Schmerzensgeld

    • BVerfG: Schmerzensgeld wegen rechtswidriger Einkesselung bei Demo

      Hinsichtlich der materiellen Rechtswidrigkeit einer Freiheitsentziehung kommt es auf den Wunsch des Betroffenen, einem Richter vorgeführt zu werden, von vorneherein nicht an. Die Notwendigkeit der richterlichen Anordnung nach Art. 104 II GG ist nicht von einer Klage, Beschwerde oder einem Antrag des Betroffenen abhängig.

      examensrelevant- 117 Leser -
    • Schmerzensgeld wegen rechtmäßigen Behördenhandelns

      Der allgemeine Aufopferungsanspruch wegen eines hoheitlichen Eingriffs in die körperliche Unversehrtheit ist – entgegen der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs1 – nicht auf den Ersatz materieller Schäden begrenzt, sondern umfasst auch nichtvermögensrechtliche Nachteile des Betroffenen. Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 13.02.

      Rechtslupe- 76 Leser -
  • Wer haftet für multi-resistente Keime im Krankenhaus?

    … Soll man sich als Patient überhaupt noch in die Klinik trauen? Wirken Antibiotika noch? Haftet jemand, wenn sich der Patient einen MRK einfängt und es ihm nachher dauerhaft schlechter geht als vor dem Klinikaufenthalt? Am Mittwoch, den 25. Oktober 2017 um 18 Uhr , bietet das Caritas Krankenhaus St. Josef in Regensburg eine…

    Bernhard Schmeilzl/ Rechthaber- 42 Leser -
  • Schmerzensgeld – und die Feststellungen zu den wirtschaftlichen Verhältnisse

    … Die Vereinigten Großen Senate des Bundesgerichtshofs haben entschieden, dass bei der Bemessung einer billigen Entschädigung in Geld nach § 253 Abs. 2 BGB alle Umstände des Falles berücksichtigt und dabei die wirtschaftlichen Verhältnisse des Schädigers und des Geschädigten nicht von vornherein ausgeschlossen werden können1. Geboten sind…

    Rechtslupe- 26 Leser -


  • Auflage der Schadenswiedergutmachung – bei einem jugendlichen Angeklagten

    … Die Auflage, zur Schadenswiedergutmachung einen Geldbetrag an den Geschädigten zu zahlen, ist keine Erziehungsmaßregel (§§ 9 ff. JGG), sondern ein Zuchtmittel im Sinne von § 13 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 JGG. Die Verhängung von Zuchtmitteln ist indes nur zulässig, wenn Erziehungsmaßregeln nicht ausreichen (§ 5 Abs. 2 JGG; vgl. dazu…

    Rechtslupe- 30 Leser -
  • Die Top Ten für den August 2017

    … https://anwaltsrecht-faq.de/2017/08/wann-darf-der-anwalt-das-mandat-kuendigen/ Was ist das Corpus Iuris Civilis? https://zpo-faq.de/2017/08/ist-das-gericht-an-rechtsausfuehrungen-der-beteiligten-gebunden/ Wann ist der Versorgungsausgleich unbillig? https://verwaltungsrecht-faq.de/2017/08/was-ist-der-unterschied-zwischen-einer-behoerde…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 83 Leser -
  • Die Einführung des Hinterbliebenengeldes

    …Das seelische Leid, welches man durch den Tod eines nahestehenden Menschen erfährt ist unbeschreiblich groß. Eine Entschädigung hierfür erhielten die trauernden Hinterbliebenen bisher jedoch nicht. Nach ständiger Rechtsprechung konnten Angehörige…

    D & R Anwaltskanzlei- 45 Leser -
  • Schmerzensgeld für Impotenz des Partners?

    … Einer Ehefrau steht aufgrund einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung ihres Ehemanns, durch die dieser impotent geworden sein soll, kein Schmerzensgeld zu. Die Klägerin hat behauptet, ihr Ehemann habe aufgrund einer fehler­haften ärztlichen Behandlung im beklagten Krankenhaus, dort wurde der Mann in den Jahren 2010 und 2011 mehrfach an der…

    JUDID -


Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK