Schriftformerfordernis

  • Die Tücken im Arbeitsvertrag- Teil 1 – Allgemeines

    … hierbei wirklich nur um Muster handelt, die keineswegs ungeprüfte übernommen werden sollten. Bereits seit 2002 unterliegen Arbeitsverträge dem sogenannten AGB-Recht (Allgemeine Geschäftsbedingungen) und sind somit im Wesentlichen inhaltlich durch Arbeitsgerichte überprüfbar. Die diesbezüglich einschlägige Rechtsprechung zeigt deutlich, dass bereits…

    Stefan Weste/ WK LEGAL Online Blogin Arbeitsrecht- 149 Leser -
  • Zu den Informationspflichten bei Vertragsschluss mit Online-Dating-Portalen

    … Urteil des LG Berlin vom 30.06.2016, Az.: 52 O 340/15 Verlängert sich ein im Internet geschlossener Vertrag über die Vermittlung von digitalen Inhalten (hier: Mitgliedschaft eines Dating-Portal) bei einer nicht vorgenommenen Kündigung automatisch und lässt aus einer 14-tägigen Test-Mitgliedschaft zu vergünstigten Konditionen eine 6-monatige…

    kanzlei.biz- 74 Leser -


  • Zu den Informationspflichten bei Vertragsschluss mit Online-Dating-Portalen

    … Urteil des LG Berlin vom 30.06.2016, Az.: 52 O 340/15 Verlängert sich ein im Internet geschlossener Vertrag über die Vermittlung von digitalen Inhalten (hier: Mitgliedschaft eines Dating-Portal) bei einer nicht vorgenommenen Kündigung automatisch und lässt aus einer 14-tägigen Test-Mitgliedschaft zu vergünstigten Konditionen eine 6-monatige…

    kanzlei.biz- 84 Leser -
  • Mängelrüge durch Stellvertreter per E-Mail

    … haben sollte oder hätte erkennen können, dass die G jedenfalls nicht im eigenen Namen handelt. Auf die Erkennbarkeit des Vertretenen kann hier auch nicht ausnahmsweise verzichtet werden, denn im Zusammenhang mit umfangreichen Gewährleistungsansprüchen ist es keineswegs belanglos, in wessen Namen diese geltend gemacht werden. Es fehlt an konkretem…

    examensrelevantin Zivilrecht- 46 Leser -
  • Der mündliche Aufhebungsvertrag

    … Der Formmangel bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages kann nur ausnahmsweise als unbeachtlich gesehen werden. Dies kann unter dem Gesichtspunkt des Verbots widersprüchlichen Verhaltens dann der Fall sein, wenn der Erklärungsgegner einen besonderen Grund hatte, auf die Gültigkeit der Erklärung trotz des Formmangels zu vertrauen und sich der…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 79 Leser -


  • Die ungenaue Bezeichnung der Pachtfläche im Pachtvertrag

    … des Amtsgerichts Ibbenbüren bestätigt. Die Kläger verlangen als Erben des im Jahre 2012 verstorbenen Verpächters vom beklagten Pächter aus Hörstel die Herausgabe einer in Hörstel gelegenen landwirtschaftlichen Ackerfläche mit einer Größe von ca. 13 ha. Der Beklagte hatte die Fläche im August 2001 vom Verpächter für 12 Jahre gepachtet. In dem…

    Rechtslupein Zivilrecht- 38 Leser -
  • Wenn der Angestellte zum Geschäftsführer einer Tochtergesellschaft wird

    … Zwar liegt in dem Abschluss eines Geschäftsführer-Dienstvertrags durch einen Mitarbeiter im Zweifel die konkludente Aufhebung des bisherigen Arbeitsverhältnisses1. Nach dem Willen der vertragschließenden Parteien soll in aller Regel neben dem Dienstverhältnis nicht noch ein Arbeitsverhältnis – ruhend – fortbestehen. Etwas anderes ist nur…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 47 Leser -
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