Schiedsgutachten

  • Selbständiges Beweisverfahren trotz Schiedsgutachtenabrede?

    … Erge­ben sich bei gro­ßen Bau­vor­ha­ben Strei­tig­kei­ten über Män­gel, ver­ein­ba­ren die Betei­lig­ten häu­fig die Ein­ho­lung eines Schieds­gut­ach­tens, anstatt die Durch­füh­rung eines selb­stän­di­gen Beweis­ver­fah­rens zu bean­tra­gen. Damit geht meis­tens (auch) die Erwar­tung ein­her, dass der pri­vat bestellte Gut­ach­ter schnel­ler…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 63 Leser -


  • Schiedsgutachten und Verjährungsbeginn

    … Interessen verstoßen hat2. Zudem wäre es wertungswidersprüchlich, wenn man wegen des Vorliegens einer zulässigen Schiedsgutachtenvereinbarung die Verjährungsregeln gänzlich unangewendet lassen wollte. Sähe eine Betriebsvereinbarung einen Anspruch auf Prämierung ohne eine Ermessensentscheidung einer Kommission nach einem verbindlichen Rechenmodell vor…

    Rechtslupein Zivilrecht- 38 Leser -
  • Schiedsgutachtenvereinbarung in der Nachlassverwaltung

    … Feststellung einzelner Tatbestandselemente oder gutachterliche Leistungsbestimmungen gerichtet ist. Durch den Schiedsvertrag wird dem Schiedsrichter eine Tätigkeit übertragen, die im ordentlichen Rechtsweg sonst der staatlich bestellte Richter durch Fällung eines Urteils vornimmt. Schiedsgutachten, auf die die §§ 317 ff. BGB Anwendung finden, dienen…

    Rechtslupein Erbrecht- 7 Leser -
  • Keine Verzinsung bei Schiedsgutachtenvertrag

    …. Vielmehr war die Erfolgsvergütung von den Parteien bereits in der Weise bestimmt worden, dass sie auf Grundlage nicht einer tatsächlichen Veräußerung, sondern des “Unternehmenswerts (Verkehrswerts) der Beteiligungen” zum Kündigungsstichtag zu zahlen war. Den Parteien war allerdings dieser “Unternehmenswert (Verkehrswert)” unbekannt, den der…

    Rechtslupe- 6 Leser -
  • Das Abfindungsguthaben und das verzögerte Schiedsgutachten

    … Unterlässt die nach dem Gesellschaftsvertrag hierzu verpflichtete Gesellschaft bürgerlichen Rechts über einen außerhalb objektiv angemessener Zeit liegenden Zeitraum (hier: fast zwei Jahre) die Benennung eines Schiedsgutachters und die Einholung des Gutachtens über die zwischen ihr und dem ausgeschiedenen Gesellschafter streitige Höhe des…

    Rechtslupe- 20 Leser -
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