Schuld

    • Woher kennen Richter eigentlich die „Wirkung von Drogen“?

      Ein Standardproblem in vielen Strafprozessen ist die Frage, inwieweit der Täter verantwortlich ist für sein Tun. Der Gesetzgeber hält dies in manchen Fällen für zweifelhaft (Kinder, Schwachsinnige), darum müssen sich Gerichte immer dann, wenn Drogen im Spiel waren, die Frage stellen, ob der Täter ganz oder teilweise einem Kind oder einem Schwachsinnigen gleichzustellen ist.

      de bonis vinis et maleficiis- 332 Leser -
  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    … Trends auf sozialen Medien (Memes) können mit dem Urheberrecht kollidieren. Seit einiger Zeit kursiert im Internet das „Distracted Boyfriend Meme“, ein Bild, auf dem ein Mann am Arm seiner Freundin einer anderen Frau hinterherschaut. Die Reaktion seiner Freundin darauf ist ein – milde gesagt – entgeisterter Blick. Dieses Bild wird dann mit…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 200 Leser -
  • actio libera in causa (alic)

    … Die actio libera in causa (alic) (freie Handlung in der Ursache) behandelt Fälle, bei denen der Täter sich vorsätzlich betrinkt oder anderweitige Rauschmittel zu sich nimmt, um so in den Zustand der Schuldunfähigkeit gem. § 20 StGB zu gelangen, um sodann schuldlos und straffrei eine Straftat zu begehen (sog. vorsätzliche alic). Der Täter nutzt…



  • Entgeltliche Verpflichtung zum Vertragsabschluss

    …Verpflichtet sich der Unternehmer gegen Entgelt, ein Mietverhältnis einzugehen, ist die Leistung nach § 4 Nr. 8 Buchst. g UStG steuerfrei. Die Übernahme von Verbindlichkeiten, von Bürgschaften und anderen Sicherheiten sowie die Vermittlung dieser Umsätze ist steuerfrei (§ 4 Nr. 8 Buchst. g UStG). § 4 Nr. 8 Buchst. g…

    Rechtslupe- 78 Leser -
  • Schuldig, weil er Schuld sein muss

    …Wie ein Gericht Schuld feststellte Schuld habe der Angeklagte, so urteilte das Landgericht Weiden am Freitag vergangener Woche. Ich berichtete über den Prozess (hier, hier, hier, hier und hier). Der Angeklagte wurde u.a. wegen Mordes aus niedrigen Beweggründen an einem 9-jährigen Jungen und wegen Körperverletzung an dessen Mutter verurteilt…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 276 Leser -
  • Parkplatzunfall – nicht immer 50 : 50

    … Timm Schmoock Die Situation kennt jeder: Ich parke rückwärts aus meiner Parklücke des Supermarktparkplatzes aus und erkenne im letzten Moment, dass das Auto in der gegenüberliegenden Parklücke ebenfalls zurücksetzt. Der Andere fährt mir rein Ich bremse sofort bis zum Stillstand, der andere fährt mir rein. Wer trägt die Schuld an dem Unfall…

    Paragrafenpuzzlein Verkehrsrecht- 129 Leser -
  • Übernahme von Verbindlichkeiten – als Anschaffungskosten

    … In der Übernahme von Verbindlichkeiten des Veräußerers durch den Erwerber liegen in steuerrechtlicher Beurteilung grundsätzlich Anschaffungskosten des Wirtschaftsguts; die Begleichung der Verbindlichkeit führt zu Aufwendungen des Erwerbers, die er auf sich nimmt, um die Verfügungsmöglichkeit über das Wirtschaftsgut zu erlangen. Dies wird deutlich…

    Rechtslupe- 193 Leser -
  • Erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit

    … erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit das Unrecht seines Tuns zum Tatzeitpunkt tatsächlich eingesehen, so ist seine Schuld nicht gemindert und § 21 StGB im Hinblick auf die verminderte Einsichtsfähigkeit nicht anwendbar2. Die Anwendung des § 21 StGB kann nicht auf beide Alternativen – erheblich verminderte Einsichts- und Steuerungsfähigkeit…

    Rechtslupein Strafrecht- 94 Leser -
  • Ferdinand von Schirach – Schuld – TV Tipp

    …-Serie (6 Folgen) und auf Strafrecht “mal anders”, der sollte die ZDF Mediathek besuchen. Unter schuld.zdf.de ist die Serie bereits jetzt – vor TV Ausstrahlung ab dem 20.02.2015 – zu sehen. Und nicht vergessen: Jeder kann zum Mörder werden, wenn die Umstände es so wollen. Oder doch nicht?! Posted in Klicktipps, Sehenswertes. Tagged with Devid Stresow, Friedrich Kronberg, Mord, Moritz Bleibtreu, Schuld, Strafrecht, Strafverfahren, Strafverteidiger, Von Schirach, ZDF. By Jessica Große-Wortmann – 07/02/2015 …

    Jessica Große Wortmann/ Gedankensalatin Strafrecht- 110 Leser -
  • Straflos trotz Tötung – ein Irrtum?

    … Unrechtsbewusstsein der Schuld zu und halten daher bei dessen Fehlen den § 17 StGB (Verbotsirrtum) eher für anwendbar, der im Ergebnis die Schuld entfallen lässt. In jedem Fall aber führt der Erlaubnistatumstandsirrtum zu einer Verneinung der Strafbarkeit. Über dem ganzen Haus scheint darüber hinaus die präzise Überschrift des § 323c StGB – Unterlassene…

    Tobias Kreher/ strafrechtsblogger- 108 Leser -


  • Befreiende Schuldübernahme – und die im Grundbuch eingetragene Vormerkung

    … Übernimmt jemand im Wege der befreienden Schuldübernahme die Schuld eines anderen, deren zugrunde liegender Anspruch durch eine Vormerkung gesichert ist, und wird er zeitgleich Inhaber des von der Vormerkung betroffenen Rechts, erlischt die Vormerkung nicht. Der Schuldnerwechsel kann nicht in das Grundbuch eingetragen werden. Die Vormerkung…

    Rechtslupein Zivilrecht- 134 Leser -
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