Schönheitsreparaturklausel

  • “Regelmäßig” ist Ok

    … Es ist erstaunlich, dass sich der BGH immer noch mit Formulierungsfragen zu Schönheitsreparaturklauseln rumschlagen muss. Einige Gerichtentscheidungen hatten zwischen der Formulierung “im Allgemeinen” und “regelmäßig” dahingehend differenziert, dass ersteres eine weiche, zweiteres als feste Frist zu verstehen sei.Wir hatten hier berichtet. Dem…

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  • Schadensersatz bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel

    … Schönheitsreparaturen Schadensersatzansprüche gegenüber dem Vermieter geltend machen kann. Dies schließt nach einer Entscheidung des Landgerichts Berlin auch Rechtsanwaltskosten mit ein. Im Fall verlangte der Vermieter vom Mieter trotz unwirksamer Schönheitsreparaturklausel die Kosten deren Durchführung. Der Mieter bestritt die Verpflichtung durch einen…

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  • Welche Frabe darf’s denn sein?

    … Über Schönheitsreparaturklauseln haben wir schon diverse Artikel verfasst. Der BGH hat kürzlich erneut zu einer verwendeten Farbwahlklausel Stellung genommen. Hierin war der Mieter verpflichtet worden die Wohnung bei Auszug in weiß zu übergeben. Solche Klauseln sind unzulässig, weil sie bereits einen Einfluss auf die Entscheidungsmöglichkeit des…

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  • einmal mehr Schönheitsreparaturen (Fenster)

    ….” Vom diesem Umfang darf mit in Wohnraummietverhältnissen in AGB-Mietverträgen in keinem Fall abweichen. Sonst fällt die ganze Klausel. Dies wurde einem Vermieter vor dem Kammergericht zum Verhängnis. In Mietvertragsklausel war der Mieter zum Streichen der Fenster verpflichtet worden. Das Gericht war der Auffassung, dass damit bei wörtlichem…

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  • Bei Auszug bitte in Weiß

    … Bei Farbangaben in Schönheitsreparaturklauseln sollte man vorsichtig sein. Dies hat der BGH mehrfach entschieden. Grundgedanke ist, dass man dem Mieter eine Farbgestaltung während der laufenden Nutzung der Mieträume nicht vorschreibne dürfe. Das man auch bei der Farbangabe in einer Endrenovierungsklausel vorsichtig sein muss, zeigt ein aktuelles…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 99 Leser -
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