Scheinselbständigkeit

  • Die Beschäftigung Scheinselbständiger – und die Beitragsvorenthaltung

    Arbeitgeber im Sinne des § 266a StGB ist derjenige, dem gegenüber der Arbeitnehmer zur Erbringung von Arbeitsleistungen verpflichtet ist und zu dem er in einem persönlichen Abhängigkeitsverhältnis steht1. Das Bestehen eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses ist nach den tatsächlichen Gegebenheiten zu bestimmen, die einer wertenden Gesamtbetrachtung zu unterziehen sind.

    Rechtslupe- 48 Leser -


  • Studie: Scheinselbständigkeit ist weit verbreitet

    … Scheinselbständigkeit ist in Deutschland offenbar weit verbreitet. Inzwischen arbeiten geschätzt 28 Prozent der Selbständigen - und damit mehr als jeder vierte - scheinselbständig. Das sind mehr als 1,2 Millionen Selbständige in Deutschland. Zu diesen Ergebnissen gelangt jedenfalls einer Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst &…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 86 Leser -
  • Scheinselbständigkeit – und die mittelbaren Arbeitsverhältnisse

    … Die formale Einstellung einiger Mitarbeiter durch einen Scheinselbständigen stellt dessen Arbeitnehmereigenschaft dann nicht in Frage, wenn dieser wie auch seine Mitarbeiter vollständig in die betrieblichen Abläufe und Organisationsstrukturen des Arbeitgebers eingebunden sind, ihre gesamte Arbeitskraft für diesen Arbeitgeber einsetzen und im…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 72 Leser -
  • Rot(es) Licht für Bordellbetreiber

    … Das Sozialgericht Düsseldorf hat letzte Woche entschieden, dass ein Bordellbetreiber mehr als acht Millionen Euro an Sozialversicherungsbeiträgen nachzahlen muss. Die Rentenversicherung forderte sogar insgesamt zwanzig Millionen Euro an Nachzahlung. Weshalb das Gericht lediglich auf ein Drittel erkannt hat, ist noch unklar. Bislang liegt…

    Kira Falter/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 38 Leser -
  • freie Mitarbeit eines Intensivpflegers

    … hinaus nach geleisteten Stunden bezahlt werde, trage er auch kein unternehmertypisches wirtschaftliches Risiko. Die Entscheidung betrifft bundesweit eine große Zahl von Fällen. Der Senat hat die Revision zum BSG nicht zugelassen. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de …

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 55 Leser -
  • Scheinselbständigkeit kann teuer werden

    … – abweichend leben. Freiheitsstrafen bis zu 10 Jahren möglich Sind bei einem Arbeitgeber vermeintlich freie Mitarbeiter wie eigene Arbeitnehmer eingesetzt und eingegliedert, kann dies erhebliche arbeits-, sozialversicherungs- und sogar strafrechtliche Konsequenzen haben. Denn der Arbeitgeber hätte für die betreffenden Scheinselbständigen Sozialabgaben…

    Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 90 Leser -
  • un-/selbständige Zahnarztfrauen

    …Eine gelernte Arzthelferin ist in der Praxis ihres Ehemannes, einem Zahnarzt, tätig auf Basis eines Arbeitsvertrages. Sie erhielt für ihre Tätigkeit einen festen Monatslohn, ihr stand nicht unbegrenzt Urlaub zu, den sie nach Belieben wählen könne. Sie nahm – wie die übrigen Angestellten auch – immer dann Urlaub, wenn die Praxis geschlossen oder…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 64 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:


  • Keine Scheinselbständigkeit im Deutschen Bundestag?

    …. hierzu BeckBlog-Beitrag vom 6.11.2012). Daraufhin hat die Bundestagsverwaltung ihre Praxis geändert. Jetzt war noch über die Beurteilung von Altfällen zu entscheiden, und zwar durch das Sozialgericht Berlin (Urteil vom 14.1.2014 - S 89 KR 1744/10), da sich natürlich auch die Frage der Sozialversicherungspflichtigkeit dieser Tätigkeit stellte. Der vom…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 116 Leser -
  • Scheinselbständige im Deutschen Bundestag

    … hier vorliegenden Fall dem Deutschen Bundestag bestätigt, dass ein Mitarbeiter kein “Scheinselbständiger” war und hat einer entsprechenden Klage stattgegeben. Der Bundestag hatte mit dem heute 41jährigen Berliner im Dezember 2000 einen Rahmenvertrag als “freier Mitarbeiter” über die selbständige Betreuung von Veranstaltungen (z. B. Wanderausstellungen…

    Rechtslupe- 37 Leser -
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