Scheingeschäft

    • Scheingeschäfte – und die Steuerhinterziehung

      Ein Scheingeschäft liegt vor, wenn die Parteien einverständlich nur den äußeren Schein des Abschlusses eines Rechtsgeschäfts hervorrufen, aber die mit dem betreffenden Rechtsgeschäft verbundenen Rechtswirkungen nicht eintreten lassen wollen1. Entscheidend ist dabei, ob die Beteiligten zur Erreichung des angestrebten Erfolges ein Scheingeschäft für genügend oder ein ernst gemei ...

      Rechtslupe- 32 Leser -
  • Schemata: §§ 116ff. BGB

    … Schemata: §§ 116ff. BGB A. Geheimer Vorbehalt (§ 116 BGB) I. Voraussetzungen 1. Vorbehalt Der Äußernde behält sich…

    Juraexamen.info- 34 Leser -


  • Betriebsausgabenabzug trotz nicht erbrachter Eingangsleistung

    … Der Betriebsausgabenabzug setzt nicht ausnahmslos voraus, dass den entsprechenden Aufwendungen ein nachgewiesener Leistungserfolg gegenüber steht. Vielmehr kann die steuerliche Abzugsfähigkeit auch darauf beruhen, dass der Steuerpflichtige Zahlungen in der Annahme leistet, sie würden den beabsichtigten bzw. vertraglich ausbedungenen Erfolg…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Mietverträge unter nahe stehenden Personen – und die Werbungskosten

    … benötigt, einem anderen daran die wirtschaftliche Verfügungsmacht einräumt, um ihn anschließend wieder zurück zu mieten. Wird nur ein auf einem Grundstück gelegenes Gebäude oder ein Gebäudeteil vermietet oder verpachtet, bezieht sich die Einkünfteerzielungsabsicht nur hierauf. Die Prüfung, ob der Steuerpflichtige durch seine Vermietungstätigkeit…

    Rechtslupe- 56 Leser -
  • Umsatzsteuerhaftung trotz fehlenden Steuerschadens

    … UStG normierten Tatbestandsvoraussetzungen für den Abzug der Vorsteuern aus den Rechnungen der C-AG nicht vorlagen. Der dieser nationalen Vorschrift zu Grunde liegende Art. 17 Abs. 1 der 6. USt-Richtlinie, heute Art. 167 MwStSysRL bestimmt, dass das Recht auf Vorsteuerabzug entsteht, wenn der Anspruch auf die abziehbare Steuer entsteht. Der…

    Rechtslupe- 128 Leser -
  • Steuertricksereien und ihre zivilrechtlichen Folgen

    … zivilrechtlich nachteilig, begründet das, wie der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil feststellt, nicht den Einwand des Scheingeschäfts. Bundesgerichtshof, Urteil vom 2. März 2009 - II ZR 264/07 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Unterhaltsaufwendungen als außergewöhnliche Belastung Verträge unter Angehörigen Einziehung eines GmbH…

    Rechtslupein Zivilrecht- 13 Leser -
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