Schluss

  • Sozialromantik und Jugendstrafrecht

    …Der Bernauer Jugendrichter Andreas Müller hat ein Buch mit dem Titel "Schluss mit der Sozialromantik" geschrieben, das jetzt im Handel ist. Darin spricht er sich dafür aus bei jugendlichen Intensivtätern "schnell und effektiv, bisweilen auch hart" zu reagieren. Ein Interview mit Müller gibt es bei bild.de (Roland Keitsch) ("Schläger sofort in den…

    Strafrecht Itzehoe- 43 Leser -


  • Bedeutungslosigkeit einer Beweistatsache

    … Die Gründe für die Ablehnung von Beweisanträgen sind in § 244 Abs. 3 bis 5 StPO abschließend aufgezählt (BGHSt 29, 149, 151). Trotzdem erlebt man regelmäßig, dass die Staatsanwaltschaft oder ein Nebenklagevertreter nach einer „freien erfundenen“ (also nicht auf den gesetzlichen Ablehnungsgründen beruhende) Begründung sucht. Das ist nicht nur…

    Strafaktein Strafrecht- 14 Leser -
  • Bedeutungslosigkeit einer Beweistatsache

    … Rechtsprechung aller Senate des Bundesgerichtshofs kann ein Beweisantrag schon deshalb wegen Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache abgelehnt werden, „wenn sie selbst für den Fall ihres Erwiesenseins die Entscheidung nicht beeinflussen kann, weil sie nur mögliche, nicht aber zwingende Schlüsse zulässt und das Gericht in freier Beweiswürdigung den…

    Strafaktein Strafrecht- 65 Leser -
  • Schutzwürdige Integration eines in Deutschland geborenen Kindes

    … Ein in Deutschland geborenes, im Familienverbund geduldetes minderjähriges Kind (12 ½ Jahre) kann sich unbeschadet des Grundsatzes der familieneinheitlichen Betrachtung ausnahmsweise auf eine schutzwürdige Integration berufen, wenn es mit überdurchschnittlichen Leistungen eine weiterführende Schule besucht und bei einer Übersiedlung in das Land…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 18 Leser -
  • Schwups! Schluss mit Schwips!

    … Beigabe von Amaretto oder Kirschlikör. Die Verzichterklärung sei eine reine Vorsichtsmaßnahme, man wolle den kollektiven Alkoholkonsum in der Stadt eindämmen, heisst es hier. Dort auch der gesamte Bericht dazu …

    Jus@Publicum- 45 Leser -
  • BGH: Jetzt reichts, oder: Nicht noch einmal..

    … Wenn ein Angeklagter/Betroffener in einer Rechtsmittelentscheidung liest: “Weitere gleichartige Eingaben des Verurteilten in dieser Sache wird der Senat nicht mehr bescheiden” oder ähnliche Formulierungen auftauchen, dann weiß´er bzw. sollte er wissen: Dem Senat reicht es. Er wird weitere Eingaben, die nihcts Neues mehr bringen, nicht mehr bescheiden. So auch mal nachzulesen im BGH, Beschl. v. 08.07.2013 – 1 StR 557/12. Irgendwann ist eben Schluss. …

    Burhoff online Blog- 285 Leser -
  • Amazon sperrt Kundenkonten bei zu viel Rücksendungen

    … das Bestell- und Rückgabeverhalten unter die Lupe genommen. Kommt Amazon zu dem eindeutigen Schluss, dass kein "Verbraucherverhalten" vorliegt, wird das Kundenkonto gesperrt. Amazon.de ist eine Website für Verbraucher, also Personen, die haushaltsübliche Mengen bestellen. Dies kommunizieren wir in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie auf…

    HashtagRechtin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 85 Leser -
  • Tatütata .... Die Polizei überwacht sich bald selbst

    …Die Hamburger Polizeileitung plant die Streifenwagen mit GPS-Sendern auszustatten. Das gefällt der Polizeigewerkschaft gar nicht. Das befremdet, weil es sonst mit der Zurückhaltung bei Überwachungsmaßnahmen nicht so weit her ist. HIER mehr lesen bei LTO oder im law blog (Udo Vetter) , der meint: "Schluss mit Pommes holen".…

    Strafrecht Itzehoe- 60 Leser -
  • Schluss mit Pommes holen

    … Wenn es um die Überwachung der Bürger geht, ist die Deutsche Polizeigewerkschaft ein unermüdlicher Fürsprecher. Ihr Vorsitzender Rainer Wendt lässt keine Gelegenheit aus, um sich auf der Seite von Law & Ordner und auf Kosten der Bürger- und Freiheitsrechte zu positionieren. Umso erstaunlicher, dass dieselbe Organisation plötzlich Datenschutz…

    LawBlog- 296 Leser -


  • Amtshilfe beim Abhören

    …”. Eigentlich aber wäre diese Frage eindeutig zu beantworten, so dass man aus dem Rumeiern eigentlich nur einen sinnvollen Schluss ziehen kann. Gestern nun hat im ZDF der in Sicherheitsangelegenheiten denkbar gut informierte Diplomat Wolfgang Ischinger bestritten, von der Geltung irgendwelcher Abhörsonderrechte nach Wiederherstellung der vollen Souveränität…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 64 Leser -
  • Ehefrau verlangt die Scheidung, weil ihr Mann spielsüchtig ist

    …, fand er immer neue Ausreden. Zum Schluss argumentierte er, dass das Zocken ihn entspannte und seine langweilige Arbeit vergessen ließe. Doch das war der Ehefrau zu viel und sie zog vor Gericht. Vor dem Gericht versprach der Ehemann allerdings Besserung und auch das Gericht sah von einer Scheidung ab und empfahl dem Ehepaar stattdessen, sich auszusprechen und einen gemeinsamen Weg zu finden. http://www.gamona.de/games/aktuelles,frau-verlangt-scheidung-wegen-der-spiele-leidenschaft-ihres:news,2272698.html …

    RA Scheidung - Das Scheidungsblog- 78 Leser -
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