SCHEINSELBSTÄNDIGKEIT

  • Keine Scheinselbständigkeit im Deutschen Bundestag?

    erschienen bei beck-blog - 100 Leser

    Scheinselbständigkeit im Bundestag? Nein hier geht es nicht um die Abgeordneten und das Problem der Fraktionsdisziplin. Es geht um den umstrittenen Einsatz von „freien Mitarbeitern“ zur Betreuung von Veranstaltungen durch den Deutschen Bundestag. Diese Praxis ist vor einiger Zeit bekannt ...

  • un-/selbständige Zahnarztfrauen

    erschienen bei Arbeitsrecht Chemnitz - 52 Leser

    Eine gelernte Arzthelferin ist in der Praxis ihres Ehemannes, einem Zahnarzt, tätig auf Basis eines Arbeitsvertrages. Sie erhielt für ihre Tätigkeit einen festen Monatslohn, ihr stand nicht unbegrenzt Urlaub zu, den sie nach Belieben wählen könne. Sie nahm – wie die übrigen Angestellten auch – i...

  • Scheinselbständige im Deutschen Bundestag

    Rechtslupe - 31 Leser - Hat ein Mitarbeiter den Einsatz seiner Arbeitskraft tatsächlich selbst steuern können und auch das Risiko, vor einem Einsatz zu erkranken, selbst getragen, da ein Ausfallhonorar nicht gezahlt worden ist, ist der Mitarbeit...
  • Scheinselbständigkeit im Krankenhaus

    Rechtslupe - 31 Leser - Hat eine Fachkrankenpflegerin mit einem Krankenhaus eine Vereinbarung über eine freiberufliche Honorartätigkeit getroffen, ist aber in die Arbeitsorganisation des Krankenhauses eingegliedert und arbeitet nach Weisungen de...

Aktuelles zum Thema Scheinselbständigkeit

  • un-/selbständige Zahnarztfrauen

    … Eine gelernte Arzthelferin ist in der Praxis ihres Ehemannes, einem Zahnarzt, tätig auf Basis eines Arbeitsvertrages. Sie erhielt für ihre Tätigkeit einen festen Monatslohn, ihr stand nicht unbegrenzt Urlaub zu, den sie nach Belieben wählen könne. Sie nahm – wie die übrigen Angestellten auch – immer dann Urlaub, wenn die Praxis geschlossen oder…

    52 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz -


  • Scheinselbständigkeit im Krankenhaus

    … Hat eine Fachkrankenpflegerin mit einem Krankenhaus eine Vereinbarung über eine freiberufliche Honorartätigkeit getroffen, ist aber in die Arbeitsorganisation des Krankenhauses eingegliedert und arbeitet nach Weisungen der pflegerischen Leitung und der angestellten Ärzte, liegt eine abhängige Beschäftigung vor. Mit dieser Begründung…

    31 Leser - Rechtslupe -
  • Fachkrankenpflegerin für Anästhesie auf freiberuflicher Honorarbasis?

    … Eine Fachkrankenpflegerin aus Bochum hat mit dem Universitätsklinikum Essen eine Tätigkeit als Honorarkraft zu einem Stundensatz von 45 Euro vereinbart. Auf der Basis dieser Vereinbarung arbeitete die Pflegerin regelmäßig von 7.00 bis 15.30 Uhr in dem Krankenhaus, überwiegend im Aufwachraum. Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund ging im…

    20 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz -
  • Keine Scheinselbständigkeit im Deutschen Bundestag?

    … Scheinselbständigkeit im Bundestag? Nein hier geht es nicht um die Abgeordneten und das Problem der Fraktionsdisziplin. Es geht um den umstrittenen Einsatz von „freien Mitarbeitern“ zur Betreuung von Veranstaltungen durch den Deutschen Bundestag. Diese Praxis ist vor einiger Zeit bekannt geworden und hatte heftige Kritik hervorgerufen (vgl…

    100 Leser - beck-blog -
  • Scheinselbständige im Deutschen Bundestag

    … Berlin in dem hier vorliegenden Fall dem Deutschen Bundestag bestätigt, dass ein Mitarbeiter kein “Scheinselbständiger” war und hat einer entsprechenden Klage stattgegeben. Der Bundestag hatte mit dem heute 41jährigen Berliner im Dezember 2000 einen Rahmenvertrag als “freier Mitarbeiter” über die selbständige Betreuung von Veranstaltungen (z. B…

    31 Leser - Rechtslupe -
  • Probleme bei der Beschäftigung freier Mitarbeiter

    … eine eigene selbständige Überprüfung der Vertragsverhältnisse auf eine etwaige Scheinselbständigkeit, ggf. der Antrag auf Statusfeststellung nach § 7a SGB IV. Praxistipp 2: Der Auftraggeber (Arbeitgeber) ist gut beraten, mögliche Ansprüche auf Rückzahlung überzahlter Gehälter nach § 812 BGB unter Beachtung vertraglicher bzw. tariflicher…

    111 Leser - Arbeitsrecht & Mediation Berlin -
  • Arbeitnehmerstatus trotz Werkvertrags

    … Gegenstand eines Werkvertrags kann sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache als auch ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein (§ 631 Abs. 2 BGB). Fehlt es an einem vertraglich festgelegten abgrenzbaren, dem Auftragnehmer als eigene Leistung zurechenbaren und abnahmefähigen Werk, kommt ein…

    35 Leser - Rechtslupe -
  • das Gericht versteht den Bundestag nicht

    … Unternehmers fehlten. Es lag nahe, dass die Besucherbetreuer Scheinselbständige waren. Eine solchermaßen beschäftigte Studentin stellte bei der Rentenversicherung einen Antrag auf Durchführung eines Statusverfahrens. Die Rentenversicherung stellte 2010 das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung fest. Hiergegen erhob der Deutsche Bundestag Klage zum…

    150 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz -
  • Scheinselbständigkeit einer Besucherbetreuerin im Bundestag

    … Auch wenn formalvertraglich eine freie Mitarbeit in unternehmerischer Selbständigkeit vereinbart ist, handelt es sich um ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis, wenn die tatsächlichen Arbeitsbedingungen deutlich für ein Angestelltenverhältnis sprechen. Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Berlin in dem hier vorliegenden Fall die…

    33 Leser - Rechtslupe -
  • Busfahrer als Selbständige oder Arbeitnehmer?

    … Ein Dienstverhältnis ist nicht allein deshalb als selbständige Tätigkeit zu qualifizieren, weil der Dienstherr dem Dienstnehmer ebenso zwingende wie elementare Arbeitnehmerrechte vorenthält. Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Dresden in dem hier vorliegenden Fall entschieden, dass ein von den Dresdner Verkehrsbetrieben mit…

    65 Leser - Rechtslupe -
  • Dresdner Busfahrer sind Arbeitnehmer

    …Ein von den Dresdner Verkehrsbetrieben mit Linienfahrten beauftragtes Tochterunternehmen muss nach einer Entscheidung des Sozialgerichtes Dresden Sozialversicherungsbeiträge für Busfahrer nachzahlen, die es in den Jahren 2003 bis 2006 als angeblich Selbstständige nach Bedarf im Fahrdienst eingesetzt hatte. Im Gegensatz zu den offiziell als…

    54 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz -


  • Telefoninterviewer sind Arbeitnehmer

    … Telefoninterviewer, die für ein Meinungsforschungsinstitut tätig werden, sind steuerrechtlich nicht als Selbständige sondern als Arbeitnehmer anzusehen. Das Institut hat deshalb als Arbeitgeber Lohnsteuer einzubehalten und abzuführen. Andernfalls kann es für die Lohnsteuer in Haftung genommen werden. Diese Auffassung vertritt aktuell das…

    16 Leser - Rechtslupe -
  • Keine “Scheinselbständigen” im Bundesrat?

    … grundsätzlich rechtlich beanstandungsfrei, den Einsatz von Honorarkräften im Rahmen des Besucherdienstes des Bundesrats als freiberufliche und selbständige Tätigkeit auszugestalten. Die Honorarkräfte sind nach Auffassung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg auch keine Scheinselbständigen, bei denen die gewählte Gestaltung und die…

    52 Leser - Rechtslupe -
  • unzulässig oder zulässig oder doch ...

    … könnten auch Scheinselbständige mit Gewährung von Gründungszuschuß den Schutz bzw. die Besonderheiten vor den Arbeitsgerichten genießen (z.B. keine Kostenerstattung in 1. Instanz usw.) Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de…

    79 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz -
  • Das Ringen um einen Arbeitnehmerstatus

    …Viele arbeitende Menschen scheuen sich vor der Zahlung von Sozialversicherungs- und insbesondere Rentenbeiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung aus den unterschiedlichsten Gründen, so auch ein Bundesligaringer. Der Bundesligaringer hat neben seiner Ausbildung für einen Kampfsportverein vertraglich Wettkämpfe in der Bundesliga bestritten und…

    50 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz -
  • Beschäftigung von Scheinselbständigen und der Tatbestandsirrtum

    … Der nicht zu widerlegende Irrtum des Angeklagten, der scheinselbständige Arbeitnehmer sei tatsächlich selbständig tätig gewesen, ist als Tatbestandsirrtum im Sinne des § 16 Abs. 1 StGB zu qualifizieren, mit der Folge, dass der Angeklagte freizusprechen ist. Liegt eine klassische Scheinselbständigkeitskonstruktion nicht vor, weil der…

    112 Leser - Rechtslupe -
  • Scheinselbständige beim Bundesrat

    … In der Debatte um Scheinselbständige Mitarbeiter wird von der Politik immer wieder gerne mit dem Finger auf die “bösen” Unternehmer gezeigt. Dass dies weitgehend scheinheilig ist, zeigt ein aktuell vom Sozialgericht Berlin entschiedener Fall: Nach einer Betriebsprüfung der Sozialversicherung beim Bundesrat kam es zum Streit über die…

    44 Leser - Rechtslupe -
  • Kurierfahrer sind Arbeitnehmer

    … Kurierfahrer, die in ein Auftragsvergabesystem eines Transportunternehmens eingegliedert sind und deren Firmenschild verwenden müssen, sind nach einem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts nicht selbständig tätig, sondern versicherungspflichtige Arbeitnehmer. Der Kläger des jetzt vom Bayerischen LSG entschiedenen Falls erledigte…

    83 Leser - Rechtslupe -
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