Scheinselbständigkeit

  • Keine Scheinselbständigkeit im Deutschen Bundestag?

    …Scheinselbständigkeit im Bundestag? Nein hier geht es nicht um die Abgeordneten und das Problem der Fraktionsdisziplin. Es geht um den umstrittenen Einsatz von „freien Mitarbeitern“ zur Betreuung von Veranstaltungen durch den Deutschen Bundestag. Diese Praxis ist vor einiger Zeit bekannt geworden und hatte heftige Kritik hervorgerufen (vgl. hierzu…

    107 Leser - beck-blogin Arbeitsrecht -
  • Scheinselbständige im Deutschen Bundestag

    … Hat ein Mitarbeiter den Einsatz seiner Arbeitskraft tatsächlich selbst steuern können und auch das Risiko, vor einem Einsatz zu erkranken, selbst getragen, da ein Ausfallhonorar nicht gezahlt worden ist, ist der Mitarbeiter selbständig – und nicht abhängig beschäftigt – tätig gewesen. Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Berlin in dem…

    34 Leser - Rechtslupe
  • Probleme bei der Beschäftigung freier Mitarbeiter

    … Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Die Beschäftigung von Honorarkräften (freien Mitarbeitern) ist gerade bei jungen Start-Up-Unternehmen und in den Neuen Medien die Regel. Aber auch in Krankenhäusern, bei den so genannten “freien Berufen”, in Physiotherapiepraxen, Reha-Zentren, Fitness-Clubs, überall findet man “freie…

    133 Leser - Arbeitsrecht & Mediation Berlin
  • Arbeitnehmerstatus trotz Werkvertrags

    …Gegenstand eines Werkvertrags kann sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache als auch ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein (§ 631 Abs. 2 BGB). Fehlt es an einem vertraglich festgelegten abgrenzbaren, dem Auftragnehmer als eigene Leistung zurechenbaren und abnahmefähigen Werk, kommt ein Werkvertrag…

    37 Leser - Rechtslupein Arbeitsrecht -
  • Scheinselbständigkeit einer Besucherbetreuerin im Bundestag

    … Deutschen Bundestages abgewiesen, der sich gegen die Feststellung gewehrt hat, eine Besucherbetreuerin war als eine von rund 70 studentischen Mitarbeitern nicht – wie von der Bundestagsverwaltung behauptet – selbständig tätig, sondern abhängig beschäftigt und damit versicherungspflichtig. Die Besucherbetreuerin (am Gerichtsverfahren als Beigeladene…

    33 Leser - Rechtslupe
  • Dresdner Busfahrer sind Arbeitnehmer

    …Ein von den Dresdner Verkehrsbetrieben mit Linienfahrten beauftragtes Tochterunternehmen muss nach einer Entscheidung des Sozialgerichtes Dresden Sozialversicherungsbeiträge für Busfahrer nachzahlen, die es in den Jahren 2003 bis 2006 als angeblich Selbstständige nach Bedarf im Fahrdienst eingesetzt hatte. Im Gegensatz zu den offiziell als…

    58 Leser - Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht -
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