Scheide

  • Urteil zu eBay: Kein Vertragsschluss bei Abbruch vor Erreichen des Mindestgebots

    … – vor Erreichen dieses Mindestgebots abgebrochen wurde, sei ein Kaufvertrag nicht zustande gekommen. Eine Herausgabe des vom Kläger geforderten Motorrades scheide als mangels Rechtgrund aus. Kommentar Gerade zum Thema eBay-Fahrzeugverkäufe hat es schon öfter Urteile gegeben – zumeist ging es dabei darum, dass der Verkäufer nach Auktionsende nichts…

    IT-Recht Kanzlei- 14 Leser -


  • Darf man Kindern solche Fragen stellen?

    … ein Objekt in Deine Scheide oder Deinen Anus (Po) einzuführen?“ Es ist unschwer zu erkennen, dass es hier keineswegs um eine Erforschung von „Kindersex“ (wobei diese Bezeichnung bei einem Alter von 12-14 eigentlich schon ausscheidet), sondern um sexuellen Missbrauch geht. Für „Bild“ scheinbar nur ein unwesentlicher Unterschied. Die Universität…

    Strafaktein Strafrecht- 179 Leser -
  • Drosselung: Verbraucherschützer mahnen Telekom ab

    … eine harte Geduldsprobe gestellt wird, sind manche Online-Dienste praktisch überhaupt nicht mehr nutzbar.” So dürften Videos kaum noch anschaubar sein. Musikhören oder Internettelefonie in gewohnter Qualität scheide ebenfalls aus. Dass all dies zu einer nicht hinnehmbaren Benachteiligung der Verbraucher führt, liegt nach Ansicht der…

    LawBlogin Wettbewerbsrecht- 79 Leser -
  • Tatort Vorspann: LG München I und OLG München

    … Was war passiert?Die Klägerin hatte 1969 als Subunternehmerin der Münchener Produktionsfirma GEO-Film einen Trailer-Vorschlag für die damals vom Bayrischen Rundfunk und dem Westdeutschen Rundfunk in Auftrag gegebenen ersten Folgen der Serie „Tatort“ erstellt, und dafür eine einmalige, abschließende Buy-Out Zahlung von umgerechnet ca. 1300 Euro…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 74 Leser -
  • “Jung, dynamisch und flexibel”

    … abweisen dürfen, ein Verstoß der Beklagten gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG scheide allein deshalb aus, weil sie keinen anderen Bewerber eingestellt habe. Der Senat hat die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. Dies wird bei seiner Entscheidung über das Bestehen des geltend gemachten…

    Kanzlei Gotsche- 18 Leser -
  • Entschädigung wegen Altersdiskriminierung

    … des Klägers hatte nun vor dem Bundesarbeitsgericht Erfolg. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hätte, so das Bundesarbeitsgericht, die Entschädigungsklage nicht allein mit der Begründung abweisen dürfen, ein Verstoß der Beklagten gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG scheide allein deshalb aus, weil sie keinen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 51 Leser -
  • Entschädigung bei Benachteiligung aufgrund des Alters

    … Arbeitgeberin eine Entschädigung nach dem AGG. Das Landesarbeitsgericht hatte die Entschädigungsklage mit der Begründung abgewiesen, weil es der Meingung war ein Verstoß der Arbeitgeberin gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG scheide allein deshalb aus, weil sie keinen anderen Bewerber eingestellt habe. Die Entscheidung: Der Bewerber hatte…

    Fachanwalt Arbeitsrecht- 35 Leser -
  • BGH: Abweichen vom Sachverständigengutachten benötigt Begründung

    … Möchte das Gericht dem Sachverständigen nicht folgen, muss es sich mit dessen Aussagen trotzdem auseinandersetzen Der Angeklagte wurde vom Landgericht Saarbrücken unter anderem wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Der Angeklagte soll seine damals 11-jährige Tochter mit…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 78 Leser -


  • Media-Saturn: Wechsel in der Geschäftsführung

    … Bei Europas größtem Elektronikhändler Media-Saturn steht ein Wechsel in der Geschäftsführung an: Finanzchef Rolf Hagemann, der auch stellvertretender Vorsitzender der Geschäftsführung der Metro-Tochter ist, verlässt Media-Saturn auf eigenen Wunsch zum Ende des Monats, lässt das Unternehmen gestern in seiner Pressemitteilung wissen, sowie…

    Jus@Publicumin Strafrecht- 50 Leser -
  • Media-Saturn: Wechsel in der Geschäftsführung

    … Bei Europas größtem Elektronikhändler Media-Saturn steht ein Wechsel in der Geschäftsführung an: Finanzchef Rolf Hagemann, der auch stellvertretender Vorsitzender der Geschäftsführung der Metro-Tochter ist, verlässt Media-Saturn auf eigenen Wunsch zum Ende des Monats, lässt das Unternehmen gestern in seiner Pressemitteilung wissen, sowie…

    Jus@Publicumin Strafrecht- 37 Leser -
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