Schmuggel

  • Schmuggel – und die Einfuhrumsatzsteuer

    … Gewerbsmäßiger Schmuggel im Sinne des § 373 Abs. 1 und 4 AO liegt vor, wenn gewerbsmäßig Einfuhrabgaben dadurch hinterzogen werden, dass der Einführende entgegen der ihn treffenden Verpflichtung aus Art. 40 ZK umsatzsteuerpflichtige Waren bei der Einfuhr in die Europäische Union nicht gestellt hat. Bei der Einfuhrumsatzsteuer handelt es sich um…

    Außenwirtschaftslupe- 32 Leser -
  • Schmuggel – und die hinterzogene Einfuhrumsatzsteuer

    …Gewerbsmäßiger Schmuggel im Sinne des § 373 Abs. 1 und 4 AO liegt vor, wenn gewerbsmäßig Einfuhrabgaben dadurch hinterzogen werden, dass der Einführende entgegen der ihn treffenden Verpflichtung aus Art. 40 ZK umsatzsteuerpflichtige Waren bei der Einfuhr in die Europäische Union nicht gestellt hat. Bei der Einfuhrumsatzsteuer handelt es sich…

    Rechtslupe- 61 Leser -


  • Crystal Meth im Modemagazin

    … Empfänger zu, um anschließend seine Wohnung durchsuchen zu können. Mit Erfolg: Es wurden weitere Betäubungsmittel- und Arzneimittel gefunden. Der Wert der geschmuggelten 122 Gramm Crystal Meth entspricht nach Angaben der Zollbeamten geschätzt 9000 Euro. Nun erwartet den 43-Jährigen ein Strafverfahren wegen Verstößen gegen das BtMG und das AMG. Schlagworte: AMG, Berlin, BtmG, Drogen, Fund, Hauptzollamt Frankfurt, Modemagazin, Schmuggel, Sendung, Strafrecht, Strafverfahren, Zoll Kommentieren - Auch als Gast (Anleitung)…

  • Baby im Handgepäck geschmuggelt

    … Das Aufdecken von Schmuggeleien gehört an den Flughäfen der Welt zum Tagesgeschäft der Sicherheitsbediensteten. Meist handelt es sich jedoch um illegale Waren im Aufgabegepäck. Nicht so in diesem kuriosen Fall: Ein Baby im Handgepäck. Das kleine Mädchen aus Haiti befand sich in einem laufenden Adoptionsverfahren. Die zukünftige Mutter der kleinen…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 117 Leser -
  • Schmuggelzigaretten – und die Frage der Konkurrenzen

    … Verschafft sich ein Täter in einem anderen EU-Mitgliedsstaat (hier: die Niederlande) Tabakwaren, hinsichtlich deren bei der Einfuhr in das Zollgebiet der Europäischen Union Einfuhrabgaben hinterzogen wurden, und führt er diese Tabakwaren nach Deutschland ein, stehen die durch Unterlassen begangene Hinterziehung deutscher Tabaksteuer und die zuvor…

    Rechtslupein Strafrecht- 37 Leser -
  • Einschmuggeln von Bargeld kann teuer werden

    … Staatsbürger in Brüssel. Als Lebensmitteleinzelhändler handelte er zunächst insbesondere mit Kaffee, bevor er arbeitslos wurde. Heute bezieht er in Belgien Arbeitslosengeld. Anfang Oktober 2014 reiste er mit dem Pkw von Belgien nach Deutschland ein. Auf der BAB 2 wurde er von Beamten des Hauptzollamtes kontrolliert. Die ihm im Rahmen der Kontrolle…

    Schlosser Aktuellin Strafrecht- 77 Leser -
  • Koks-Lieferung an den Vatikan

    … erfolgen. Betäubungsmittelgesetze gibt es im Kirchenstaat übrigens noch nicht lange. Erst nachdem im Jahre 2007 bei einem Vatikan-Mitarbeiter Kokain gefunden wurde, führte man entsprechende Regeln im Strafrecht des Vatikans ein. Fundstelle: n-tv.de Veröffentlicht unter Kurioses. Schlagworte: Betäubungsmittel, BTM, Drogen, Drogenschmuggel, Kokain, Koks, Leipzig, Schmuggel, Strafrecht, Südamerika, Vatikan, Zoll…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 155 Leser -
  • Schmuggel – und die Steuerhinterziehung

    …; BGH, Beschluss vom 05.11.2014 – 1 StR 267/14, NStZ 2015, 285 vgl. BGH, Beschluss vom 05.11.2014 – 1 StR 267/14, NStZ 2015, 285; BGH, Urteile vom 28.09.1983 – 3 StR 280/83, BGHSt 32, 95; und vom 10.09.1986 – 3 StR 292/86, wistra 1987, 30; Jäger in Franzen/Gast/Joecks, Steuerstrafrecht, 7. Aufl., § 373 Rn. 51; Hilgers-Klautzsch in Kohlmann, Steuerstrafrecht, 51. Lfg., § 373 Rn. 145; Schmitz/Wulf in MünchKomm-StGB, 2. Aufl., § 370 Rn. 539 Jäger aaO; Hilgers-Klautzsch aaO; Schmitz/Wulf aaO …

    Rechtslupe- 86 Leser -
  • Anwalt schmuggelt Kokain anal ins Gefängnis

    … in das Gefängnis eingeschleust. Der Anwalt selbst kann sich übrigens selbst gut in die Situation eines Häftlings hineinversetzen. Er selbst hatte Jura während eines Gefängnisaufenthaltes studiert, als er für die Beteiligung an einem Autodiebstahlring verurteilt wurde. Quelle: The Costa Rica Star vom 12.07.15 Veröffentlicht unter Nachrichten. Schlagworte: anal, Anwalt, Costa Rica, Drogen, Gefängnis, Kokain, Koks, Schmuggel, Strafrecht, Verteidiger…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 238 Leser -


  • Schmuggel – und der besonders schwere Fall der Steuerhinterziehung

    … Bei Schmuggel gemäß § 373 AO handelt es sich um einen Qualifikationstatbestand, der den Grundtatbestand des § 370 AO verdrängt1. Dies gilt für vor dem 1.01.2008 begangene Taten trotz unterschiedlicher Strafandrohungen auch dann, wenn – wie hier – zugleich die Voraussetzungen eines besonders schweren Falls der Steuerhinterziehung gemäß § 373 Abs…

    Rechtslupe- 18 Leser -
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