Schallschutz

  • Luftverkehrsaufkommen auf dem Flughafen Tegel

    Ansprüchen nach dem Fluglärmschutzgesetz steht entgegen, dass der Flughafen Tegel nicht weiterbetrieben werden soll, sondern vor der Schließung steht. Kann nicht festgestellt werden, dass von dem Flugverkehr, soweit er über ein bestimmtes Grundstück führt, Lebensgefahren ausgehen, ist eine sofortige Stilllegung des Flughafens nicht zu rechtfertigen.

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Die Durchführung aktiver Schallschutzmaßnahmen durch die Deutsche Bahn

    … Das Bundesimmissionsschutzgesetz enthält keine Ermächtigungsgrundlage für die Durchsetzung eines Lärmaktionsplans gegenüber der Bahn, sondern verpflichtet diese lediglich zur Mitwirkung bei der Erstellung von Lärmaktionsplänen. Das Fehlen einer Befugnis zur Durchsetzung eines Lärmaktionsplans verletzt eine Stadt nicht in ihrem eigenen subjektiven…

    Rechtslupe- 34 Leser -


  • REWE-Markt im Zentrum von Bonn-Beuel darf gebaut werden

    … Eine Nachbarin störte sich daran, dass neben ihrem Grundstück ein großflächiger REWE-Markt mit Tiefgarage, darüberliegenden Wohnungen und Büros im Zentrum von Bonn-Beuel gebaut werden sollen. Sie reichte Klage ein und das Oberverwaltungsgericht hatte ein Urteil zu fällen. Zusätzlich zur Baugenehmigung sollte ein Schallschutzgutachten dargelegt…

    rechtsanwalt.comin Verwaltungsrecht- 32 Leser -
  • Schallschutz im Mietshaus

    … Schallschutzes – auf Rückzahlung von 20 % der von ihm für den Zeitraum von September 2007 bis April 2009 gezahlten Bruttomiete in Anspruch genommen. Das Amtsgericht Mannheim hat der Klage stattgegeben. Das Landgericht Mannheim hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen. Die seitens der Beklagten eingelegte Revision hatte beim Bundesgerichtshof nun…

    Schlosser Aktuellin Mietrecht- 70 Leser -
  • Tritt- und Luftschallschutz bei Estricharbeiten des Vermieters

    … ausreichenden Schallschutzes – auf Rückzahlung von 20 % der von ihm für den Zeitraum von September 2007 bis April 2009 gezahlten Bruttomiete in Anspruch genommen. Das erstinstanzlich mit dem Rechtsstreit befasste Amtsgericht Mannheim hat der Klage stattgegeben, das Landgericht Mannheim hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen. Die vom Landgericht im…

    Rechtslupein Zivilrecht- 37 Leser -
  • Der ehrenamtliche Richter und die Besorgnis der Befangenheit

    … Erwähnt ein ehrenamtlicher Richter in einem Schallschutzverfahren nicht die Unterzeichung eines Positionspapieres mit dem der Schutz von Betroffenen vor Lärm höher gewertet wird als Wirtschaftsinteressen, kann der Richter wegen Besorgnis der Befangenheit in dem Schallschutzverfahren abgelehnt werden. So das Oberverwaltungsgericht Berlin…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 62 Leser -
  • Trittschall-Beeinträchtigung

    … Der DIN 4109 kommt ein erhebliches Gewicht zu, soweit es um die Bestimmung dessen geht, was die Wohnungseigentümer an Beeinträchtigungen durch Luft- und Trittschall zu dulden haben. Der zu gewährende Schallschutz richtet sich grundsätzlich nach den im Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes geltenden Schutzwerten. Der Umstand, dass ein vorhandener…

    Rechtslupein Zivilrecht- 41 Leser -
  • Frankfurter Flughafen: BVerwG muss über Nachtflugverbot verhandeln

    … Flughafenausbau auf. Auch durch die neue Landebahn des Flughafens und den vermehrten Lärm dadurch, sind die Proteste stärker geworden. Auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof Kassel fordert einen Lärmschutz für die Bürger, wofür die Zahl der Nachtflüge bei nahezu Null liegen soll. Schutzmaßnahmen und Arbeitsplätze als Gegenargumente Für den Ausbau…

    rechtsanwalt.com- 24 Leser -
  • Architektenhaftung bei Fehlplanungen des Bauträgers

    … entsprechen jedenfalls die Schalldämmmaße der Werte der DIN 4109 Ausgabe 1962 nicht mehr den allgemein anerkannten Regeln der Technik im Jahr 1990. DIN-Normen sind danach keine Rechtsnormen, sondern private technische Regelungen mit Empfehlungscharakter. Wenn ein Bauvorhaben einer DIN-Norm entspricht, so bedeutet dies deshalb nicht automatisch, dass es…

    Rechtslupe- 41 Leser -


  • Jurafunk Nr. 42: Hitze, Lärm, Alkohol

    … (Schallschutz in Mietwohnungen), OLG Hamm III-3 RBs 120/1…0 (Fahrverbot bei bekannter Schauspielerin), BGH VIII ZR 268/07 (Ersatz von Portokosten bei Online-Bestellung).Jurafunk Nr. 42 gibt es hier zum kostenlosen Download: http://www.jurafunk.de/assets/podcasts/jurafunk20100712.mp3 ach der WM- und Kielerwoche-Pause Hier nun endlich der Sinn des…

    RechtZwoNull- 21 Leser -
  • Probleme beim Schallschutz – Mietminderung ?

    … Mit Urteil vom 07.07.2010 ( VIII ZR 85/09) hat der 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes entschieden, dass ein Wohnraummieter ohne besondere vertragliche Vereinbarung von seinem Vermieter nicht verlangen kann, dass das Gebäude und seine angemietete Wohnung einen besseren Schallschutz aufweist, als dies von den zur Zeit der Errichtung des Gebäudes…

    Szary Blogin Mietrecht- 33 Leser -
  • Schallschutz für die Mietwohnung

    … Trittschalldämmung ihrer Wohnung zur darüberliegenden Wohnung gemindert. Das erstinstanzlich mit dem Rechtsstreit befasste Amtsgericht Bonn hat der Zahlungsklage der Vermieter stattgegeben. Auf die Berufung der Mieter hat das Landgericht Bonn dagegen das amtsgerichtliche Urteil aufgehoben und die Klage abgewiesen. Das Landgericht Bonn hat angenommen, die…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 50 Leser -
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