem Sohnemann zu bedeuten, dass er doch für das grade zu stehen habe, was da vorgefallen sei. Manches…

    Bella & Ratzka Rechtsanwältein Abmahnung- 193 Leser -
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