Schiedsgericht

    • Anti-Doping-Streitigkeiten – Aktueller Beitrag im Anti-Doping Magazin

      Das Thema Anti-Doping hält die Sportwelt und Medien weiter in Atem. Von fehlerhaften Probeflaschen bis hin zu aktuellen Entscheidungen des Internationalen Sportgerichtshofs (CAS) zum Ausschluss russischer Sportler von den Olympischen Spielen, es vergeht fast kein Tag ohne neue Schlagzeilen. Schiedsvereinbarung und Schiedsverfahren vor dem Deutschen Sportschiedsgericht Gerade di ...

      KÜMMERLEIN 360°- 58 Leser -
  • KÜMMERLEIN mit Vortrag auf dem 4. DTU-Leistungssporttag in Frankfurt a.M.

    … stellte dazu aktuelle Spezialthemen und Fallbeispiele aus der Sportrechtspraxis vor. Hierzu zählten insbesondere die Themen Athletenvereinbarung, Nominierung und Schiedsklausel („Fall Pechstein“). Professionalisierung und Kommerzialisierung des Sports „Professionalisierung und Kommerzialisierung des Sports schreiten mit großen Schritten voran. Vor…

    KÜMMERLEIN 360°- 34 Leser -


  • Vereinbarung des Schiedsgerichts des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V.

    … Durch den in einem Warenkaufvertrag enthaltene Verweis auf die Geschäftsbedingungen des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V. kann die dort in § 30 enthaltene Schiedsklausel wirksam vereinbart werden1. Die formalen Anforderungen an die Schiedsvereinbarung bestimmen sich nach § 1031 Abs. 1 ZPO. # Das Schiedsgericht des Waren-Vereins der…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Erbstreitigkeiten und Schiedsgerichte

    …Zwei aktuelle Entscheidungen des BGHs zur Kompetenz des Erblassers zur Anordnung von Schiedsgerichten sorgen für Klarheit Zwei unterschiedliche Senate des BGHs haben innerhalb kurzer Zeit zu zwei grundlegenden und bislang höchst streitigen Fragen im Zusammenhang mit Schiedsgerichten in Erbangelegenheiten Stellung genommen. Der I. Senat hat sich…

    KÜMMERLEIN 360°- 72 Leser -
  • Schadensersatz für Förderkürzungen – PV-Investoren siegen gegen Spanien

    … überwiegend ausländische Investoren tätig waren. Die hiergegen auf Grundlage des Energiechartavertrages eingereichten Klagen waren bislang wenig erfolgreich (wir berichteten). Doch das könnte sich nun ändern. Was ist die Kernaussage des Urteils? Das Schiedsgericht stellt klar, dass Staaten eben doch Grenzen unterliegen, wenn sie Investitionen mit…

    Der Energieblog- 65 Leser -
  • Historisches Verfahren – Österreich verklagt Deutschland wegen Vertragsauslegung (Teil 2)

    … darf immerhin die Kosten des Schiedsverfahrens übernehmen. In einem neuen § 50d Abs. 17 Einkommensteuergesetz heißt es vermutlich demnächst, dass Zinsen auf Genussscheine – ungeachtet des Abkommens mit Österreich – stets in Deutschland besteuert werden. Weitere Infos: Ähnliche Beiträge Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Recht, Steuern und verschlagwortet mit AEUV, Auslegung, C-648/15, DBA, Doppelbesteuerungsabkommen, Gewinnbeteiligung, Quellensteuer, Schiedsgericht, Zinsen von Matthias Trinks. Permanenter Link zum Eintrag.…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 126 Leser -
  • Schiedsverfahren – Anmerkungen zu aktueller BGH-Entscheidung in der MDR

    … Für die streitige Lösung von Konflikten ist neben dem Gang vor ein staatliches Gericht grundsätzlich auch der Weg zu einem Schiedsgericht möglich. Das setzt aber immer eine wirksame Schiedsgerichtsvereinbarung zwischen den Parteien voraus. Zuständigkeitsrüge Wird eine Schiedsklage eingereicht, kann die beklagte Partei zu Beginn des…

    KÜMMERLEIN 360°- 82 Leser -
  • Der verspätet abgesetzte Spruch des Bühnenoberschiedsgericht – und die Aufhebungsklage

    …Wird ein Spruch des Bühnenoberschiedsgerichts nicht innerhalb von fünf Monaten nach seiner Verkündung mit Tatbestand und Entscheidungsgründen versehen und von den Mitgliedern des Bühnenoberschiedsgerichts unterschrieben der Geschäftsstelle des Bühnenoberschiedsgerichts übergeben, gilt dieser als nicht mit Gründen versehen. Die fehlende Begründung…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Beitrag in der aktuellen Ausgabe der MDR

    … Unter dem Titel „Schiedsvereinbarung – Einrede vor dem staatlichen Gericht und Rüge vor dem Schiedsgericht“ haben wir einen Aufsatz in der aktuellen Ausgabe der Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR) publiziert. Die Einleitung umfasst den Inhalt des Beitrags wie folgt: Das schiedsgerichtliche Verfahren steht anerkanntermaßen als Alternative zur…

    KÜMMERLEIN 360°- 49 Leser -
  • Aktueller Beitrag zum Thema Schiedsvereinbarung

    … In der jüngeren Vergangenheit ist das Institut der Schiedsvereinbarung öffentlich sehr kritisch diskutiert und bewertet worden. Das vieldiskutierte Freihandelsabkommen TTIP und der in diesem vorgesehene Investorenschutz unter Inanspruchnahme der Schiedsgerichtsbarkeit sowie die Ausgestaltung der(internationalen) Sportschiedsgerichtsbarkeit…

    KÜMMERLEIN 360°- 61 Leser -


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