Schuld

  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    …) Vertragsstrafe zu zahlen. Dafür fallen in aller Regel Anwaltskosten an, die leicht einen vierstelligen Betrag erreichen. Daneben können Lizenzgebühren für die Nutzung verlangt werden – und zwar meistens ein Mehrfaches der marktüblichen Gebühr. Hinzu kommt noch das Problem, dass man mit der Verwendung auf Facebook dem Facebook-Konzern ein Nutzungsrecht am Bild…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 194 Leser -
  • actio libera in causa (alic)

    … Die actio libera in causa (alic) (freie Handlung in der Ursache) behandelt Fälle, bei denen der Täter sich vorsätzlich betrinkt oder anderweitige Rauschmittel zu sich nimmt, um so in den Zustand der Schuldunfähigkeit gem. § 20 StGB zu gelangen, um sodann schuldlos und straffrei eine Straftat zu begehen (sog. vorsätzliche alic). Der Täter nutzt…



  • Entgeltliche Verpflichtung zum Vertragsabschluss

    …Verpflichtet sich der Unternehmer gegen Entgelt, ein Mietverhältnis einzugehen, ist die Leistung nach § 4 Nr. 8 Buchst. g UStG steuerfrei. Die Übernahme von Verbindlichkeiten, von Bürgschaften und anderen Sicherheiten sowie die Vermittlung dieser Umsätze ist steuerfrei (§ 4 Nr. 8 Buchst. g UStG). § 4 Nr. 8 Buchst. g…

    Rechtslupe- 78 Leser -
  • Schuldig, weil er Schuld sein muss

    …Wie ein Gericht Schuld feststellte Schuld habe der Angeklagte, so urteilte das Landgericht Weiden am Freitag vergangener Woche. Ich berichtete über den Prozess (hier, hier, hier, hier und hier). Der Angeklagte wurde u.a. wegen Mordes aus niedrigen Beweggründen an einem 9-jährigen Jungen und wegen Körperverletzung an dessen Mutter verurteilt…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 275 Leser -
  • Parkplatzunfall – nicht immer 50 : 50

    … verhindern kann, wenn er sofort anhält, sein Gegenüber aber seiner Sorgfaltspflicht nicht hinreichend nachkommt und etwa nur einmal beim Anfahren nach hinten sieht. Kommt es dann zur Kollision, ist es für die Geschädigten nicht nachvollziehbar, weshalb sie ebenfalls zu 50 % haften sollen. Timm Schmoock Rechtsanwalt ? Fachanwalt für Verkehrsrecht …

    Paragrafenpuzzlein Verkehrsrecht- 129 Leser -
  • Übernahme von Verbindlichkeiten – als Anschaffungskosten

    … In der Übernahme von Verbindlichkeiten des Veräußerers durch den Erwerber liegen in steuerrechtlicher Beurteilung grundsätzlich Anschaffungskosten des Wirtschaftsguts; die Begleichung der Verbindlichkeit führt zu Aufwendungen des Erwerbers, die er auf sich nimmt, um die Verfügungsmöglichkeit über das Wirtschaftsgut zu erlangen. Dies wird deutlich…

    Rechtslupe- 185 Leser -
  • Erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit

    … erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit das Unrecht seines Tuns zum Tatzeitpunkt tatsächlich eingesehen, so ist seine Schuld nicht gemindert und § 21 StGB im Hinblick auf die verminderte Einsichtsfähigkeit nicht anwendbar2. Die Anwendung des § 21 StGB kann nicht auf beide Alternativen – erheblich verminderte Einsichts- und Steuerungsfähigkeit…

    Rechtslupein Strafrecht- 94 Leser -
  • Der dreigliedrige Deliktsaufbau

    … und nicht ausführlich zu prüfen, es sei denn, es liegen Rechtfertigungsgründe vor. Beispiele für Rechtfertigungsgründe sind die Notwehr (§ 32 StGB, Notwehr und Nothilfe) und der rechtfertigende Notstand (§ 34 StGB). III] Die Schuld Dritter Prüfungspunkt in der dreigliedrigen Deliktsprüfung ist die Schuld. Nach herrschender Meinung sind die…

    Jean Marc Chastenier/ GESETZE UND RECHTE.DEin Strafrecht- 101 Leser -
  • Ferdinand von Schirach – Schuld – TV Tipp

    … Über die Bücher von Ferdinand von Schirach hatte ich bereits berichtet (z.B. hier). Nun wurde nach Verbrechen auch das Buch Schuld verfilmt. Dieses Mal spielt Moritz Bleibtreu den Anwalt Friedrich Kronberg und auch dieses Mal geht es um Fälle die Ferdinand von Schirach als Strafverteidiger begleitet hat. Wer also Lust hat auf eine kleine Mini…

    Jessica Große Wortmann/ Gedankensalatin Strafrecht- 110 Leser -


  • Straflos trotz Tötung – ein Irrtum?

    … Todesfolge gem. § 227 StGB in Betracht. Viel interessanter erscheint dabei aber die Frage, wie sich die falsche Vorstellung des mutmaßlichen Angriffs durch ihren Ex-Mann auf ihre Strafbarkeit auswirkt. Denn hätte tatsächlich der gewalttätige Ex-Mann an der Tür gestanden und sie angegriffen, wäre der Pfeffersprayeinsatz wohl durch Notwehr gerechtfertigt…

    Tobias Kreher/ strafrechtsblogger- 108 Leser -
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