Scheide

  • Urteil zu eBay: Kein Vertragsschluss bei Abbruch vor Erreichen des Mindestgebots

    … – vor Erreichen dieses Mindestgebots abgebrochen wurde, sei ein Kaufvertrag nicht zustande gekommen. Eine Herausgabe des vom Kläger geforderten Motorrades scheide als mangels Rechtgrund aus. Kommentar Gerade zum Thema eBay-Fahrzeugverkäufe hat es schon öfter Urteile gegeben – zumeist ging es dabei darum, dass der Verkäufer nach Auktionsende nichts…

    IT-Recht Kanzlei- 14 Leser -


  • Darf man Kindern solche Fragen stellen?

    …Gewohnt scheinheilig interessiert fragt „Bild“ regional (Düsseldorf) ihre Leser, welche Fragen man Kindern eigentlich stellen darf. Unter der äußerst fragwürdigen Headline „Wirbel um Kindersex-Studie“ zitiert deren Redakteur Peter Poensgen einige Fragen, die aktuell im Rahmen eines Forschungsprojekts der Universität Regensburg an ca. 12-14 Jahre…

    Strafaktein Strafrecht- 179 Leser -
  • Drosselung: Verbraucherschützer mahnen Telekom ab

    … sehen Kunden benachteiligt, wenn der Internetzugang von auf 384 kbit/s gedrosselt werden darf. So steht es in den neuen Telekom-Verträgen DSL (Call&Surf, Entertain), sobald ein bestimmtes Datenvolumen im Monat überschritten wird. Dies bedeutet nach Angaben der Verbraucherzentrale NRW beispielsweise für VDSL-Kunden ("bis zu 50 MBit/s") eine…

    LawBlogin Wettbewerbsrecht- 79 Leser -
  • Tatort Vorspann: LG München I und OLG München

    … Erfolg habe der Vorspann aber nur unwesentlich beigetragen. Auch eine Urhebernennung für Trailer scheide aus, da eine solche branchenunüblich und aus Platzgründen nicht möglich sei. Wie entschieden die Gerichte? Episode 1: Landgericht München I Das Landgericht München I (Urteil vom 24.03.2010 – 21 O 11590/09) gab in einem Teilurteil zunächst dem…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 74 Leser -
  • “Jung, dynamisch und flexibel”

    … Enthält eine Stellenausschreibung den Hinweis, dass Mitarbeiter eines bestimmten Alters gesucht werden, so scheitert der Anspruch eines nicht eingestellten älteren Bewerbers auf eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) nicht allein daran, dass der Arbeitgeber keinen anderen neuen Mitarbeiter eingestellt hat. Die…

    Kanzlei Samnée & Gotsche- 18 Leser -
  • Entschädigung wegen Altersdiskriminierung

    … des Klägers hatte nun vor dem Bundesarbeitsgericht Erfolg. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hätte, so das Bundesarbeitsgericht, die Entschädigungsklage nicht allein mit der Begründung abweisen dürfen, ein Verstoß der Beklagten gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG scheide allein deshalb aus, weil sie keinen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 51 Leser -
  • Entschädigung bei Benachteiligung aufgrund des Alters

    … Arbeitgeberin eine Entschädigung nach dem AGG. Das Landesarbeitsgericht hatte die Entschädigungsklage mit der Begründung abgewiesen, weil es der Meingung war ein Verstoß der Arbeitgeberin gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG scheide allein deshalb aus, weil sie keinen anderen Bewerber eingestellt habe. Die Entscheidung: Der Bewerber hatte…

    Fachanwalt Arbeitsrecht- 35 Leser -
  • BGH: Abweichen vom Sachverständigengutachten benötigt Begründung

    … Möchte das Gericht dem Sachverständigen nicht folgen, muss es sich mit dessen Aussagen trotzdem auseinandersetzen Der Angeklagte wurde vom Landgericht Saarbrücken unter anderem wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Der Angeklagte soll seine damals 11-jährige Tochter mit…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 78 Leser -


  • Media-Saturn: Wechsel in der Geschäftsführung

    … beschneiden. Vor dem Landgericht Ingolstadt hatte der Konzern im Rechtsstreit mit den Miteignern Erich Kellerhals und Leopold Stiefel aber eine Niederlage erlitten. Voraussichtlich am 21. Juni steht eine Fortsetzung vor dem Oberlandesgericht München an. Der 1962 geborene Hagemann war 2006 als Finanzchef zu Media-Saturn gekommen, zuvor arbeitete er für den…

    Jus@Publicumin Strafrecht- 50 Leser -
  • Media-Saturn: Wechsel in der Geschäftsführung

    … Bei Europas größtem Elektronikhändler Media-Saturn steht ein Wechsel in der Geschäftsführung an: Finanzchef Rolf Hagemann, der auch stellvertretender Vorsitzender der Geschäftsführung der Metro-Tochter ist, verlässt Media-Saturn auf eigenen Wunsch zum Ende des Monats, lässt das Unternehmen gestern in seiner Pressemitteilung wissen, sowie…

    Jus@Publicumin Strafrecht- 37 Leser -
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