Schon Gelesen

  • BGH: Nicht am Tatort anwesend – und trotzdem Täter!

    … dieser Fälle ist die Frage, inwieweit Beiträge im Vorfeld der Tatbegehung einbezogen werden können. Das ist relevant etwa für die Täterschaft des “Bandenchefs”, der nicht selbst am Tatort anwesend ist. Die Rechtssprechung hat hier kein prinzipielles Problem. Täterwillen erfordert keine tatsächliche Ausführungsherrschaft, diese dient nur dazu, um den…

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  • Sitzung aufgehoben: Zur Zulässigkeit des Fernbleibens von einer Parlamentssitzung

    … Schäfchen zählen…) ist eine Modalität der Beschlussfassung und in § 51 Abs. 2 GO BT formal geregelt. Die Abstimmung erfolgt durch Hammelsprungtüren in der oben bereits geschilderten Art und Weise. Das Abstimmungsverfahren wurde erstmals 1874 in die Geschäftsordnung des deutschen Reichstages aufgenommen und kam wenig später auch schon im preußischen…

    Juraexamen.info- 60 Leser -
  • IPR: Rom-III-Verordnung in Kraft getreten

    … Nach der Rom-I- und der Rom-II-Verordnung tritt am heutigen 21.06.2012 auch die neue Rom-III-Verordnung (Verordnung Nr. 1259/2010/EU abrufbar hier) in Kraft getreten. Neben vertraglichen Schuldverhältnissen, ungerechtfertigter Bereicherung und Deliktsrecht besteht damit nun auch eine EU-Verordnung bei Trennung von Ehen bzw. Ehescheidung. Zur…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 97 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Die Straflosigkeit des »Busengrapschens«

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA - Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Die Straflosigkeit des »Busengrapschens«” von Nina Adelmann befasst sich mit einem zeitlosen Thema, das für Rechtsfreunde beiderlei…

    Juraexamen.info- 85 Leser -
  • BGH: Preisanpassungsklausel in gewerblichem Mietvertrag

    … Der XII. Senat hat entschieden (Urt. v. 9.5.2012 – XII ZR 79/10), dass bestimmte Preisanpassungsklauseln in gewerblichen Mietverträgen zulässig sind, die die Festlegung der Miete in das billige Ermessen des Vermieters stellen. Der Leitsatz lautet: In einem gewerblichen Mietvertrag hält eine Klausel, die dem Vermieter ein…

    Juraexamen.infoin Mietrecht Zivilrecht- 37 Leser -
  • Buchempfehlung: Der Fall Dreyfus (Louis Begley)

    … Anfang an, gleichwohl schenkte niemand ihm Glauben. In der französischen Gesellschaft des 19. Jahrhunderts war der Antisemistismus weit verbreitet, insofern stand der Artillerie-Hauptmann von Anfang an unter Generalverdacht. Darüber hinaus stammte Dreyfus aus einer wohlhabenden Familie, hatte Elite-Universitäten besucht und sah einer vielversprechenden…

    Juraexamen.info- 28 Leser -
  • BGH: Zu den Anforderungen an eine Beihilfe beim „Schmierestehen“.

    … Anm. zu BGH, Urteil v. 29.11.2011 – 1 StR 287/11, wistra 2012, 180 ff. 1. Worum geht´s? Die Vorinstanz, das LG Traunstein, verhandelte einen Fall von (teilweise versuchten) Vermögens- und Körperverletzungsdelikten, bei denen das Opfer R im Auftrag eines Dr. S durch verschiedene Attacken in Re. eingeschüchtert werden sollte um von S erhobene…

    Juraexamen.infoin Strafrecht- 62 Leser -


  • BGH: Bestattung ohne Auftrag – Kostenübernahme durch GoA

    … entscheidenden bestattungsrechtlichen Normen hinweisen, die vermutlich kaum jemanden bekannt sein sollten und die bei einer Klausur wohl abgedruckt wären. § 1968 BGB Der Erbe trägt die Kosten der Beerdigung des Erblassers. Bestattungsgesetze de Länder (bspw. Schleswig-Holstein) § 13 Abs. 2 BestattG Für die Bestattung haben die Hinterbliebenen…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht Erbrecht- 163 Leser -
  • Die zivilrechtliche Teilnichtigkeit

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA - Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Die Teilnichtigkeit” von Prof. Dr. Jens Petersen befasst sich mit einem Thema, das für Examenskandidaten grundlegendes Basiswissen darstellt…

    Juraexamen.info- 24 Leser -
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