Schiedsgericht

  • KÜMMERLEIN mit Vortrag auf dem 4. DTU-Leistungssporttag in Frankfurt a.M.

    … Die Deutsche Triathlon Union (DTU), einer der am stärksten wachsenden deutschen Spitzensportfachverbände, hat am vergangenen Wochenende ihren „4. DTU-Leistungssporttag“ abgehalten. In Frankfurt a.M. begrüßten DTU-Präsident Prof. Dr. Martin Engelhardt und Bildungsreferent Dennis Sandig Experten aus Wissenschaft und Praxis zu aktuellen Vorträgen aus…

    KÜMMERLEIN 360°- 33 Leser -


  • Vereinbarung des Schiedsgerichts des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V.

    … Hamburger Börse e.V. hat seinen Sitz in Hamburg. Bei einem Schiedsort in Deutschland gilt gemäß § 1025 Abs. 1 ZPO für die Form der Schiedsvereinbarung zwingend § 1031 ZPO2. Demgegenüber ist der Anwendungsbereich des UNÜ (CISG) nur eröffnet, wenn die Schiedsabrede zu einem ausländischen Schiedsspruch im Sinne von Art. 1 Abs. 1 UNÜ führen kann, was einen…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Erbstreitigkeiten und Schiedsgerichte

    …Zwei aktuelle Entscheidungen des BGHs zur Kompetenz des Erblassers zur Anordnung von Schiedsgerichten sorgen für Klarheit Zwei unterschiedliche Senate des BGHs haben innerhalb kurzer Zeit zu zwei grundlegenden und bislang höchst streitigen Fragen im Zusammenhang mit Schiedsgerichten in Erbangelegenheiten Stellung genommen. Der I. Senat hat sich…

    KÜMMERLEIN 360°- 72 Leser -
  • Schadensersatz für Förderkürzungen – PV-Investoren siegen gegen Spanien

    … (c) BBH Nun haben die Photovoltaik(PV)-Investoren einen ersten Sieg eingefahren: Das Schiedsgericht im Fall Eiser vs. Königreich Spanien hat ihnen Recht gegeben und Spanien mit Urteil vom 4.5.2017 zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Worum geht es? Wie wir bereits berichtet hatten, haben Investoren in den letzten Jahren eine ganze…

    Der Energieblog- 64 Leser -
  • Schiedsverfahren – Anmerkungen zu aktueller BGH-Entscheidung in der MDR

    … Aufhebungsverfahren nach § 1059 ZPO abgelehnt. Mit Beschluss vom 9.8.2016 (BGH, Beschluss vom 9.8.2016 – I ZB 1/15) hat der BGH seine Rechtsprechung insoweit geändert. Demnach besteht auch nach Erlass eines Endschiedsspruchs weiterhin ein Rechtsschutzinteresse für das Verfahren über die Rüge der Zuständigkeit nach § 1040 Abs. 3 ZPO. Aktueller Beitrag in der MDR…

    KÜMMERLEIN 360°- 82 Leser -
  • Der verspätet abgesetzte Spruch des Bühnenoberschiedsgericht – und die Aufhebungsklage

    …Wird ein Spruch des Bühnenoberschiedsgerichts nicht innerhalb von fünf Monaten nach seiner Verkündung mit Tatbestand und Entscheidungsgründen versehen und von den Mitgliedern des Bühnenoberschiedsgerichts unterschrieben der Geschäftsstelle des Bühnenoberschiedsgerichts übergeben, gilt dieser als nicht mit Gründen versehen. Die fehlende Begründung…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Beitrag in der aktuellen Ausgabe der MDR

    … Unter dem Titel „Schiedsvereinbarung – Einrede vor dem staatlichen Gericht und Rüge vor dem Schiedsgericht“ haben wir einen Aufsatz in der aktuellen Ausgabe der Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR) publiziert. Die Einleitung umfasst den Inhalt des Beitrags wie folgt: Das schiedsgerichtliche Verfahren steht anerkanntermaßen als Alternative zur…

    KÜMMERLEIN 360°- 49 Leser -
  • Aktueller Beitrag zum Thema Schiedsvereinbarung

    … In der jüngeren Vergangenheit ist das Institut der Schiedsvereinbarung öffentlich sehr kritisch diskutiert und bewertet worden. Das vieldiskutierte Freihandelsabkommen TTIP und der in diesem vorgesehene Investorenschutz unter Inanspruchnahme der Schiedsgerichtsbarkeit sowie die Ausgestaltung der(internationalen) Sportschiedsgerichtsbarkeit…

    KÜMMERLEIN 360°- 61 Leser -


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