Schadensersatzrecht

  • Die 10 schlimmsten Fehler des GmbH-Geschäftsführers in der Krise

    … Fortführungsprognose für das laufende und das folgende Geschäftsjahr (§ 19 Abs. 2 InsO). Zur eigenen Absicherung sollte ein Geschäftsführer sich hier von einem qualifizierten Steuerberater oder/und einem auf Insolvenzrecht spezialisierten Anwalt beraten lassen. 9) Ab Insolvenzreife „nichts mehr zahlen“ und sofort neues Bankkonto auf Guthabenbasis…

    303 Leser - Bernhard Schmeilzl/ Rechthaber
  • BGH: (Noch) keine Helmpflicht durch die Hintertür

    …Der BGH hat mit Urteil vom heutigen Tage (Az. VI ZR 281/13 – Pressemitteilung) entschieden, dass eine innerorts normal fahrende Radfahrerin kein Mitverschulden trifft, wenn sie aufgrund fehlenden Helms Kopfverletzungen erleidet. Das Gericht hob damit eine anderslautende Entscheidung des OLG Schleswig vom 05.06.2013 – Az. 7 U 11/12 - auf, in der der…

    42 Leser - SoWhy Not?in Verkehrsrecht Zivilrecht -
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Radfahrer ohne Helm tragen keine Mitschuld

      Diese mit Spannung erwartete Entscheidung des Bundesgerichtshofs hat dieser heute in Karlsruhe verkündet: Ein Fahrradfahrer, der verunglückt, am Unfallgeschehen aber nicht Schuld ist, hat nicht deshalb einen Teil der Kosten selber zu tragen, nur weil er ohne Helm unterwegs ist. Der für das Schadensersatzrecht zuständige VI.

      46 Leser - Michael Langhans/ Michael Langhansin Verkehrsrecht -
    • Der Unfall mit dem Fahrrad – und kein Fahrradhelm

      Für Radfahrer ist das Tragen eines Schutzhelms nicht vorgeschrieben. Nur wenn es ein allgemeines Verkehrsbewusstsein gibt, nach dem das Tragen von Schutzhelmen zum eigenen Schutz erforderlich und zumutbar ist, kann einem verunfallten Fahrradfahrer, der keinen Helm getragen hat, auch ohne einen Verstoß gegen Vorschriften haftungsrechtlich ein Mitverschulden anzulasten sein.

      29 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
    • BGH-Urteil: Tragen eines Fahrradhelms ist nicht Pflicht

      Das Nichttragen eines Fahrradhelms führt nicht zu einer Anspruchskürzung wegen Mitverschuldens, so der Bundesgerichtshof in seinem Urteil (Az. VI ZR 281/13). Für Radfahrer ist das Tragen eines Schutzhelms nicht vorgeschrieben. Der Sachverhalt Die Klägerin fuhr im Jahr 2011 mit ihrem Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit auf einer innerstädtischen Straße. Sie trug keinen Fahrradhelm.

      63 Leser - Rechtsindex
    • Keine Helmpflicht durch die Hintertür

      Für Fahrradfahrer gibt es keine Helmpflicht durch die Hintertür. Der Bundesgerichtshof entschied heute, dass Fahrradfahrer an einem Unfall nicht mit Schuld sind, bloß weil sie keinen Helm tragen. Es ging um den Fall einer Radfahrerin. Diese war in eine Autotür gefahren, die plötzlich vor ihr geöffnet wurde. Die Autoversicherung wollte ihr eine 20-prozentige Mithaftung anrechnen.

      106 Leser - Udo Vetter/ LawBlog
  • BGH: (Noch) keine Helmpflicht durch die Hintertür

    …Der BGH hat mit Urteil vom heutigen Tage (Az. VI ZR 281/13 – Pressemitteilung) entschieden, dass eine innerorts normal fahrende Radfahrerin kein Mitverschulden trifft, wenn sie aufgrund fehlenden Helms Kopfverletzungen erleidet. Das Gericht hob damit eine anderslautende Entscheidung des OLG Schleswig vom 05.06.2013 – Az. 7 U 11/12 - auf, in der der…

    24 Leser - SoWhy Not?in Verkehrsrecht Zivilrecht -
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Radfahrer ohne Helm tragen keine Mitschuld

      Diese mit Spannung erwartete Entscheidung des Bundesgerichtshofs hat dieser heute in Karlsruhe verkündet: Ein Fahrradfahrer, der verunglückt, am Unfallgeschehen aber nicht Schuld ist, hat nicht deshalb einen Teil der Kosten selber zu tragen, nur weil er ohne Helm unterwegs ist. Der für das Schadensersatzrecht zuständige VI.

      46 Leser - Michael Langhans/ Michael Langhansin Verkehrsrecht -
    • Der Unfall mit dem Fahrrad – und kein Fahrradhelm

      Für Radfahrer ist das Tragen eines Schutzhelms nicht vorgeschrieben. Nur wenn es ein allgemeines Verkehrsbewusstsein gibt, nach dem das Tragen von Schutzhelmen zum eigenen Schutz erforderlich und zumutbar ist, kann einem verunfallten Fahrradfahrer, der keinen Helm getragen hat, auch ohne einen Verstoß gegen Vorschriften haftungsrechtlich ein Mitverschulden anzulasten sein.

      29 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
    • BGH-Urteil: Tragen eines Fahrradhelms ist nicht Pflicht

      Das Nichttragen eines Fahrradhelms führt nicht zu einer Anspruchskürzung wegen Mitverschuldens, so der Bundesgerichtshof in seinem Urteil (Az. VI ZR 281/13). Für Radfahrer ist das Tragen eines Schutzhelms nicht vorgeschrieben. Der Sachverhalt Die Klägerin fuhr im Jahr 2011 mit ihrem Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit auf einer innerstädtischen Straße. Sie trug keinen Fahrradhelm.

      63 Leser - Rechtsindex
    • Keine Helmpflicht durch die Hintertür

      Für Fahrradfahrer gibt es keine Helmpflicht durch die Hintertür. Der Bundesgerichtshof entschied heute, dass Fahrradfahrer an einem Unfall nicht mit Schuld sind, bloß weil sie keinen Helm tragen. Es ging um den Fall einer Radfahrerin. Diese war in eine Autotür gefahren, die plötzlich vor ihr geöffnet wurde. Die Autoversicherung wollte ihr eine 20-prozentige Mithaftung anrechnen.

      106 Leser - Udo Vetter/ LawBlog
  • Patientin fordert Schadensersatz wegen mangelhafter Aufklärung vor Medikamentengabe

    … schwerwiegende, bleibende Nervenschäden zu vermeiden. Zudem hatte die Klägerin einige Jahre zuvor schon mal Heparin erhalten und keine Beschwerden dadurch gehabt. Auch berücksichtigt hat das Gericht, dass die Behandlung ordnungsgemäß und ohne Fehler durchgeführt worden war. All das führte zu dem entsprechenden Gerichtsurteil. Quelle: Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Hamm vom 28. Oktober 2013, Az.: 3 U 54/12…

    21 Leser - rechtsanwalt.com
  • Kunstwerk verschwunden: Schadensersatz für eine „Renoir“-Reproduktion?

    …Einige Kunstwerke sind besonders wertvoll. Immer wieder stellt sich aber die Frage, ob es sich im jeweiligen Fall wirklich um ein Original oder doch nur um eine Fälschung handelt. Ein Mann aus Kroation erhob Klage gegen das Land Nordrhein-Westfalen und verlangte von diesem 32.000.000 Euro Schadensersatz für einen verschwundenen „Renoir“. Es ging…

    63 Leser - rechtsanwalt.com
  • Pflegefall wegen Fehldiagnose: Krankenhaus erkannte Blutung im Gehirn nicht

    … Behandlungsfehler vor. Die Subarachnoidalblutung in Form einer Warnblutung war nicht erkannt worden. Der Kläger forderte daher unter anderem 200.000 Euro Schmerzensgeld vom Krankenhaus. OLG: Schadensersatz wegen unzutreffender Diagnose und deren Folgen Das Oberlandesgericht Hamm urteilte, dass dem Kläger der Schadensersatz zusteht. Die ärztliche Behandlung war…

    61 Leser - rechtsanwalt.com
  • Schmerzensgeldklage wegen PIP-Brustimplantat zurückgewiesen

    …Haftet der TÜV Rheinland für fehlerhafte Silikonkissen der Firma PIP? Noch bis Mitte 2010 setzen Ärzte – auch in Deutschland – vielen Frauen mangelhafte Brustimplantate der französischen Firma PIP ein, die minderwertiges Industriesilikon enthielten. Betroffen waren sowohl Frauen, die eine Brustvergrößerung wünschten, als auch Brustkrebspatientinnen…

    66 Leser - Rechthaber
  • Ein eingestelltes Pferd wird krank: Welche Pflichten hat der Stallbetreiber?

    … am Tod des Pferdes. So sah es in erster Instanz auch noch das Landgeriucht Neuruppin. Doch große Überraschung in der Berufungsinstanz: Das OLG Brandenburg verurteilte den Stallbetreiber zu Schadensersatz. Obwohl der Stallbesitzer sich um das Tier gekümmert hatte, musste er dem Eigentümer den vollen Wert des Pferdes ersetzen. Warum das? Kurz gesagt…

    93 Leser - Rechthaber
  • Haftung von Hauseigentümer für Schaden durch Dachlawine aus Schnee?

    … Schneelage des Ortes oder die Beschaffenheit und Lage eines Gebäudes allerdings von besonderen Umständen geprägt, sehe das anders aus. Hier ist das aber nicht der Fall. Allgemein ortsübliche Sicherheitsmaßnahmen gibt es nicht. Das OLG erklärte daher, dass die Hauseigentümern nicht vor Dachlawinen hätten warnen müssen. Vielmehr sei die Gefahrenlage für…

    81 Leser - rechtsanwalt.com
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