Schmuggel

    • Schmuggel, Steuerhinterziehung, Strafzumessung

      Bei einem Schmuggel entfällt eine Verurteilung wegen tateinheitlich begangener Steuerhinterziehung (§ 370 Abs. 1 Nr. 1 AO), weil es sich bei Schmuggel (§ 373 AO) um einen Qualifikationstatbestand handelt, der den Grundtatbestand des § 370 AO verdrängt. Dies gilt für vor dem 1.01.2008 begangenen Taten selbst dann, wenn die Voraussetzungen eines besonders schweren Falls der Steu ...

      Rechtslupe- 32 Leser -
  • Schmuggel – und die Einfuhrumsatzsteuer

    … Gewerbsmäßiger Schmuggel im Sinne des § 373 Abs. 1 und 4 AO liegt vor, wenn gewerbsmäßig Einfuhrabgaben dadurch hinterzogen werden, dass der Einführende entgegen der ihn treffenden Verpflichtung aus Art. 40 ZK umsatzsteuerpflichtige Waren bei der Einfuhr in die Europäische Union nicht gestellt hat. Bei der Einfuhrumsatzsteuer handelt es sich um…

    Außenwirtschaftslupe- 32 Leser -


  • Schmuggel – und die hinterzogene Einfuhrumsatzsteuer

    …Gewerbsmäßiger Schmuggel im Sinne des § 373 Abs. 1 und 4 AO liegt vor, wenn gewerbsmäßig Einfuhrabgaben dadurch hinterzogen werden, dass der Einführende entgegen der ihn treffenden Verpflichtung aus Art. 40 ZK umsatzsteuerpflichtige Waren bei der Einfuhr in die Europäische Union nicht gestellt hat. Bei der Einfuhrumsatzsteuer handelt es sich ……

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Crystal Meth im Modemagazin

    … Empfänger zu, um anschließend seine Wohnung durchsuchen zu können. Mit Erfolg: Es wurden weitere Betäubungsmittel- und Arzneimittel gefunden. Der Wert der geschmuggelten 122 Gramm Crystal Meth entspricht nach Angaben der Zollbeamten geschätzt 9000 Euro. Nun erwartet den 43-Jährigen ein Strafverfahren wegen Verstößen gegen das BtMG und das AMG. Schlagworte: AMG, Berlin, BtmG, Drogen, Fund, Hauptzollamt Frankfurt, Modemagazin, Schmuggel, Sendung, Strafrecht, Strafverfahren, Zoll Kommentieren - Auch als Gast (Anleitung)…

    Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 150 Leser -
  • Baby im Handgepäck geschmuggelt

    … Das Aufdecken von Schmuggeleien gehört an den Flughäfen der Welt zum Tagesgeschäft der Sicherheitsbediensteten. Meist handelt es sich jedoch um illegale Waren im Aufgabegepäck. Nicht so in diesem kuriosen Fall: Ein Baby im Handgepäck. Das kleine Mädchen aus Haiti befand sich in einem laufenden Adoptionsverfahren. Die zukünftige Mutter der kleinen…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 118 Leser -
  • Schmuggelzigaretten – und die Frage der Konkurrenzen

    … Verschafft sich ein Täter in einem anderen EU-Mitgliedsstaat (hier: die Niederlande) Tabakwaren, hinsichtlich deren bei der Einfuhr in das Zollgebiet der Europäischen Union Einfuhrabgaben hinterzogen wurden, und führt er diese Tabakwaren nach Deutschland ein, stehen die durch Unterlassen begangene Hinterziehung deutscher Tabaksteuer und die zuvor…

    Rechtslupein Strafrecht- 37 Leser -
  • Einschmuggeln von Bargeld kann teuer werden

    … Im Rahmen eines Rechtsbeschwerdeverfahrens gegen einen Beschluss des Amtsgerichts Münster hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden, dass ein Betroffener, der unter Verstoß gegen das ZollVG (Zollverwaltungsgesetz) vorsätzlich 55.000 Euro Bargeld nach Deutschland einschmuggelt, mit einer Geldbuße von 13.200 Euro belegt werden kann. Nach § 12a…

    Schlosser Aktuellin Strafrecht- 77 Leser -
  • Koks-Lieferung an den Vatikan

    … Am Flughafen Leipzig haben Zollbeamte eine Sendung mit Drogen entdeckt. Ein Päckchen mit 340 Gramm flüssigem Kokain aus Südamerika, verpackt in Kondome. Der Adressat der Drogenlieferung: Der Vatikan. Der Stoff mit einem Schwarzmarktwert von etwa 40.000 Euro war an die Poststelle adressiert und sollte dort wohl vom Empfänger entgegengenommen…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 156 Leser -
  • Schmuggel – und die Steuerhinterziehung

    … Bei Schmuggel gemäß § 373 AO handelt es sich um einen Qualifikationstatbestand, der den Grundtatbestand des § 370 AO verdrängt1. Dies gilt für vor dem 1.01.2008 begangene Taten trotz unterschiedlicher Strafandrohungen auch dann, wenn – wie hier – zugleich die Voraussetzungen eines besonders schweren Falls der Steuerhinterziehung gemäß § 370 Abs…

    Rechtslupe- 86 Leser -


  • Anwalt schmuggelt Kokain anal ins Gefängnis

    … in das Gefängnis eingeschleust. Der Anwalt selbst kann sich übrigens selbst gut in die Situation eines Häftlings hineinversetzen. Er selbst hatte Jura während eines Gefängnisaufenthaltes studiert, als er für die Beteiligung an einem Autodiebstahlring verurteilt wurde. Quelle: The Costa Rica Star vom 12.07.15 Veröffentlicht unter Nachrichten. Schlagworte: anal, Anwalt, Costa Rica, Drogen, Gefängnis, Kokain, Koks, Schmuggel, Strafrecht, Verteidiger…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 239 Leser -
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