Schleswig

  • Landesregierung hält private Deals im Bauamt für normal

    …-NonCommercial-ShareAlike License Kategorisiert in Freiheit, Demokratie und Transparenz, Juristisches, Landtag, Pressemitteilungen Schlagwörter: Korruption, Schleswig Sie können der Diskussion zu diesem Beitrag über den RSS 2.0 Feed folgen. Sie können zu diesem Artikel einen Kommentar schreiben. Trackbacks zum Artikel sind nicht möglich. Hinterlassen Sie eine Antwort …

    Patrick Breyer/ Patrick Breyerin Strafrecht- 181 Leser -
  • Neues Vorkaufsrecht für Naturschutzflächen

    … Immobilienrecht Juli 6th, 2016 Arnim Buck Zukünftig steht dem Land nach der Änderung des Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) ein Vorkaufsrecht an Naturschutzflächen zu. Betroffen sind Grundstücke, die u.a. in Natura 2000- und Naturschutzgebieten liegen, in einem Abstand von bis zu 50 m an Natura 2000-Gebiete angrenzen, auf denen sich Moor…

    Paragrafenpuzzle- 86 Leser -


  • VG Schleswig-Holstein: Facebook-Fanseiten von Unternehmen sind zulässig

    … Im November 2011 hatte das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) gegenüber Gewerbetreibenden mit sogenannte Facebook- Fanpage angeordnet, diese entweder abzuschalten oder ein entsprechendes Bußgeld zu zahlen. Die Anordnungen betrafen ausschließlich Unternehmen aber auch private Betreiber von Facebook- Fanseiten…

    Das Blog für IT-Recht- 22 Leser -
  • Ergänzung zum OLG Schleswig

    … Etwas sehr nachdenklich machte das Verhalten des ersten Zeugen vor der Verhandlung. Er wandte sich an mich, weil er meinte, dass ich ja schon bereits wegen mehrerer Veröffentlichungen branchenbekannt wäre und er würde sich darüber freuen, dass ich gewissen Konkurrenten kritisch gegenüber stehe. Derart Versuche, sich einzuschmeicheln, erlebt man…

    Handelsvertreter Blog- 99 Leser -
  • Sonntagslinks

    … Fehlstart für neue Schleswig-​​Holstein-Marke Regalsystem „Tegometall“ vs. „EDEN“: Kein Designschutz bei Interesse an „ästhetischer Kompatibilität“ Wie Marken bestmöglich transferiert werden Nach “Mon Cherie” klagt Ferrero nun gegen “Nugtella” .berlin steht in den Startlöchern AGB und Marken Rechtliche Herausforderungen für Startups …

    MarkenBlogin Markenrecht- 23 Leser -
  • Deutsche Tatorte

    … Im Auftrag des schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Dudda habe ich heute Strafanzeige erstattet. Die Anzeige richtet sich gegen Telekommunikationsunternehmen und Netzbetreiber. Die Unternehmen sollen nach Unterlagen des Whistleblowers Edward Snowden die NSA und den britischen Geheimdienst rege unterstützen. Den Geheimdiensten…

    LawBlog- 139 Leser -
  • DIN-Normen und ihre Bezugnahme in Verordnungen

    … die Feststellung gerichtet war, dass die Verordnung rechtswidrig und daher auf den Kläger nicht anwendbar sei, blieb in beiden Vorinstanzen ohne Erfolg. Sowohl das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht wie auch das Oberverwaltungsgericht waren jeweils der Auffassung, dass die Verordnung ordnungsgemäß zustande gekommen und auch hinsichtlich…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 21 Leser -


  • Entscheidungen des Schleswig-Holsteinischen FG (25.06.2013)

    … Folgende Entscheidungen hat das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht mit Datum von heute (25.06.2013) veröffentlicht: - FG Schleswig Holstein Urteil vom 19.02.2013 – 3 K 111/12: Eine monatliche Entschädigung an einen Handelsvertreter wegen Nichtausübung der Handelsvertretung unterliegt grds. nicht dem ermäßigten Steuersatz Mit Urteil vom 19…

    STEUERRECHT- 23 Leser -
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