Scheinselbständigkeit

    • Scheinselbständigkeit kann teuer werden

      Das Thema „Scheinselbstständigkeit“ bleibt auf der Tagesordnung. Zuletzt sah sich auch die Bundestagsverwaltung mit den Konsequenzen konfrontiert, die mit der Beschäftigung von (vermeintlich) freien Mitarbeitern einhergehen können. Die Deutsche Rentenversicherung fordert rund 1,45 Millionen Euro.

      Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 59 Leser -
    • freie Mitarbeit eines Intensivpflegers

      In deutschen Krankenhäusern werden immer häufiger Belastungsspitzen im Pflegebereich durch den Einsatz "freier", vermeintlich auf selbständiger Basis arbeitender Pflegekräfte aufgefangen. Geht das? Ein 39-jähriger Krankenpfleger, der auf der Basis von sog. Dienstleistungsverträgen in den Intensivstationen verschiedener Krankenhäuser, im Streitfall eines Krankenhauses in Radolfz ...

      Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 33 Leser -
  • un-/selbständige Zahnarztfrauen

    …Eine gelernte Arzthelferin ist in der Praxis ihres Ehemannes, einem Zahnarzt, tätig auf Basis eines Arbeitsvertrages. Sie erhielt für ihre Tätigkeit einen festen Monatslohn, ihr stand nicht unbegrenzt Urlaub zu, den sie nach Belieben wählen könne. Sie nahm – wie die übrigen Angestellten auch – immer dann Urlaub, wenn die Praxis geschlossen oder…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 57 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:


  • Keine Scheinselbständigkeit im Deutschen Bundestag?

    …. hierzu BeckBlog-Beitrag vom 6.11.2012). Daraufhin hat die Bundestagsverwaltung ihre Praxis geändert. Jetzt war noch über die Beurteilung von Altfällen zu entscheiden, und zwar durch das Sozialgericht Berlin (Urteil vom 14.1.2014 - S 89 KR 1744/10), da sich natürlich auch die Frage der Sozialversicherungspflichtigkeit dieser Tätigkeit stellte. Der vom…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 108 Leser -
  • Scheinselbständige im Deutschen Bundestag

    … hier vorliegenden Fall dem Deutschen Bundestag bestätigt, dass ein Mitarbeiter kein “Scheinselbständiger” war und hat einer entsprechenden Klage stattgegeben. Der Bundestag hatte mit dem heute 41jährigen Berliner im Dezember 2000 einen Rahmenvertrag als “freier Mitarbeiter” über die selbständige Betreuung von Veranstaltungen (z. B. Wanderausstellungen…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Probleme bei der Beschäftigung freier Mitarbeiter

    … Scheinselbständigkeit, ggf. der Antrag auf Statusfeststellung nach § 7a SGB IV. Praxistipp 2: Der Auftraggeber (Arbeitgeber) ist gut beraten, mögliche Ansprüche auf Rückzahlung überzahlter Gehälter nach § 812 BGB unter Beachtung vertraglicher bzw. tariflicher Verfallsfristen und der Verjährungsfristen sofort schriftlich einzufordern und ggfs. vor…

    Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 140 Leser -
  • Arbeitnehmerstatus trotz Werkvertrags

    … Gegenstand eines Werkvertrags kann sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache als auch ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein (§ 631 Abs. 2 BGB). Fehlt es an einem vertraglich festgelegten abgrenzbaren, dem Auftragnehmer als eigene Leistung zurechenbaren und abnahmefähigen Werk, kommt ein Werkvertrag…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 37 Leser -
  • Scheinselbständigkeit einer Besucherbetreuerin im Bundestag

    … des Deutschen Bundestages abgewiesen, der sich gegen die Feststellung gewehrt hat, eine Besucherbetreuerin war als eine von rund 70 studentischen Mitarbeitern nicht – wie von der Bundestagsverwaltung behauptet – selbständig tätig, sondern abhängig beschäftigt und damit versicherungspflichtig. Die Besucherbetreuerin (am Gerichtsverfahren als…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Busfahrer als Selbständige oder Arbeitnehmer?

    … Ein Dienstverhältnis ist nicht allein deshalb als selbständige Tätigkeit zu qualifizieren, weil der Dienstherr dem Dienstnehmer ebenso zwingende wie elementare Arbeitnehmerrechte vorenthält. Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Dresden in dem hier vorliegenden Fall entschieden, dass ein von den Dresdner Verkehrsbetrieben mit Linienfahrten…

    Rechtslupe- 80 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Dresdner Busfahrer sind Arbeitnehmer

    …Ein von den Dresdner Verkehrsbetrieben mit Linienfahrten beauftragtes Tochterunternehmen muss nach einer Entscheidung des Sozialgerichtes Dresden Sozialversicherungsbeiträge für Busfahrer nachzahlen, die es in den Jahren 2003 bis 2006 als angeblich Selbstständige nach Bedarf im Fahrdienst eingesetzt hatte. Im Gegensatz zu den offiziell als…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 59 Leser -


  • Telefoninterviewer sind Arbeitnehmer

    … Telefoninterviewer, die für ein Meinungsforschungsinstitut tätig werden, sind steuerrechtlich nicht als Selbständige sondern als Arbeitnehmer anzusehen. Das Institut hat deshalb als Arbeitgeber Lohnsteuer einzubehalten und abzuführen. Andernfalls kann es für die Lohnsteuer in Haftung genommen werden. Diese Auffassung vertritt aktuell das…

    Rechtslupe- 27 Leser -
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