Schiedsvereinbarung

    • Anti-Doping-Streitigkeiten – Aktueller Beitrag im Anti-Doping Magazin

      Das Thema Anti-Doping hält die Sportwelt und Medien weiter in Atem. Von fehlerhaften Probeflaschen bis hin zu aktuellen Entscheidungen des Internationalen Sportgerichtshofs (CAS) zum Ausschluss russischer Sportler von den Olympischen Spielen, es vergeht fast kein Tag ohne neue Schlagzeilen. Schiedsvereinbarung und Schiedsverfahren vor dem Deutschen Sportschiedsgericht Gerade di ...

      KÜMMERLEIN 360°- 58 Leser -
  • Vereinbarung des Schiedsgerichts des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V.

    … Durch den in einem Warenkaufvertrag enthaltene Verweis auf die Geschäftsbedingungen des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V. kann die dort in § 30 enthaltene Schiedsklausel wirksam vereinbart werden1. Die formalen Anforderungen an die Schiedsvereinbarung bestimmen sich nach § 1031 Abs. 1 ZPO. # Das Schiedsgericht des Waren-Vereins der…

    Rechtslupe- 62 Leser -


  • Schiedsverfahren – Anmerkungen zu aktueller BGH-Entscheidung in der MDR

    … Für die streitige Lösung von Konflikten ist neben dem Gang vor ein staatliches Gericht grundsätzlich auch der Weg zu einem Schiedsgericht möglich. Das setzt aber immer eine wirksame Schiedsgerichtsvereinbarung zwischen den Parteien voraus. Zuständigkeitsrüge Wird eine Schiedsklage eingereicht, kann die beklagte Partei zu Beginn des…

    KÜMMERLEIN 360°- 82 Leser -
  • Aktueller Beitrag zum Thema Schiedsvereinbarung

    … In der jüngeren Vergangenheit ist das Institut der Schiedsvereinbarung öffentlich sehr kritisch diskutiert und bewertet worden. Das vieldiskutierte Freihandelsabkommen TTIP und der in diesem vorgesehene Investorenschutz unter Inanspruchnahme der Schiedsgerichtsbarkeit sowie die Ausgestaltung der(internationalen) Sportschiedsgerichtsbarkeit…

    KÜMMERLEIN 360°- 61 Leser -
  • Profisport – und die Schiedsgerichtsbarkeit des CAS

    …Der Court of Arbitration for Sports (CAS) in Lausanne ist ein Schiedsgericht im Sinne von § 1025 Abs. 2, § 1032 Abs. 1 ZPO. Ein nach dem “Ein-Platz-Prinzip” organisierter internationaler Sportverband ist hinsichtlich der Zulassung der Athleten zu den von ihm organisierten Sportwettbewerben marktbeherrschend. Es stellt keinen Missbrauch der Marktmacht ……

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Deutsche Gerichte – und die Sportschiedsgerichtsbarkeit

    …Der Bundesgerichtshof hält die in den internationalen Wettkampfmeldungen enthaltene Schiedsgerichtsklausel zugunsten des Court of Arbitration for Sport (CAS) in Lausanne für zulässig und wirksam. In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall verlangte die Eisschnellläuferin Claudia Pechstein von der International Skating Union (ISU), dem…

    Rechtslupein Zivilrecht- 67 Leser -
  • Schiedsvereinbarungen in Investitionsschutzabkommen

    … Der Bundesgerichtshof hat ein Vorabentscheidungsersuchen zur Frage der Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen in bilateralen Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten an den Gerichtshof der Europäischen Union gerichtet. In dem beim Bundesgerichtshof anhängigen Fall begehrt die Antragstellerin, die Slowakische Republik, als…

    Rechtslupe- 36 Leser -


  • Schiedsvereinbarung im Gesellschaftsvertrag

    … Eine Schiedsvereinbarung, die alle Streitigkeiten zwischen Gesellschaftern oder zwischen der Gesellschaft und Gesellschaftern, welche diesen Gesellschaftsvertrag, das Gesellschaftsverhältnis oder die Gesellschaft betreffen, mit Ausnahme von Beschlussmängelstreitigkeiten einem Schiedsgericht zur Entscheidung zuweist, muss, um wirksam zu sein, auch…

    Rechtslupe- 111 Leser -
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