Schulbesuch

  • Kindergeld – während der Schulausbildung in der Türkei

    … Nach § 62 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 1 Satz 3 EStG steht demjenigen, der -wie die Klägerin- einen inländischen Wohnsitz hat, Kindergeld nur für die Kinder zu, die im Inland, in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem Staat, auf den das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum Anwendung findet, einen…

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Regelschule für ein an Diabetes erkranktes Kind

    … Die Überweisung eines behinderten Schülers an eine Förderschule stellt eine nach Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG verbotene Benachteiligung dar, wenn die Förderschulüberweisung erfolgt, obwohl der Besuch der Regelschule durch einen vertretbaren Einsatz von sonderpädagogischer Förderung ermöglicht werden kann. Das ist bei einem an Diabetes Mellitus Typ I…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 22 Leser -


  • Elternrecht bei der Wahl der weiterführenden Schule

    … Das Elternrecht ist bei der Wahl des Bildungsganges ihres Kindes maßgebend zu berücksichtigen. In einem vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt entschiedenen Verfahren hatten die Eltern eines Grundschülers vor Beginn des Schuljahres 2012/2013 die Aufnahme ihres Kindes in die 5. Klasse an einer der beiden Integrierten Gesamtschulen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • Der Vorschulbesuch als Auswahlkriterium für den Grundschulbesuch

    … Der Besuch der Vorschule ist als Auswahlkriterium für den gewünschten Grundschulbesuch angemessen zu berücksichtigen. So das Hamburgische Oberverwaltungsgericht in dem hier vorliegenden vorläufigen Rechtsschutzverfahren mit dem ein Kind den Besuch der von ihm bevorzugten Grundschule begehrt hat. An der gewünschten Grundschule waren 21 Plätze…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 8 Leser -
  • Schulbesuch und Niederlassungsbewilligung...

    …Bei einer Grundschulausbildung im Ausland kann die Niederlassungsbewilligung erlöschen: Das Bundesgericht hat in einem heute zugänglich gemachten Urteil (2C_609/2011 vom 3. April 2012) einen entsprechenden Entscheid der Zürcher Behörden bestätigt, wonach die betroffenen Kinder wegen des mehrjährigen Schulbesuchs in der Heimat (Kosovo), wo sie…

    iuswanze- 25 Leser -
  • Der zweite Rollstuhl für die Schule

    … Eine Krankenversicherung ist für die Ausstattung eines gehunfähigen Schülers mit einem zweitem Aktivrollstuhl für den Schulbesuch nicht leistungspflichtig, wenn das Hilfsmittel unter den gegebenen Umständen des Einzelfalls nicht erforderlich (§ 33 Abs 1 Satz 1 SGB V) und deshalb auch krankenversicherungsrechtlich nicht wirtschaftlich ist. So die…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Punktueller Infektionsschutz

    … In einem Verfahren gegen die “Region Hannover” ging es um die Frage, ob der Schüler einer Grundschule wegen Ansteckungsverdachts bei Masern mit einem Betretungsverbot vom Schulbesuch ausgeschlossen werden kann. Der Kläger hatte sich gegen eine Anordnung der Beklagten gewandt, mit der ihm wegen des Auftretens von Masern in einer benachbarten…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 22 Leser -
  • Auseinandersetzung zwischen Grundschülern

    … behördlichen Aufnahmeakt Schüler der ersten Klasse der Grundschule ihres Schulbezirks werden (vgl. § 76 Abs. 2 Satz 1 SchG), dürfte hier ein – formloser – Verwaltungsakt des Schulleiters über die Wiederaufnahme des Beigeladenen nach unklarem vorübergehendem anderweitigem Schulbesuch ergangen sein. Doch fehlt dem Kläger die nach § 42 Abs. 2 VwGO notwendige…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 24 Leser -
  • Entzug des Sorgerechts bei Schulschwänzern

    … Beim Amtsgericht Hannover hat man den Schulschwänzern den Kampf angesagt und ein Projekt gestartet, wonach den Eltern von Schulschwänzern das Sorgerecht in schulischen Angelegenheiten entzogen werden soll, wenn die Kinder mehr als 20 unentschuldigte Fehltage haben. Der Jugendrichter Jens Buck, Initiator des Projekts, äußerte sich so, dass es…

    Rechtslupe- 69 Leser -
  • Aufenthaltsbestimmungsrecht bei ungesicherter Beschulung

    … Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, ob die Auswanderung mit dem Elternteil oder der Verbleib bei dem weiter im Inland ansässigen Elternteil die für das Kindeswohl bessere Lösung sei. Konkret ging es um die Übertragung des Aufenthaltsbe­stimmungsrechts wegen des Auswanderungswunsches und einer ungesicherten…

    Rechtslupe- 82 Leser -
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