Scheinselbständigkeit

  • Rot(es) Licht für Bordellbetreiber

    … Das Sozialgericht Düsseldorf hat letzte Woche entschieden, dass ein Bordellbetreiber mehr als acht Millionen Euro an Sozialversicherungsbeiträgen nachzahlen muss. Die Rentenversicherung forderte sogar insgesamt zwanzig Millionen Euro an Nachzahlung. Weshalb das Gericht lediglich auf ein Drittel erkannt hat, ist noch unklar. Bislang liegt…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 31 Leser -
  • freie Mitarbeit eines Intensivpflegers

    … In deutschen Krankenhäusern werden immer häufiger Belastungsspitzen im Pflegebereich durch den Einsatz "freier", vermeintlich auf selbständiger Basis arbeitender Pflegekräfte aufgefangen. Geht das? Ein 39-jähriger Krankenpfleger, der auf der Basis von sog. Dienstleistungsverträgen in den Intensivstationen verschiedener Krankenhäuser, im…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 42 Leser -


  • Scheinselbständigkeit kann teuer werden

    … Bekanntgabe der Entscheidung ein, wenn der Antrag innerhalb eines Monats nach Aufnahme der Tätigkeit gestellt wird. Ob die Einleitung eines Verfahrens tatsächlich sinnvoll ist, kann allerdings nur im Einzelfall beurteilt werden – pauschal und uneingeschränkt ist dies nicht zu empfehlen. Tags: Bundesregierung Freiheitsstrafe persönliche Abhängigkeit Scheinselbständigkeit Versicherungspflicht …

    Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 72 Leser -
  • un-/selbständige Zahnarztfrauen

    …Eine gelernte Arzthelferin ist in der Praxis ihres Ehemannes, einem Zahnarzt, tätig auf Basis eines Arbeitsvertrages. Sie erhielt für ihre Tätigkeit einen festen Monatslohn, ihr stand nicht unbegrenzt Urlaub zu, den sie nach Belieben wählen könne. Sie nahm – wie die übrigen Angestellten auch – immer dann Urlaub, wenn die Praxis geschlossen oder…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 59 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Keine Scheinselbständigkeit im Deutschen Bundestag?

    …. hierzu BeckBlog-Beitrag vom 6.11.2012). Daraufhin hat die Bundestagsverwaltung ihre Praxis geändert. Jetzt war noch über die Beurteilung von Altfällen zu entscheiden, und zwar durch das Sozialgericht Berlin (Urteil vom 14.1.2014 - S 89 KR 1744/10), da sich natürlich auch die Frage der Sozialversicherungspflichtigkeit dieser Tätigkeit stellte. Der vom…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 111 Leser -
  • Scheinselbständige im Deutschen Bundestag

    … Sommer 2009 beantragte der Mitarbeiter bei der Rentenversicherung eine Entscheidung über seinen sozialversicherungsrechtlichen Status. Die Rentenversicherung erließ daraufhin gegenüber dem Bundestag im Jahr 2010 einen Bescheid, in welchem sie feststellte, dass der Mitarbeiter abhängig beschäftigt und somit von Anfang an sozialversicherungspflichtig…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Probleme bei der Beschäftigung freier Mitarbeiter

    … Scheinselbständigkeit, ggf. der Antrag auf Statusfeststellung nach § 7a SGB IV. Praxistipp 2: Der Auftraggeber (Arbeitgeber) ist gut beraten, mögliche Ansprüche auf Rückzahlung überzahlter Gehälter nach § 812 BGB unter Beachtung vertraglicher bzw. tariflicher Verfallsfristen und der Verjährungsfristen sofort schriftlich einzufordern und ggfs. vor…

    Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 147 Leser -
  • Arbeitnehmerstatus trotz Werkvertrags

    … Gegenstand eines Werkvertrags kann sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache als auch ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein (§ 631 Abs. 2 BGB). Fehlt es an einem vertraglich festgelegten abgrenzbaren, dem Auftragnehmer als eigene Leistung zurechenbaren und abnahmefähigen Werk, kommt ein Werkvertrag…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 40 Leser -


  • Scheinselbständigkeit einer Besucherbetreuerin im Bundestag

    … Auch wenn formalvertraglich eine freie Mitarbeit in unternehmerischer Selbständigkeit vereinbart ist, handelt es sich um ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis, wenn die tatsächlichen Arbeitsbedingungen deutlich für ein Angestelltenverhältnis sprechen. Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Berlin in dem hier vorliegenden Fall die Klage des…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Busfahrer als Selbständige oder Arbeitnehmer?

    … Ein Dienstverhältnis ist nicht allein deshalb als selbständige Tätigkeit zu qualifizieren, weil der Dienstherr dem Dienstnehmer ebenso zwingende wie elementare Arbeitnehmerrechte vorenthält. Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Dresden in dem hier vorliegenden Fall entschieden, dass ein von den Dresdner Verkehrsbetrieben mit Linienfahrten…

    Rechtslupe- 83 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Dresdner Busfahrer sind Arbeitnehmer

    …Ein von den Dresdner Verkehrsbetrieben mit Linienfahrten beauftragtes Tochterunternehmen muss nach einer Entscheidung des Sozialgerichtes Dresden Sozialversicherungsbeiträge für Busfahrer nachzahlen, die es in den Jahren 2003 bis 2006 als angeblich Selbstständige nach Bedarf im Fahrdienst eingesetzt hatte. Im Gegensatz zu den offiziell als…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 60 Leser -
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