Schmähkritik

    • Durch Staatsanwalt geprüfte Blogartikel

      Für viele Richter auf der unteren Stufe der Gerichtsbarkeit scheint es gewöhnungsbedürftig zu sein, ihr zum Teil unanständiges Gewurstel in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt zu sehen. Jahrzehntelang vom Miteinander der Zeitungsverlage und Gerichtsverwaltungen gedeckt, verschwanden unspektakuläre Willkür und erschreckende Unfähigkeit von Richtern ohne großes Aufsehen in den A ...

      Fachanwalt für IT-Recht- 626 Leser -
    • Vergleich von Richtern mit Roland Freisler als Beleidigung?

      Vergleich von Richtern mit Roland Freisler als Beleidigung? Ein interessanter Fall vor dem OLG München: ein Anwalt hatte die Mitglieder des 2. Strafsenats des OLG München mit dem Schaffen des berüchtigten NS-Richters Roland Freisler verglichen und dabei insbesondere geschrieben: „So betrachtet ist das Unrecht, das Sie begehen noch viel perfider, noch viel abgründiger, noch v ...

      Fernsehanwaltin Strafrecht- 75 Leser -


  • Böhmermann Schmähgedicht bleibt weiter verboten!

    … Das Landgericht Hamburg bestätigte im Hauptsacheverfahren Erdoğan ./. Böhmermann die bereits zuvor im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangene Entscheidung der Kammer und verbot weiter einige Passagen des Schmähgedichts. Das letzte Wort ist hier allerdings noch nicht gesprochen. Jan Böhmermann hatte in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ ein…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 93 Leser -
  • „Rabauken Jäger“ Bericht in sozialen Medien

    …. 5 I GG unterfallende Meinungsäußerung des Angeklagten vor, hat diese gegenüber dem Persönlichkeitsschutz des Opfers nur dann von vornherein zurückzutreten, wenn sich die Äußerung als Angriff auf die Menschenwürde oder als Formalbeleidigung oder Schmähung darstellt (BVerfG NJW 1999, 2262 [2263]; NJW 2009, 3016; zuletzt soweit ersichtlich…

    examensrelevantin Strafrecht- 145 Leser -
  • Jurafunk Nr. 131: Die endgültige Diskussion zu #Boehmermann

    … Es ist endlich wieder Jurafunk-Woche! Nachdem alle Beteiligten ihre Oster-Urlaubsaktivitäten erfolgreich abgeschlossen hatten, war am Wochenende endlich die Gelegenheit zu unserem 131. medienrechtlichen Fachgespräch vor laufendem Mikrofon. Wie sollte es anders sein: Natürlich war die Sache Erdogan ./. Böhmermann das Hauptthema, und auch wenn…

    Stephan Dirks/ RechtZwoNullin Medienrecht- 36 Leser -


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