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    … Schema: Schuldnerverzug, § 286 BGB I. Schuldverhältnis Die Regeln des Schuldnerverzugs finden grds. auf vertragliche und gesetzliche Schuldverhältnisse Anwendung. II…

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  • Schema: Das fahrlässige Erfolgsdelikt

    … Schema: Fahrlässiges Erfolgsdelikt I. Tatbestandsmäßigkeit 1. Taterfolg 2. Tathandlung 3. Kausalität Eine Handlung ist nach der Äquivalenztheorie kausal, wenn sie nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass der tatbestandliche Erfolgt entfallen würde. 4. Objektive Sorgfaltspflichtverletzung bei objektiver Voraussehbarkeit des…

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  • Die 15 wichtigsten Begriffe im Bauplanungsrecht

    … Von Studenten oftmals unterschätzt, kommt dem öffentlichen Baurecht in der juristischen Ausbildung eine mit dem Polizei- und Ordnungsrecht vergleichbare Klausurrelevanz zu. Einen Überblick zu den Basics im öffentlichen Baurecht wurde bereits in unserem Beitrag vom 20.11.2013 (s. hier) gegeben. Das bundesweit einheitliche Bauplanungsrecht ist…

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  • Schemata: §§ 116ff. BGB

    … Schemata: §§ 116ff. BGB A. Geheimer Vorbehalt (§ 116 BGB) I. Voraussetzungen 1. Vorbehalt Der Äußernde behält sich…

    Juraexamen.info- 32 Leser -
  • Schema: Echte, unberechtigte GoA

    … Echte, unberechtigte GoA I. Anwendbarkeit Die Vorschriften über die echte unberechtigte GoA sind nur anwendbar, soweit keine Sonderregelungen eingreifen. II. Geschäftsbesorgung = Jede rechtliche oder tatsächliche Tätigkeit. Nicht ausreichend ist bloßes Unterlassen oder Dulden. III. Fremd bzw. für einen anderen 1. Fremdes Geschäft…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 42 Leser -
  • Schema: Versammlungsfreiheit, Art. 8 GG

    …. – Waffen sind solche im technischen Sinne und gefährliche Werkzeuge. B. Eingriff Jede Beeinträchtigung der Ausübung der grundrechtlich geschützten Freiheit. C. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung I. Versammlungen in geschlossenen Räumen (Art. 8 I GG) 1. Schranken: Nur zum Schutz kollidierenden Verfassungsrecht 2. Schranken-Schranken: Beachtung der…

    Juraexamen.info- 80 Leser -


  • OLG Köln: Wirksamkeit eines Nottestaments vor drei Zeugen

    … die Testamentserrichtung vor dem Bürgermeister, die eine vor dem Notar vorzunehmende Testierung ersetzt. Ist auch das nicht möglich, kommt nach § 2250 BGB das Nottestament vor drei Zeugen in Betracht, das folglich ebenfalls notarersetzende Funktion hat. Dies betrifft einmal die fehlende örtliche Zugänglichkeit (Abs. 1, etwa der Seefahrer auf See…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht Erbrecht- 75 Leser -
  • Schema: Individualverfassungsbeschwerde

    … Schema: Individualverfassungsbeschwerde A. Zulässigkeit Die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfassungsbeschwerde ergeben sich aus Art. 93 I Nr. 4a GG i.V.m. §§ 13 Nr. 8a, 90, 92ff. BVerfGG. I. Zuständigkeit des BVerfG ?Art. 93 I Nr. 4a GG i.V.m. § 13 Nr. 8a BVerfGG II. Beschwerdefähigkeit: „Jedermann“, § 90 I BVerfGG – Natürliche Personen…

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