Schadensersatzrecht

  • Die 10 schlimmsten Fehler des GmbH-Geschäftsführers in der Krise

    … einer positiven Fortführungsprognose für das laufende und das folgende Geschäftsjahr (§ 19 Abs. 2 InsO). Zur eigenen Absicherung sollte ein Geschäftsführer sich hier von einem qualifizierten Steuerberater oder/und einem auf Insolvenzrecht spezialisierten Anwalt beraten lassen. 9) Ab Insolvenzreife „nichts mehr zahlen“ und sofort neues Bankkonto auf…

    304 Leser - Bernhard Schmeilzl/ Rechthaber
  • BGH: (Noch) keine Helmpflicht durch die Hintertür

    …Der BGH hat mit Urteil vom heutigen Tage (Az. VI ZR 281/13 – Pressemitteilung) entschieden, dass eine innerorts normal fahrende Radfahrerin kein Mitverschulden trifft, wenn sie aufgrund fehlenden Helms Kopfverletzungen erleidet. Das Gericht hob damit eine anderslautende Entscheidung des OLG Schleswig vom 05.06.2013 – Az. 7 U 11/12 - auf, in der der…

    42 Leser - SoWhy Not?in Verkehrsrecht Zivilrecht -
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Radfahrer ohne Helm tragen keine Mitschuld

      Diese mit Spannung erwartete Entscheidung des Bundesgerichtshofs hat dieser heute in Karlsruhe verkündet: Ein Fahrradfahrer, der verunglückt, am Unfallgeschehen aber nicht Schuld ist, hat nicht deshalb einen Teil der Kosten selber zu tragen, nur weil er ohne Helm unterwegs ist. Der für das Schadensersatzrecht zuständige VI.

      46 Leser - Michael Langhans/ Michael Langhansin Verkehrsrecht -
    • Der Unfall mit dem Fahrrad – und kein Fahrradhelm

      Für Radfahrer ist das Tragen eines Schutzhelms nicht vorgeschrieben. Nur wenn es ein allgemeines Verkehrsbewusstsein gibt, nach dem das Tragen von Schutzhelmen zum eigenen Schutz erforderlich und zumutbar ist, kann einem verunfallten Fahrradfahrer, der keinen Helm getragen hat, auch ohne einen Verstoß gegen Vorschriften haftungsrechtlich ein Mitverschulden anzulasten sein.

      29 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
    • BGH-Urteil: Tragen eines Fahrradhelms ist nicht Pflicht

      Das Nichttragen eines Fahrradhelms führt nicht zu einer Anspruchskürzung wegen Mitverschuldens, so der Bundesgerichtshof in seinem Urteil (Az. VI ZR 281/13). Für Radfahrer ist das Tragen eines Schutzhelms nicht vorgeschrieben. Der Sachverhalt Die Klägerin fuhr im Jahr 2011 mit ihrem Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit auf einer innerstädtischen Straße. Sie trug keinen Fahrradhelm.

      63 Leser - Rechtsindex
    • Keine Helmpflicht durch die Hintertür

      Für Fahrradfahrer gibt es keine Helmpflicht durch die Hintertür. Der Bundesgerichtshof entschied heute, dass Fahrradfahrer an einem Unfall nicht mit Schuld sind, bloß weil sie keinen Helm tragen. Es ging um den Fall einer Radfahrerin. Diese war in eine Autotür gefahren, die plötzlich vor ihr geöffnet wurde. Die Autoversicherung wollte ihr eine 20-prozentige Mithaftung anrechnen.

      106 Leser - Udo Vetter/ LawBlog
  • BGH: (Noch) keine Helmpflicht durch die Hintertür

    …Der BGH hat mit Urteil vom heutigen Tage (Az. VI ZR 281/13 – Pressemitteilung) entschieden, dass eine innerorts normal fahrende Radfahrerin kein Mitverschulden trifft, wenn sie aufgrund fehlenden Helms Kopfverletzungen erleidet. Das Gericht hob damit eine anderslautende Entscheidung des OLG Schleswig vom 05.06.2013 – Az. 7 U 11/12 - auf, in der der…

    24 Leser - SoWhy Not?in Verkehrsrecht Zivilrecht -
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Radfahrer ohne Helm tragen keine Mitschuld

      Diese mit Spannung erwartete Entscheidung des Bundesgerichtshofs hat dieser heute in Karlsruhe verkündet: Ein Fahrradfahrer, der verunglückt, am Unfallgeschehen aber nicht Schuld ist, hat nicht deshalb einen Teil der Kosten selber zu tragen, nur weil er ohne Helm unterwegs ist. Der für das Schadensersatzrecht zuständige VI.

      46 Leser - Michael Langhans/ Michael Langhansin Verkehrsrecht -
    • Der Unfall mit dem Fahrrad – und kein Fahrradhelm

      Für Radfahrer ist das Tragen eines Schutzhelms nicht vorgeschrieben. Nur wenn es ein allgemeines Verkehrsbewusstsein gibt, nach dem das Tragen von Schutzhelmen zum eigenen Schutz erforderlich und zumutbar ist, kann einem verunfallten Fahrradfahrer, der keinen Helm getragen hat, auch ohne einen Verstoß gegen Vorschriften haftungsrechtlich ein Mitverschulden anzulasten sein.

      29 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
    • BGH-Urteil: Tragen eines Fahrradhelms ist nicht Pflicht

      Das Nichttragen eines Fahrradhelms führt nicht zu einer Anspruchskürzung wegen Mitverschuldens, so der Bundesgerichtshof in seinem Urteil (Az. VI ZR 281/13). Für Radfahrer ist das Tragen eines Schutzhelms nicht vorgeschrieben. Der Sachverhalt Die Klägerin fuhr im Jahr 2011 mit ihrem Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit auf einer innerstädtischen Straße. Sie trug keinen Fahrradhelm.

      63 Leser - Rechtsindex
    • Keine Helmpflicht durch die Hintertür

      Für Fahrradfahrer gibt es keine Helmpflicht durch die Hintertür. Der Bundesgerichtshof entschied heute, dass Fahrradfahrer an einem Unfall nicht mit Schuld sind, bloß weil sie keinen Helm tragen. Es ging um den Fall einer Radfahrerin. Diese war in eine Autotür gefahren, die plötzlich vor ihr geöffnet wurde. Die Autoversicherung wollte ihr eine 20-prozentige Mithaftung anrechnen.

      106 Leser - Udo Vetter/ LawBlog
  • Patientin fordert Schadensersatz wegen mangelhafter Aufklärung vor Medikamentengabe

    …, um schwerwiegende, bleibende Nervenschäden zu vermeiden. Zudem hatte die Klägerin einige Jahre zuvor schon mal Heparin erhalten und keine Beschwerden dadurch gehabt. Auch berücksichtigt hat das Gericht, dass die Behandlung ordnungsgemäß und ohne Fehler durchgeführt worden war. All das führte zu dem entsprechenden Gerichtsurteil. Quelle: Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Hamm vom 28. Oktober 2013, Az.: 3 U 54/12…

    21 Leser - rechtsanwalt.com
  • Kunstwerk verschwunden: Schadensersatz für eine „Renoir“-Reproduktion?

    … Einige Kunstwerke sind besonders wertvoll. Immer wieder stellt sich aber die Frage, ob es sich im jeweiligen Fall wirklich um ein Original oder doch nur um eine Fälschung handelt. Ein Mann aus Kroation erhob Klage gegen das Land Nordrhein-Westfalen und verlangte von diesem 32.000.000 Euro Schadensersatz für einen verschwundenen „Renoir“. Es ging…

    63 Leser - rechtsanwalt.com
  • Pflegefall wegen Fehldiagnose: Krankenhaus erkannte Blutung im Gehirn nicht

    … Wird eine Krankheit oder werden Symptome nicht erkannt, ist das für Betroffene äußerst schlimm. In diesem Fall ging es um eine von Seiten des Krankenhauses nicht erkannte Blutung im Gehirn. Diese Blutung war eine Subarachnoidalblutung, die durch Aneurysmen im Gehirn entstanden war. Es ging um eine Warnblutung, eine sogenannte warning leak und um…

    61 Leser - rechtsanwalt.com
  • Schmerzensgeldklage wegen PIP-Brustimplantat zurückgewiesen

    … aber auch nicht klar, ob der TÜV hätte überprüfen müssen, welches Silikon in den Implantaten enthalten gewesen sei. Diese Frage musste das Gericht aber wegen des nicht geführten Beweises nicht endgültig klären. Im Ergebnis bedeutet das Urteil somit nicht zwingend, dass Klagen gegen den TÜV wegen der PIP-Implantate in allen Fällen chancenlos sind…

    66 Leser - Rechthaber
  • Haftung von Hauseigentümer für Schaden durch Dachlawine aus Schnee?

    …Im Winter, gerade wenn dieser besonders kalt ausfällt, haben je nach Wohngegend einige mehr und andere weniger mit Schnee oder gar mit Schneemassen zu kämpfen. Gerade Hauseigentümer müssen dann dafür sorgen, dass zum Beispiel Gehwege vor ihrem Grundstück für Passanten passierbar sind. Müssen sie aber auch darauf achten, dass Schnee, der sich auf…

    81 Leser - rechtsanwalt.com
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