Schlichtung

  • Die tarifvertragliche Schiedsvereinbarung

    … Nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a ArbGG sind die Gerichte für Arbeitssachen ausschließlich zuständig für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aus dem Arbeitsverhältnis. Diese Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit kann nach § 4 ArbGG durch einen Schiedsvertrag nach Maßgabe der §§ 101 bis110 ArbGG ausgeschlossen…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Im Bordell: Für Dame bezahlt, Herren bekommen

    … In einem Bordell hatte ein Mann 50 Euro für das Vergnügen mit einer Dame bezahlt. Doch dann bekam er es mit einem Mann zu tun. Die Polizei musste schlichten. Zur Klärung einer eher ungewöhnlichen Beschwerde wurde am späten Mittwochabend die Polizei Aalen gerufen. In einem Amüsierbetrieb hatte ein Mann für die von ihm gewünschte amouröse…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 507 Leser -


  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    …. Juni 2017 -VG 5 K 219.16 PS-sssssst: Übrigens, wenn in München einer, der kleiner oder unterlegen ist, sich wehrt gegen einen anderen, grösseren, tatsächlich Stärkeren oder vermeintlich Überlegenen (auch einen, der ihn als kleinen aufg’stellten Mausdreck nicht ernst genommen hat oder zu haben scheint), dann wird das als Aufmandln (auch. Aufmanndln…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 95 Leser -
  • Konfliktbeilegungsverfahren

    … gesprochen, dadurch aus, dass nicht ein staatlicher Richter eine Streitsache verbindlich und notfalls mit Zwang durchsetzbar entscheidet. Die vermutlich bekannteste Form der Konfliktlösung ist die Schlichtung. Sie ist bekannt aus zahlreichen medienwirksamen Verfahren, in denen Angelegenheiten von teils erheblicher öffentlicher Bedeutung und…

  • eBay-Händler: Hinweispflicht auf OS-Plattform?

    … Seit dem 09.01.2016 besteht nach der EU-Verordnung über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten für Online-Händler die Pflicht, auf ihrer Webseite einen Link auf die OS-Plattform zu platzieren (wir berichteten). Sind von der Informationspflicht auch eBay-Händler betroffen? Denis Radovanovic / Shutterstock.com Ein Händler, der…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 131 Leser -
  • Aufgepasst: Ab 1. Februar 2017 gelten die VSGB-Informationspflichten

    … Bereits im April des vergangenen Jahres trat das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSGB) in Kraft und setzte damit die Vorgaben aus einer entsprechenden EU-Richtlinie um. Unter Anderem sieht das VSGB neue Informationspflichten für Unternehmen in Rahmen von B2C-Geschäften vor. Diese treten nun zum 1. Februar 2017…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 98 Leser -
  • Unterschied Mediation und Schlichtung

    … In Zeitungsartikeln werden die Begriffe Mediation und Schlichtung oft als Synonyme verwendet. Handelt es sich wirklich um dasselbe oder gibt es Unterschiede? Wo liegen die Gemeinsamkeiten? In beiden Verfahren geht es in der Regel um Konflikte zwischen zwei oder mehr Parteien. Um eine schnellere bzw. in festgefahrenen Situationen überhaupt eine…

    Axel Brodehl/ Mediation- 154 Leser -
  • Kein Hinweis auf Schlichtung? Dann Abmahnung!

    … Betreiber einer E-Commerce-Homepage müssen einen Link zur Online-Streitbeilegung (sog. „OS-Plattform“) vorhalten. Dieser Link muss für Verbraucher leicht zugänglich sein. In der Union niedergelassene Unternehmen, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen, haben zudem eine E-Mail-Adresse zur Kontaktaufnahme anzugeben…

    Dr. Sebastian Ertel/ datenschutz-notizen.de- 91 Leser -


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