Schneider

  • Sauerlandgruppe: Fritz Gelowicz auf Bewährung frei

    …. Denn über eines sind sich fast alle Staatsschützer und Verfassungsschutzmitarbeiter einig: Den damaligen Ermittlungs- und Observationsaufwand über Monate hinweg würde man heute wohl nicht mehr vertreten können. Dafür gibt es zu viele Terror-Baustellen. Und die Operation, die beim BKA “EG ZEIT” und beim Verfassungsschutz “Operation Alberich” hieß, ist…

    Holger Schmidt/ Terrorismus in Deutschland- 78 Leser -


  • Daniel Schneider von Terrorliste gestrichen

    … 06.07.2016, von Holger Schmidt Daniel Schneider (links) und sein Anwalt Johannes Pausch während des „Sauerlandprozesses“ Er ist sehr erleichtert, sagt sein Anwalt Johannes Pausch: Daniel Martin Schneider, verurteilter Terrorist der „Sauerlandgruppe“ ist nach seiner Entlassung aus der Haft nun auch von der „Terrorsanktionsliste“ der…

    Holger Schmidt/ Terrorismus in Deutschland- 186 Leser -
  • S&K – Schlägt nun die Stunde der geprellten Anleger?

    … Schneider, Gebrüder Schmider etc. wurde mit grellem Prunk und übertriebenem Luxus geblendet. Die Masche mit der Mischung aus dem zur Schau gestelltem Erfolg einerseits und vermeintlicher Seriosität durch aufgeblähte vom „TÜV zertifizierte Wertgutachten“ sowie schicken Immobilienfotos in durchgestylten Hochglanzprospekten andererseits funktionierte…

    kanzlei-hoenig.de- 158 Leser -
  • Gefahr durch Übernahme fremder Inhalte per RSS-FEED

    … nicht aus dem Schneider. Denn es gibt immer noch die Rechtsfigur der (Mit-)Störerhaftung. Voraussetzung für diese Haftung ist jedoch die Verletzung von Prüfungspflichten. Diese setzt nach der ständigen Rechtsprechung des BGH erst mit Bekanntwerden eines ersten Verletzungsfalls ein. Dies hat der BGH z.B. für den Betrieb eines Blogs entschieden (BGH VI…

    Dr. Grafin Medienrecht Markenrecht Wettbewerbsrecht- 23 Leser -
  • Vermieter haftet nicht, wenn der Mieter Filesharing macht. Oder?

    … konnte hier auf den Mieter verweisen und war so "aus dem Schneider". Der Rechteinhaber konnte nämlich das Gegenteil - naturgemäß - nicht beweisen. - Vermieter ist auch kein Gehilfe Mindestvoraussetzung für eine Beihilfe durch Unterlassen wäre, dass die Vermieter mit vergleichbaren Rechtsverletzungen durch ihre Gäste rechneten und dennoch keine…

    kLAWtextin Medienrecht Abmahnung- 213 Leser -
  • Rezension Strafrecht: Handbuch des Fachanwalts Strafrecht

    … sie sich mit dem heute immer bedeutungsvollerem Thema der Wechselwirkungen von Justiz und Presse befassen. Sie tun dies anhand zahlreicher kurz dargestellter bekannter Prozesse (z.B. Peter Graf, Jürgen Schneider, Böttcher/Weimar oder auch Kachelmann) und zeigen dabei die jeweiligen Besonderheiten auf. Letztlich ist dieses Kapitel dann auch sicher…

    Die Rezensentenin Strafrecht- 20 Leser -
  • GPS-Überwachung im Strafrecht, Verfassungsrecht, Zivilrecht

    … Einwilligung: Wenn der Ehepartner mit der Ortung einverstanden ist, ist man natürlich aus dem Schneider. In dieser Entscheidung hatte also das Strafrecht das Wort. Es gab bereits einige andere - verfassungs- und zivilrechtliche - Entscheidungen zum Thema GPS, die ich hier kurz ansprechen möchte: 1. Bundesverfassungsgericht - Überwachung eines…

    kLAWtextin Strafrecht- 58 Leser -
  • Markenportrait: Erdschwestern

    … Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor: Erdschwestern Registernummer: 302013001578 Anmeldetag: 08.03.2013 Klasse(n) Nizza 09: Bespielte Datenträger aller Art, soweit in Klasse 09 enthalten; elektronische Publikationen [herunterladbar] Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate] Klasse(n) Nizza…

    Markenserviceblog- 47 Leser -


  • Die Kehrseite der Medaille, oder: Der “Hoeneß-Effekt”?

    … geht man von über tausend Selbstanzeigen innerhalb der nächsten vier Wochen aus, jeder deri in Niedersachsen überprüften Fälle habe “ein Potenzial von mindestens einer Million Euro”, so der niedersächsische Finanzminister Schneider in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (vgl. dazu dann mehr hier in der “Stuttgarter Zeitung” unter “Allein…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 134 Leser -
  • Fluch und Segen von Transfergesellschaften

    … Mitarbeiter ist jetzt der Dortmunder Arbeitsmarktforscher Gernot Mühge in einem Gespräch mit dpa entgegengetreten. „Transfergesellschaften sind deutlich besser als ihr Ruf“. „Die Beschäftigten-Transfers sind ein ganz zentrales Instrument in der Arbeitsmarktpolitik und entfalten einen unsäglich großen Nutzen. Das wissen wir aus internationalen…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 71 Leser -
  • Integration von RoHS II in bestehende CE-Prozesse des Herstellers

    …- und Elektronikgeräten die EMV-, Niederspannungs- oder Ökodesign-Richtlinie betroffen. Typische harmonisierte Normen sind in dem Zusammenhang: EN 60204, EN 61010, EN 60950 und EN 60335 (Quelle: "Die neue Elektrostoff-verordnung - RoHS II, Schneider, S. 52. 3. Schritt: Prüfung, ob "benannte Stelle" zwingend erforderlich ist Der Hersteller hat…

    IT-Recht Kanzlei- 22 Leser -
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