Schönheitsreparatur

  • Gebäudesanierung – und die Schönheitsreparaturen

    …Unter Instandsetzung und Modernisierung eines Gebäudes sind bauliche Maßnahmen zu verstehen, durch die Mängel oder Schäden an vorhandenen Einrichtungen eines bestehenden Gebäudes oder am Gebäude selbst beseitigt werden oder das Gebäude durch Erneuerung in einen zeitgemäßen Zustand versetzt wird. Zu den Aufwendungen i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Kompensation bei unrenovierter Wohnung

    … Bekanntlich hat der Budnesgerichtshof in diesem Jahr die Überbürdung von Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebenen Wohnungen im AGB-Mietvertrag für unwirksam erklärt. Angedeutet hat der Senat jedoch, dass bei wirtschaftlicher Kompensation für den Mieter eine wirksame Schönheitsreparaturklausel auch bei unrenovierten Wohnungen möglich…

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  • Schönheitsreparaturen im sozialen Wohnungsbau

    … ursprünglich bestehenden Preisbindung der Wohnung bezieht sich diese vertragliche Bestimmung des Mietvertrags, wonach “die Kosten der Schönheitsreparaturen […] vom Vermieter getragen” werden, ausschließlich auf die Zusammensetzung der Kostenmiete gemäß §§ 8 ff. WoBindG in Verbindung mit § 1 Abs. 1, § 28 Abs. 4 der II. BV. Hiernach sind die Kosten der…

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  • Umbauabsicht reicht nicht aus

    … ohne Klausel im Mietvertrag ein Kostenerstattungsanspruch des Vermieters bestehen kann. Der Mieter muss dann zahlen, was er sich aufgrund der nicht erforderlichen Schönheitsreparaturen erspart hat. M.E. allerdings nur die Sachkosten, da der Mieter die Arbeiten auch in Eigenleistung hätte erbringen können. Er darf durch die Umbaupläne nicht…

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  • Schönheitsreparaturen und die vom Vermieter geplanten Umbaumaßnahmen

    … Allein die Absicht des Vermieters, nach Beendigung des Mietverhältnisses Umbaumaßnahmen in den Mieträumen durchzuführen, genügt nicht, um im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung an die Stelle der vertraglichen Verpflichtung des Mieters nach Beendigung des Mietverhältnisses Schönheitsreparaturen und Instandsetzungs- bzw. Instandhaltungsmaßnahmen…

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  • Quotenabgeltungsklausel im Mietrecht unwirksam

    … Die Klausel in einem Wohnungsmietvertrag, wonach der Mieter bei noch nicht fälligen Schönheitsreparaturen bei Kündigung anteilig an den Kosten zu beteiligen ist (Quotenabgeltungsklausel) und deren Berechnung auf Grundlage eines vom Vermieter eingeholten Kostenvoranschlages eines Malerfachgeschäftes erfolgt, ist unwirksam. Dies entschied der BGH…

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  • Endrenovierung und Quotenabgeltungsklausel

    … Verpflichtung zur Durchführung der Schönheitsreparaturen (§ 535 Abs. 1 Satz 2, § 538 BGB) – über eine höhere Bruttomiete im Voraus abgelten müsste. Insbesondere stellt sie keine unzulässige “verkappte Endrenovierungsklausel” dar, denn sie verpflichtet den Mieter gerade nicht zur Renovierung der Räume. Bei der inhaltlichen Gestaltung einer…

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  • Mietpreisbindung und der rückwirkende Zuschlag für Schönheitsreparaturen

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann der Vermieter preisgebundenen Wohnraums einen Zuschlag nach § 28 Abs. 4 II. BV für Schönheitsreparaturen verlangen, wenn sich herausstellt, dass die im Mietvertrag vorgesehene Abwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter nicht wirksam ist und der Vermieter deshalb angesichts seiner…

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  • Die Abstandszahlung auf eine unwirksame Schönheitsreparaturklausel

    … Zahlt der Mieter aufgrund einer unwirksamen Schönheitsreparaturenklausel an den Vermieter einen Abgeltungsbetrag für nicht durchgeführte Schönheitsreparaturen, so unterliegt der sich hieraus ergebende Bereicherungsanspruch des Mieters der kurzen Verjährung des § 548 Abs. 2 BGB. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall benachteiligte…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 24 Leser -


  • Schönheitsreparaturen nach “bisheriger Ausführungsart”

    … Eine mietvertragliche Formularklausel, wonach der Mieter nur mit Zustimmung des Vermieters von der “bisherigen Ausführungsart” der Schönheitsreparaturen erheblich abweichen darf, ist unklar und benachteiligt den Mieter unangemessen; eine derartige Klausel ist unwirksam und bringt die gesamte Überwälzungsklausel für Schönheitsreparaturen zu Fall…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 13 Leser -
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