Scheinselbständigkeit

    • Der Arbeitsvertrag – Alter Wein in neuen Schläuchen

      Das Arbeitsrecht ist geprägt von einer unübersichtlich versprengten Fülle an Einzelgesetzen. Ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch wäre ein großer Schritt für Rechtsklarheit. Für solch große Schritte fehlt der Regierung dann aber doch der Mut oder die Kompetenz. Neu eingefügter § 611a BGB zum Arbeitsvertrag Stattdessen bekommen wir die kleinstmögliche neue Normierung für den Arbeitsvertrag.

      Sascha Petzold/ Sascha Petzold | Rechtsanwalt & Mediator- 49 Leser -
  • Status Scheinselbstständigkeit? Wirklich?

    … selbst das meinen. Scheinselbständigkeit muss immer mit Blick auf den Einzelfall entschieden werden. Und das kann dem Auftraggeber auch nützen: Es kann sehr wohl keine Scheinselbstständigkeit vorliegen, obwohl es nur einen Auftraggeber gibt, der Dienstleister die Arbeitsmittel des Unternehmens nutzt oder eine Kantinenkarte des Auftraggebers hat…

    Dr. Peter Meides/ MEIDES Rechtsanwaltsgesellschaft- 201 Leser -
  • Beitragsbefreiung für Honorar-Notärzte in der Sozialversicherung

    … Notärzten, die auf Honorarbasis tätig sind, als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung eingestuft. Die daraufhin ergangene Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 01. August 2016 (B 12 R 19/15 B), die entsprechende Nichtzulassungsbeschwerde zurückzuweisen, ist vielfach als Entscheidung in der Sache fehlinterpretiert worden. Geblieben ist die…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 33 Leser -


  • Rentenversicherungspflicht für Selbständige

    … Die findet ihre Rechtsgrundlage in § 2 SGB VI sowie im Künstlersozialversicherungsgesetz. Hiernach unterliegen bestimmte Berufsgruppen einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung. Das ist für manche Existenzgründer oder selbständige Unternehmer und Freiberufler in den betroffenen Bereichen bisweilen überraschend oder…

    Udo Schwerd- 105 Leser -
  • Pflegeberufe: zur Abgrenzung von Selbständigen und Arbeitnehmern

    … Abgrenzung etwa, wenn es um die Frage geht, ob ein Mitarbeiter Kündigungsschutz hat. Auch bei den Pflegeberufen (Krankenpfleger, Altenpfleger etc.) ist die Unterscheidung von Bedeutung. Ich habe schon verschiedene Beiträge zu dem Thema veröffentlicht. In einem weiteren Artikel habe ich ein Urteil des Landessozialgerichts Hamburg (L 2 R 13/09) mal…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 48 Leser -
  • Studie: Scheinselbständigkeit ist weit verbreitet

    … Scheinselbständigkeit ist in Deutschland offenbar weit verbreitet. Inzwischen arbeiten geschätzt 28 Prozent der Selbständigen - und damit mehr als jeder vierte - scheinselbständig. Das sind mehr als 1,2 Millionen Selbständige in Deutschland. Zu diesen Ergebnissen gelangt jedenfalls einer Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst &…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 89 Leser -
  • Scheinselbständigkeit – und die mittelbaren Arbeitsverhältnisse

    … Die formale Einstellung einiger Mitarbeiter durch einen Scheinselbständigen stellt dessen Arbeitnehmereigenschaft dann nicht in Frage, wenn dieser wie auch seine Mitarbeiter vollständig in die betrieblichen Abläufe und Organisationsstrukturen des Arbeitgebers eingebunden sind, ihre gesamte Arbeitskraft für diesen Arbeitgeber einsetzen und im…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 77 Leser -
  • Rot(es) Licht für Bordellbetreiber

    … abzuarbeiten. Indizien für eine Scheinselbständigkeit sind beispielsweise: Verpflichtung, den Anweisungen des Auftraggebers oder Anweisungen von dessen Mitarbeitern Folge zu leisten Verpflichtung zur höchstpersönlichen Leistungserbringung, d.h. kein Recht Subunternehmer einzusetzen Kein wirtschaftliches Risiko Übernahme von weiteren…

    Kira Falter/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 47 Leser -
  • freie Mitarbeit eines Intensivpflegers

    … In deutschen Krankenhäusern werden immer häufiger Belastungsspitzen im Pflegebereich durch den Einsatz "freier", vermeintlich auf selbständiger Basis arbeitender Pflegekräfte aufgefangen. Geht das? Ein 39-jähriger Krankenpfleger, der auf der Basis von sog. Dienstleistungsverträgen in den Intensivstationen verschiedener Krankenhäuser, im…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 57 Leser -


  • Scheinselbständigkeit kann teuer werden

    … Scheinselbständigkeit zu begrenzen, kann bei Unsicherheiten über den sozialversicherungsrechtlichen Status der eingesetzten Mitarbeiter die Clearing-Stelle der Deutschen Rentenversicherung Bund nach § 7a Sozialgesetzbuch (SGB IV) angerufen werden, um ihren Status feststellen zu lassen. Die Versicherungspflicht tritt dabei grundsätzlich erst mit…

    Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 95 Leser -
  • un-/selbständige Zahnarztfrauen

    …Eine gelernte Arzthelferin ist in der Praxis ihres Ehemannes, einem Zahnarzt, tätig auf Basis eines Arbeitsvertrages. Sie erhielt für ihre Tätigkeit einen festen Monatslohn, ihr stand nicht unbegrenzt Urlaub zu, den sie nach Belieben wählen könne. Sie nahm – wie die übrigen Angestellten auch – immer dann Urlaub, wenn die Praxis geschlossen oder…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 67 Leser -
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