Schiedsgutachten

  • Selbständiges Beweisverfahren trotz Schiedsgutachtenabrede?

    … aus­schlie­ßen, ist jedoch nicht wahrscheinlich. Der Schieds­gut­ach­ter­ver­trag stammt aus dem Jahr 2011. Das vor­lie­gende (Teil-)Schiedsgutachten datiert vom 28.04.2012. Seit die­sem Zeit­punkt hat es unstrei­tig keine wei­tere Tätig­keit des Schieds­gut­ach­ters mehr gege­ben. Zwar sind die Ursa­chen dafür, dass die Ver­ein­ba­rung vom 25.08.2011…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 63 Leser -


  • Schiedsgutachten und Verjährungsbeginn

    … entschiedenen Fall einer vom Arbeitnehmer aufgrund einer entsprechenden Betriebsvereinbarung begehrten Prämierung eines betrieblichen Verbesserungsvorschlags jedoch anders: Für die Arbeitgeberin als Verpflichtete bestand nach der für sie günstigen ablehnenden Entscheidung des Paritätischen Bewertungsausschusses keinerlei Notwendigkeit und auch keine…

    Rechtslupein Zivilrecht- 38 Leser -
  • Schiedsgutachtenvereinbarung in der Nachlassverwaltung

    … Feststellung einzelner Tatbestandselemente oder gutachterliche Leistungsbestimmungen gerichtet ist. Durch den Schiedsvertrag wird dem Schiedsrichter eine Tätigkeit übertragen, die im ordentlichen Rechtsweg sonst der staatlich bestellte Richter durch Fällung eines Urteils vornimmt. Schiedsgutachten, auf die die §§ 317 ff. BGB Anwendung finden, dienen…

    Rechtslupein Erbrecht- 7 Leser -
  • Keine Verzinsung bei Schiedsgutachtenvertrag

    … Wirkung besteht fort, wenn die zur Bemessung der geschuldeten (Geld-)Leistung erforderliche Tatsachenfeststellung analog § 319 Abs. 1 Satz 2 BGB auf das Gericht übergeht, so dass die betreffende Forderung erst mit Rechtskraft des Gerichtsurteils fällig wird. Demzufolge können Fälligkeits-, Verzugs- oder Prozesszinsen erst ab diesem Zeitpunkt…

    Rechtslupe- 6 Leser -
  • Das Abfindungsguthaben und das verzögerte Schiedsgutachten

    … Unterlässt die nach dem Gesellschaftsvertrag hierzu verpflichtete Gesellschaft bürgerlichen Rechts über einen außerhalb objektiv angemessener Zeit liegenden Zeitraum (hier: fast zwei Jahre) die Benennung eines Schiedsgutachters und die Einholung des Gutachtens über die zwischen ihr und dem ausgeschiedenen Gesellschafter streitige Höhe des…

    Rechtslupe- 20 Leser -
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