Schluss

  • Sozialromantik und Jugendstrafrecht

    …Der Bernauer Jugendrichter Andreas Müller hat ein Buch mit dem Titel "Schluss mit der Sozialromantik" geschrieben, das jetzt im Handel ist. Darin spricht er sich dafür aus bei jugendlichen Intensivtätern "schnell und effektiv, bisweilen auch hart" zu reagieren. Ein Interview mit Müller gibt es bei bild.de (Roland Keitsch) ("Schläger sofort in den…

    Strafrecht Itzehoe- 43 Leser -


  • Bedeutungslosigkeit einer Beweistatsache

    … aller Senate des Bundesgerichtshofs ein Beweisantrag wegen Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache schon abgelehnt werden, „wenn sie selbst für den Fall ihres Erwiesenseins die Entscheidung nicht beeinflussen kann, weil sie nur mögliche, nicht aber zwingende Schlüsse zulässt und das Gericht in freier Beweiswürdigung den möglichen Schluss nicht…

    Strafaktein Strafrecht- 14 Leser -
  • Bedeutungslosigkeit einer Beweistatsache

    … Rechtsprechung aller Senate des Bundesgerichtshofs kann ein Beweisantrag schon deshalb wegen Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache abgelehnt werden, „wenn sie selbst für den Fall ihres Erwiesenseins die Entscheidung nicht beeinflussen kann, weil sie nur mögliche, nicht aber zwingende Schlüsse zulässt und das Gericht in freier Beweiswürdigung den…

    Strafaktein Strafrecht- 65 Leser -
  • Schutzwürdige Integration eines in Deutschland geborenen Kindes

    … begründeten Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis auch erst nach Vollendung des 15. Lebensjahres zu (vgl. § 25a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AufenthG). Gleichwohl kann daraus nicht der Schluss gezogen werden, aus systematischen Gründen verbiete sich bei (Schul-)Kindern unterhalb der genannten Altersgrenze ein Rückgriff auf § 25 Abs. 5 AufenthG. Eine solche…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 18 Leser -
  • Schwups! Schluss mit Schwips!

    … ………….macht man im Badischen. Beim Weihnachtsmarkt in Freiburg. Naja – so halb und halb geschwipselt werden darf natürlich doch. Mit Glühwein. Aber Weinbrand, Kirschwasser oder Grand Marnier kommen ab sofort nicht mehr in den Glühwein auf dem Freiburger Weihnachtsmarkt. Dazu haben sich die Verkäufer freiwillig verpflichtet. Erlaubt ist noch die…

    Jus@Publicum- 45 Leser -
  • BGH: Jetzt reichts, oder: Nicht noch einmal..

    … Wenn ein Angeklagter/Betroffener in einer Rechtsmittelentscheidung liest: “Weitere gleichartige Eingaben des Verurteilten in dieser Sache wird der Senat nicht mehr bescheiden” oder ähnliche Formulierungen auftauchen, dann weiß´er bzw. sollte er wissen: Dem Senat reicht es. Er wird weitere Eingaben, die nihcts Neues mehr bringen, nicht mehr bescheiden. So auch mal nachzulesen im BGH, Beschl. v. 08.07.2013 – 1 StR 557/12. Irgendwann ist eben Schluss. …

    Burhoff online Blog- 285 Leser -
  • Amazon sperrt Kundenkonten bei zu viel Rücksendungen

    … diese Gesetzeslage ausnutzen um die bestellte Ware nicht nur im Rahmen des Üblichen zu testen, sondern die Sachen vielleicht nur für eine einmalig vorgesehene Verwendung bestellen und das Zeugs dann zurückschicken dürfte klar sein. So gibt es Rücksendequoten von bis zu 70 %, wie 2010 bereits der Spiegel berichtete. Ok die 70% beziehen sich auf…

    HashtagRechtin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 85 Leser -
  • Schluss mit dem Rauchen in Mietwohnungen – Anmerkungen eines Nichtrauchers

    … Das AG Düsseldorf hat etwas Neues entschieden. Zugleich aber auch nicht. Bislang war klar, dass der Mieter zwar in seiner Wohnung rauchen darf, andere Mitmieter damit aber nicht belästigen darf. Erstmals, soweit ersichtlich, soll jedoch diese Belästigung – nach Abmahnung – einen Kündigungsgrund darstellen. Bislang war immerhin anerkannt, dass…

    Der Rechthaber- 163 Leser -
  • Tatütata .... Die Polizei überwacht sich bald selbst

    …Die Hamburger Polizeileitung plant die Streifenwagen mit GPS-Sendern auszustatten. Das gefällt der Polizeigewerkschaft gar nicht. Das befremdet, weil es sonst mit der Zurückhaltung bei Überwachungsmaßnahmen nicht so weit her ist. HIER mehr lesen bei LTO oder im law blog (Udo Vetter) , der meint: "Schluss mit Pommes holen".…

    Strafrecht Itzehoe- 60 Leser -
  • Schluss mit Pommes holen

    … Wenn es um die Überwachung der Bürger geht, ist die Deutsche Polizeigewerkschaft ein unermüdlicher Fürsprecher. Ihr Vorsitzender Rainer Wendt lässt keine Gelegenheit aus, um sich auf der Seite von Law & Ordner und auf Kosten der Bürger- und Freiheitsrechte zu positionieren. Umso erstaunlicher, dass dieselbe Organisation plötzlich Datenschutz…

    LawBlog- 296 Leser -


  • Amtshilfe beim Abhören

    …”. Eigentlich aber wäre diese Frage eindeutig zu beantworten, so dass man aus dem Rumeiern eigentlich nur einen sinnvollen Schluss ziehen kann. Gestern nun hat im ZDF der in Sicherheitsangelegenheiten denkbar gut informierte Diplomat Wolfgang Ischinger bestritten, von der Geltung irgendwelcher Abhörsonderrechte nach Wiederherstellung der vollen Souveränität…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 64 Leser -
  • Ehefrau verlangt die Scheidung, weil ihr Mann spielsüchtig ist

    …, fand er immer neue Ausreden. Zum Schluss argumentierte er, dass das Zocken ihn entspannte und seine langweilige Arbeit vergessen ließe. Doch das war der Ehefrau zu viel und sie zog vor Gericht. Vor dem Gericht versprach der Ehemann allerdings Besserung und auch das Gericht sah von einer Scheidung ab und empfahl dem Ehepaar stattdessen, sich auszusprechen und einen gemeinsamen Weg zu finden. http://www.gamona.de/games/aktuelles,frau-verlangt-scheidung-wegen-der-spiele-leidenschaft-ihres:news,2272698.html …

    RA Scheidung - Das Scheidungsblog- 78 Leser -
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