Schönheitsreparatur

  • Gebäudesanierung – und die Schönheitsreparaturen

    …Unter Instandsetzung und Modernisierung eines Gebäudes sind bauliche Maßnahmen zu verstehen, durch die Mängel oder Schäden an vorhandenen Einrichtungen eines bestehenden Gebäudes oder am Gebäude selbst beseitigt werden oder das Gebäude durch Erneuerung in einen zeitgemäßen Zustand versetzt wird. Zu den Aufwendungen i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Kompensation bei unrenovierter Wohnung

    … Bekanntlich hat der Budnesgerichtshof in diesem Jahr die Überbürdung von Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebenen Wohnungen im AGB-Mietvertrag für unwirksam erklärt. Angedeutet hat der Senat jedoch, dass bei wirtschaftlicher Kompensation für den Mieter eine wirksame Schönheitsreparaturklausel auch bei unrenovierten Wohnungen möglich…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 153 Leser -


  • Schönheitsreparaturen im sozialen Wohnungsbau

    … Die in einem Formularmietvertrag über eine (damals) preisgebundene Wohnung, bei dem der Vermieter die Kosten der Schönheitsreparaturen zu tragen hat und hierfür ein Zuschlag zur Kostenmiete gemäß § 28 Abs. 2 der Zweiten Berechnungsverordnung vorgesehen ist, enthaltene Klausel “Sofern der Mieter Schönheitsreparaturen selbst ausführt oder durch…

    Rechtslupein Zivilrecht- 34 Leser -
  • Umbauabsicht reicht nicht aus

    … Häufig will der Vermieter nach einem längeren Mietverhälntis nicht nur einmal “durchstreichen”, sondern grundlegend sanieren. Dann ist es natürlich sinnlos, wenn der Mieter – wirksame Schönheitsreparaturklausel vorausgesetzt – die Wohnung vor der Übergabe renoviert. Anerkannt ist, dass in diesen Fällen aufgrund ergänzender Vertragsauslegung auch…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 139 Leser -
  • Schönheitsreparaturen und die vom Vermieter geplanten Umbaumaßnahmen

    … Allein die Absicht des Vermieters, nach Beendigung des Mietverhältnisses Umbaumaßnahmen in den Mieträumen durchzuführen, genügt nicht, um im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung an die Stelle der vertraglichen Verpflichtung des Mieters nach Beendigung des Mietverhältnisses Schönheitsreparaturen und Instandsetzungs- bzw. Instandhaltungsmaßnahmen…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 37 Leser -
  • Quotenabgeltungsklausel im Mietrecht unwirksam

    … Die Klausel in einem Wohnungsmietvertrag, wonach der Mieter bei noch nicht fälligen Schönheitsreparaturen bei Kündigung anteilig an den Kosten zu beteiligen ist (Quotenabgeltungsklausel) und deren Berechnung auf Grundlage eines vom Vermieter eingeholten Kostenvoranschlages eines Malerfachgeschäftes erfolgt, ist unwirksam. Dies entschied der BGH…

    Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbHin Mietrecht- 46 Leser -
  • Endrenovierung und Quotenabgeltungsklausel

    … Der Bundesgerichtshof ändert seine Rechtsprechung zur Renovierungspflicht bei Auszug aus der Mietwohnung: Eine formularmäßige Klausel in einem Wohnraummietvertrag, die den Mieter verpflichtet, sich anteilig an den Kosten zum Zeitpunkt der Beendigung des Mietverhältnisses noch nicht fälliger Schönheitsreparaturen zu beteiligen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 41 Leser -
  • Mietpreisbindung und der rückwirkende Zuschlag für Schönheitsreparaturen

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann der Vermieter preisgebundenen Wohnraums einen Zuschlag nach § 28 Abs. 4 II. BV für Schönheitsreparaturen verlangen, wenn sich herausstellt, dass die im Mietvertrag vorgesehene Abwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter nicht wirksam ist und der Vermieter deshalb angesichts seiner…

    Rechtslupein Zivilrecht- 53 Leser -
  • Die Abstandszahlung auf eine unwirksame Schönheitsreparaturklausel

    … Zahlt der Mieter aufgrund einer unwirksamen Schönheitsreparaturenklausel an den Vermieter einen Abgeltungsbetrag für nicht durchgeführte Schönheitsreparaturen, so unterliegt der sich hieraus ergebende Bereicherungsanspruch des Mieters der kurzen Verjährung des § 548 Abs. 2 BGB. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall benachteiligte…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 24 Leser -


  • Schönheitsreparaturen nach “bisheriger Ausführungsart”

    … Eine mietvertragliche Formularklausel, wonach der Mieter nur mit Zustimmung des Vermieters von der “bisherigen Ausführungsart” der Schönheitsreparaturen erheblich abweichen darf, ist unklar und benachteiligt den Mieter unangemessen; eine derartige Klausel ist unwirksam und bringt die gesamte Überwälzungsklausel für Schönheitsreparaturen zu Fall…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 13 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK