Scheinselbständigkeit

  • Rot(es) Licht für Bordellbetreiber

    … des Auftraggebers, der auch genutzt wird Compliance gerechte Organisation notwendig In der Praxis zeigt sich immer wieder, dass es stets einer Prüfung im Einzelfall bedarf, bei der die jeweiligen Besonderheiten unterschiedlich gewertet werden können. Als weiteres Problem sind – jedenfalls in größeren Unternehmen – die rechtlichen und tatsächlichen…

    Kira Falter/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 32 Leser -
  • freie Mitarbeit eines Intensivpflegers

    … In deutschen Krankenhäusern werden immer häufiger Belastungsspitzen im Pflegebereich durch den Einsatz "freier", vermeintlich auf selbständiger Basis arbeitender Pflegekräfte aufgefangen. Geht das? Ein 39-jähriger Krankenpfleger, der auf der Basis von sog. Dienstleistungsverträgen in den Intensivstationen verschiedener Krankenhäuser, im…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 42 Leser -


  • Scheinselbständigkeit kann teuer werden

    … Das Thema „Scheinselbstständigkeit“ bleibt auf der Tagesordnung. Zuletzt sah sich auch die Bundestagsverwaltung mit den Konsequenzen konfrontiert, die mit der Beschäftigung von (vermeintlich) freien Mitarbeitern einhergehen können. Die Deutsche Rentenversicherung fordert rund 1,45 Millionen Euro. Die Verwaltung habe in 43 Fällen keine…

    Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 74 Leser -
  • un-/selbständige Zahnarztfrauen

    …. Deshalb habe die sozial- und arbeitsrechtliche Einordnung für die steuerrechtliche Beurteilung, ob eine selbständige oder unselbständige Tätigkeit vorliege, keine Bindungswirkung. Entscheidungen des Sozialversicherungsträgers entfalteten nur insofern Bindungswirkung, als sie ein eigenes Prüfungsrecht der Finanzverwaltung bzw. der Finanzgerichtsbarkeit…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 59 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Keine Scheinselbständigkeit im Deutschen Bundestag?

    …. hierzu BeckBlog-Beitrag vom 6.11.2012). Daraufhin hat die Bundestagsverwaltung ihre Praxis geändert. Jetzt war noch über die Beurteilung von Altfällen zu entscheiden, und zwar durch das Sozialgericht Berlin (Urteil vom 14.1.2014 - S 89 KR 1744/10), da sich natürlich auch die Frage der Sozialversicherungspflichtigkeit dieser Tätigkeit stellte. Der vom…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 111 Leser -
  • Scheinselbständige im Deutschen Bundestag

    … Sommer 2009 beantragte der Mitarbeiter bei der Rentenversicherung eine Entscheidung über seinen sozialversicherungsrechtlichen Status. Die Rentenversicherung erließ daraufhin gegenüber dem Bundestag im Jahr 2010 einen Bescheid, in welchem sie feststellte, dass der Mitarbeiter abhängig beschäftigt und somit von Anfang an sozialversicherungspflichtig…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Probleme bei der Beschäftigung freier Mitarbeiter

    … Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Die Beschäftigung von Honorarkräften (freien Mitarbeitern) ist gerade bei jungen Start-Up-Unternehmen und in den Neuen Medien die Regel. Aber auch in Krankenhäusern, bei den so genannten “freien Berufen”, in Physiotherapiepraxen, Reha-Zentren, Fitness-Clubs, überall findet man “freie…

    Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 148 Leser -
  • Arbeitnehmerstatus trotz Werkvertrags

    … Gegenstand eines Werkvertrags kann sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache als auch ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein (§ 631 Abs. 2 BGB). Fehlt es an einem vertraglich festgelegten abgrenzbaren, dem Auftragnehmer als eigene Leistung zurechenbaren und abnahmefähigen Werk, kommt ein Werkvertrag…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 42 Leser -


  • Scheinselbständigkeit einer Besucherbetreuerin im Bundestag

    … Auch wenn formalvertraglich eine freie Mitarbeit in unternehmerischer Selbständigkeit vereinbart ist, handelt es sich um ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis, wenn die tatsächlichen Arbeitsbedingungen deutlich für ein Angestelltenverhältnis sprechen. Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Berlin in dem hier vorliegenden Fall die Klage des…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Busfahrer als Selbständige oder Arbeitnehmer?

    … Ein Dienstverhältnis ist nicht allein deshalb als selbständige Tätigkeit zu qualifizieren, weil der Dienstherr dem Dienstnehmer ebenso zwingende wie elementare Arbeitnehmerrechte vorenthält. Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Dresden in dem hier vorliegenden Fall entschieden, dass ein von den Dresdner Verkehrsbetrieben mit Linienfahrten…

    Rechtslupe- 88 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Dresdner Busfahrer sind Arbeitnehmer

    …Ein von den Dresdner Verkehrsbetrieben mit Linienfahrten beauftragtes Tochterunternehmen muss nach einer Entscheidung des Sozialgerichtes Dresden Sozialversicherungsbeiträge für Busfahrer nachzahlen, die es in den Jahren 2003 bis 2006 als angeblich Selbstständige nach Bedarf im Fahrdienst eingesetzt hatte. Im Gegensatz zu den offiziell als…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 60 Leser -
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