Schönheitsreparaturen

  • Vereinbarter „Zuschlag Schönheitsreparaturen“

    … Vermieter – seit Jahren zum Thema Schönheitsreparaturen von den Gerichten gequält – werden kreativ: ein Großvermieter hatte die Faxen dicke und übernahm im Mietvertrag selbst die Ausführung der Schönheitsreparaturen und stellte klar, dass sich der dafür in der Miete enthaltene Kostenansatz auf derzeit 0,87 € je Quadratmeter monatlich berechne…

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 195 Leser -
  • Vertrauensschutz in Sachen „Anschaffungsnahe Aufwendungen“?

    … Der BFH hatte mit drei Urteilen vom 14.6.2016 (IX R 25/14, IX R 15/15 und IX R 22/15) für einen Paukenschlag in Sachen „Anschaffungsnahe Herstellungskosten“ gesorgt. Er zählt auch reine Schönheitsreparaturen zu den „Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen“ i.S. des § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG, so dass diese in die Prüfung der 15-Prozent…

    Christian Herold/ NWB Experten Blog- 73 Leser -


  • BGH: Schönheitsreparaturen aufs Neue – als Zuschlag zulässig!

    … Ein hochinteressanter Beschluss des BGH zur Zulässigkeit eines „Zuschlags Schönheitsreparaturen“ ist nunmehr veröffentlicht worden (BGH, Beschluss vom 30.05.2017 – VIII ZR 31/17). Dass Schönheitsreparaturen und deren formularmäßige Abwälzung auf Mieter ein juristischer Dauerbrenner ist, muss nicht nochmals betont werden. Der vorliegende Fall…

    Juraexamen.infoin Mietrecht Zivilrecht- 195 Leser -
  • Schönheitsreparaturen durch den Mieter – bald Wunschdenken?

    … Die 67. Mietberufungskammer des Landgerichts Berlin ist doch immer wieder für Überraschungen gut: Bisher konnte man wenigstens die Vereinbarung „Die Kosten der Schönheitsreparaturen trägt der Mieter.“ guten Gewissens wirksam im Mietvertrag vereinbaren. Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung – unwirksam? Das steht nunmehr auf dem Prüfstand; die…

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 175 Leser -
  • Anschaffungsnahe Herstellungskosten anstelle Sofortabzug bei Gebäudesanierung

    … (c) BBH Wenn der Eigentümer in die Renovierung eines Gebäudes investiert, kann er die Kosten dafür als Werbungskosten ansetzen? Nicht, wenn diese Kosten eigentlich den Herstellungskosten zuzuschlagen sind. Nach § 6 Abs. 1a EStG ist das der Fall, wenn es sich um „Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen“ handelt, die innerhalb von drei…

    Der Energieblog- 84 Leser -
  • Anfangsrenovierung durch den Mieter

    … ausgeführt habe. Der Vermieter sah sich im Recht, da er an den Mieter eine Ausgleichszahlung vorgenommen hatte. Entscheidung zugunsten des Mieters Das Landgericht Berlin gab dem Mieter Recht. Unstreitig sei die Wohnung bei Mietbeginn nicht renoviert an den Mieter überlassen worden. Die Klausel zu den laufenden Schönheitsreparaturen stelle damit eine…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 157 Leser -
  • Unrenoviert bleibt unrenoviert oder wie tappe ich in die nächste Falle?

    Seit der BGH den unrenovierten Übergabezustand einer Wohnung als k.o.-Kriterium für eine Renovierungsklausel erkannt hat (BGH v. 18.3.2015 – VIII ZR 185/14, ZM 2015, 374), blüht wieder die juristische Phantasie. Wie kann sich der Vermieter vor der Pflicht zur eigenen Renovierung „schützen“. Nun könnte man ja auf die Idee kommen, das gesetzliche Leitbild in einen Formularvertra ...

    Klaus Lützenkirchen/ beck-blog- 107 Leser -
  • Rettung der Quotenklausel?

    … Im Hinblick auf die Entgelttheorie bei Schönheitsreparaturen wurde der vertragliche Abgeltungsanspruch (auch unter der Bezeichnung Quotenklausel bekannt) entwickelt. Formularmäßigen Regelungen hat der BGH (BGH v. 18.3.2015 – VIII ZR 242/13, NZM 2015, 424) beschieden, dass sie den Anforderungen des § 307 Abs. 1 BGB nicht gerecht werden können…

    Klaus Lützenkirchen/ beck-blogin Mietrecht- 87 Leser -
  • Rechtsprechungswende zur Abwälzbarkeit von Schönheitsreparaturen

    … Die formularvertragliche Überwälzung der Verpflichtung zur Vornahme laufender Schönheitsreparaturen einer dem Mieter unrenoviert oder renovierungsbedürftig überlassenen Wohnung hält der Inhaltskontrolle am Maßstab des § 307 I 1, II Nr. 1 BGB nicht stand, sofern der Vermieter dem Mieter keinen angemessenen Ausgleich gewährt. Unrenoviert oder…

    examensrelevantin Zivilrecht- 196 Leser -


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