Schuldanerkenntnis

  • 14 Vermögenssparpläne sind keine Schlechtberatung

    … In einem Verfahren vor dem Landgericht Frankfurt am Main stritt ein Ehepaar mit der DVAG und einem ihrer Vermögensberater. Sie klagten auf Schadensersatz wegen falscher Beratung bzw. Ansprüchen aus einem Vergleich/Schuldanerkenntnis. Das Ehepaar hatte eine Vielzahl von Vermögenssparplänen abgeschlossen. Dieser Umstand allein stellte für das…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 69 Leser -


  • Schuldanerkenntnis – abstrakt oder deklaratorisch?

    …Ein selbständig verpflichtendes (abstraktes) Schuldanerkenntnis iSv. § 781 BGB liegt nur dann vor, wenn der An erklärt, er wolle eine inhaltlich näher bestimmte Schuld ohne Rücksicht auf einen außerhalb der Erklärung liegenden Schuldgrund gegen sich gelten lassen. Der Wille der Parteien muss deshalb dahin gehen, durch die Erklärung eine neue ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 94 Leser -
  • Deklaratorisches Schuldanerkenntnis – und der Einwendungsausschluss

    …Ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis, das seine Grundlage in der Vertragsfreiheit (§ 311 Abs. 1 BGB) hat, ist ein vertragliches kausales Anerkenntnis, mit dem eine bestehende Schuld lediglich bestätigt wird. Ein solches deklaratorisches Schuldanerkenntnis setzt voraus, dass die Vertragsparteien das Schuldverhältnis ganz oder teilweise dem Streit oder der Ungewissheit der Parteien entziehen ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 45 Leser -
  • Abstraktes Schuldversprechen – oder nur deklaratorisches Schuldanerkenntnis?

    … Durch ein abstraktes Schuldversprechen oder Schuldanerkenntnis im Sinne der §§ 780, 781 BGB soll unabhängig von dem bestehenden Schuldverhältnis eine neue selbständige Verpflichtung geschaffen werden. Hiervon kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Zweifel nicht ausgegangen werden, wenn auf den Schuldgrund ausdrücklich…

    Rechtslupein Zivilrecht- 100 Leser -
  • Schuldanerkenntnis am Unfallort

    … Oft kommt es am Unfallort zu Erklärungen von Seiten des Unfallverursachers wonach er/sie schuld am Unfall sei. Ein solches Schuldanerkenntnis ist jedoch problematisch. Es kommt darauf an, in welcher Form eine solche Verschuldensverteilung erfolgt. Nicht jedes „Anerkenntnis“ führt dazu, dass dies im Rahmen der Unfallregulierung auch…

    RA Stefan Pfleger | rechtsanwalt-verkehrsrecht.de- 222 Leser -
  • Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA – Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis” von Professor Dr. Klaus Schreiber befasst sich mit einem schuldrechtlichen Thema, das spätestens zum…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 118 Leser -


  • Debcon, Hitmix und die Verjährung

    … Okt 282014 Die Debcon GmbH verschickt aktuell wieder Schreiben wegen angeblich an sie abgetretener Forderungen aus Abmahnfällen. Aktuell geht es um angebliche Forderungen der Hitmix Music Agentur Erich Öxler auf Erstattung eines angeblichen Lizenzschadens. Dass die Abmahnungen schon 2010 ausgesprochen sind, interessiert die Debcon GmbH nicht…

    Malte Dedden/ Conle§iin Abmahnung- 789 Leser -
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