Schmähkritik



  • Vergleich von Richtern mit Roland Freisler als Beleidigung?

    … Vergleich von Richtern mit Roland Freisler als Beleidigung? Ein interessanter Fall vor dem OLG München: ein Anwalt hatte die Mitglieder des 2. Strafsenats des OLG München mit dem Schaffen des berüchtigten NS-Richters Roland Freisler verglichen und dabei insbesondere geschrieben: „So betrachtet ist das Unrecht, das Sie begehen noch viel…

    Fernsehanwaltin Strafrecht- 101 Leser -
  • Durch Staatsanwalt geprüfte Blogartikel

    … nach § 185 Abs. 1 StGB noch nicht überschritten, es handelt sich um eine allgemeine Unhöflichkeit, nicht aber um eine auf persönliche Diffamierung zielende Schmähkritik." Amtsgericht Nienburg c.) "Des Weiteren hat der Beschuldigte in seinem Artikel vom 12.07.2016 (Bl. 28 ff. Bd. I d.A.) der „niedersächsischen Justiz“ „Versagen“ (Bl. 29 Bd. I d.A…

    Fachanwalt für IT-Recht- 640 Leser -
  • Böhmermann Schmähgedicht bleibt weiter verboten!

    … als „Schmähkritik“ bezeichnetes Gedicht verlesen, in dem er dem türkischen Präsidenten auf sehr anschauliche Weise erklärt, wo die Grenzen des Äußerungsrechtes zur Kunstfreiheit liegen. Auslöser des Gedichtes war die Einbestellung des deutschen Botschafters aufgrund eines im ZDF ausgestrahlten kritischen aber relativ harmlosen Beitrages, der…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 94 Leser -
  • „Rabauken Jäger“ Bericht in sozialen Medien

    …. 5 I GG unterfallende Meinungsäußerung des Angeklagten vor, hat diese gegenüber dem Persönlichkeitsschutz des Opfers nur dann von vornherein zurückzutreten, wenn sich die Äußerung als Angriff auf die Menschenwürde oder als Formalbeleidigung oder Schmähung darstellt (BVerfG NJW 1999, 2262 [2263]; NJW 2009, 3016; zuletzt soweit ersichtlich…

    examensrelevantin Strafrecht- 146 Leser -


  • Jurafunk Nr. 131: Die endgültige Diskussion zu #Boehmermann

    … Es ist endlich wieder Jurafunk-Woche! Nachdem alle Beteiligten ihre Oster-Urlaubsaktivitäten erfolgreich abgeschlossen hatten, war am Wochenende endlich die Gelegenheit zu unserem 131. medienrechtlichen Fachgespräch vor laufendem Mikrofon. Wie sollte es anders sein: Natürlich war die Sache Erdogan ./. Böhmermann das Hauptthema, und auch wenn…

    Stephan Dirks/ RechtZwoNullin Medienrecht- 36 Leser -
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