Schon Gelesen

  • BGH: Nicht am Tatort anwesend – und trotzdem Täter!

    … Verhaftung 26.000 € zurückgegeben. Der Verbleib des restlichen Geldes konnte nicht geklärt werden. Der Angeklagte wurde vom Landgericht Berlin nach fast 16 Monate andauernder Hauptverhandlung wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und vier Monaten verurteilt. Der…

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  • Sitzung aufgehoben: Zur Zulässigkeit des Fernbleibens von einer Parlamentssitzung

    … In der letzten Woche gab es mehrfach Berichte über den gescheiterten Versuch der Regierungskoalition, über das umstrittene Betreuungsgeldgesetz im Bundestag (“BT”) zu beraten (nachzulesen z.B. hier oder hier). Ein guter Zeitpunkt, sich mit den rechtlichen Implikationen dieses Ereignisses zu befassen, da derlei Fragen gerne einmal in mündlichen…

    Juraexamen.info- 60 Leser -
  • IPR: Rom-III-Verordnung in Kraft getreten

    … Nach der Rom-I- und der Rom-II-Verordnung tritt am heutigen 21.06.2012 auch die neue Rom-III-Verordnung (Verordnung Nr. 1259/2010/EU abrufbar hier) in Kraft getreten. Neben vertraglichen Schuldverhältnissen, ungerechtfertigter Bereicherung und Deliktsrecht besteht damit nun auch eine EU-Verordnung bei Trennung von Ehen bzw. Ehescheidung. Zur…

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • Die Straflosigkeit des »Busengrapschens«

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA - Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Die Straflosigkeit des »Busengrapschens«” von Nina Adelmann befasst sich mit einem zeitlosen Thema, das für Rechtsfreunde beiderlei…

    Juraexamen.info- 85 Leser -
  • BVerfG: Recht auf gesetzlichen Richter durch BGH-Besetzung nicht verletzt

    … In der Vergangenheit haben wir schon mehrmals über den schier endlosen Streit über die Besetzung des Bundesgerichtshofs zwischen den dortigen Richtern berichtet. Hatten diese Beiträge vor allem die Konkurrentenklage zum Inhalt, so wurde aber auch schon deutlich, dass die Streitigkeit auch eine verfassungsrechtliche Ebene haben kann – nämlich eine…

    Juraexamen.info- 177 Leser -
  • BGH: Preisanpassungsklausel in gewerblichem Mietvertrag

    … Leistungsbestimmungsrecht dahingehend einräumt, bei einer Änderung der ortsüblichen oder angemessenen Miete den vom Mieter zusätzlich oder weniger zu zahlenden Betrag nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) festzusetzen, der Inhaltskontrolle gemäß § 307 Abs. 1 BGB stand. I. Tatbestand (vereinfacht, Zahlen geändert) Die Klägerin schloss mit dem Beklagten, einem Segelverein…

    Juraexamen.infoin Mietrecht Zivilrecht- 37 Leser -
  • Buchempfehlung: Der Fall Dreyfus (Louis Begley)

    … Anfang an, gleichwohl schenkte niemand ihm Glauben. In der französischen Gesellschaft des 19. Jahrhunderts war der Antisemistismus weit verbreitet, insofern stand der Artillerie-Hauptmann von Anfang an unter Generalverdacht. Darüber hinaus stammte Dreyfus aus einer wohlhabenden Familie, hatte Elite-Universitäten besucht und sah einer vielversprechenden…

    Juraexamen.info- 28 Leser -
  • BGH: Zu den Anforderungen an eine Beihilfe beim „Schmierestehen“.

    … Anm. zu BGH, Urteil v. 29.11.2011 – 1 StR 287/11, wistra 2012, 180 ff. 1. Worum geht´s? Die Vorinstanz, das LG Traunstein, verhandelte einen Fall von (teilweise versuchten) Vermögens- und Körperverletzungsdelikten, bei denen das Opfer R im Auftrag eines Dr. S durch verschiedene Attacken in Re. eingeschüchtert werden sollte um von S erhobene…

    Juraexamen.infoin Strafrecht- 62 Leser -


  • BGH: Bestattung ohne Auftrag – Kostenübernahme durch GoA

    … Der BGH hat in der letzten Zeit zwei sehr examensrelevante Entscheidungen veröffentlicht (III ZR 53/11 und IV ZR 132/11), die sich mit der Frage beschäftigen, ob ein Bestattungsunternehmer, der eine Bestattung “ohne Auftrag” durchführt Ersatz der hiermit verbundenen Kosten verlangen kann (wir hatten hierüber bereits kurz berichtet). Dies…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht Erbrecht- 164 Leser -
  • Die zivilrechtliche Teilnichtigkeit

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA - Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Die Teilnichtigkeit” von Prof. Dr. Jens Petersen befasst sich mit einem Thema, das für Examenskandidaten grundlegendes Basiswissen darstellt. Auch für die jüngeren Semester ist der Beitrag hilfreich, um einen Einstieg in die Problematik der Teilnichtigkeit zu finden. Den Beitrag findet ihr hier. …

    Juraexamen.info- 24 Leser -
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