Schmähkritik

  • Vergleich von Richtern mit Roland Freisler als Beleidigung?

    … perfider, noch viel abgründiger, noch viel hinterhältiger als das Unrecht, das ein Roland Freisler begangen hat“. Heftig, aber nach Ansicht des OLG München keine strafbare Beleidigung. Mit welcher Begründung es am Ende zu einem Freispruch kam, erkläre ich im aktuellen Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Strafrecht, Video-Blog abgelegt und mit 5 OLG 13…

    Fernsehanwaltin Strafrecht- 91 Leser -
  • Durch Staatsanwalt geprüfte Blogartikel

    … staatsanwaltliche Gütesiegel für Blogartikel verteilt werden, die sich auch beim besten Willen nicht mit Hilfe strafrechtlicher Sanktionen aus dem kollektiven Gedächtnis entfernen lassen. So wurden nach Strafanzeigen gegen den stets um ausgewogene Berichterstattung bemühten Verfasser folgende Blogartikel als von der Meinungsfreiheit gedeckt angesehen und…

    Fachanwalt für IT-Recht- 635 Leser -


  • Böhmermann Schmähgedicht bleibt weiter verboten!

    … als „Schmähkritik“ bezeichnetes Gedicht verlesen, in dem er dem türkischen Präsidenten auf sehr anschauliche Weise erklärt, wo die Grenzen des Äußerungsrechtes zur Kunstfreiheit liegen. Auslöser des Gedichtes war die Einbestellung des deutschen Botschafters aufgrund eines im ZDF ausgestrahlten kritischen aber relativ harmlosen Beitrages, der…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 93 Leser -
  • „Rabauken Jäger“ Bericht in sozialen Medien

    ….) e) Abwägung zwischen Ehrschutz und Meinungsfreiheit Da es sich demnach um eine Meinungsäußerung handelt, die weder als Formalbeleidigung noch als Schmähkritik angesehen werden kann, läge eine Beleidigung nur vor, wenn dem Ehrschutz hier aus sonstigen Gründen der Vorrang vor der Meinungsfreiheit zu gewähren ist. „[Es] …ist eine Abwägung zwischen…

    examensrelevantin Strafrecht- 145 Leser -
  • Jurafunk Nr. 131: Die endgültige Diskussion zu #Boehmermann

    … Es ist endlich wieder Jurafunk-Woche! Nachdem alle Beteiligten ihre Oster-Urlaubsaktivitäten erfolgreich abgeschlossen hatten, war am Wochenende endlich die Gelegenheit zu unserem 131. medienrechtlichen Fachgespräch vor laufendem Mikrofon. Wie sollte es anders sein: Natürlich war die Sache Erdogan ./. Böhmermann das Hauptthema, und auch wenn…

    Stephan Dirks/ RechtZwoNullin Medienrecht- 36 Leser -


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