Schadensersatzanspruch

  • Filesharing – und die Lizenzanalogie

    … Der Bundesgerichtshof hat die Frage, ob im Falle der Urheberrechtsverletzung durch öffentliche Zugänglichmachung im Wege des Filesharings der Restschadensersatzanspruch gemäß § 102 Satz 2 UrhG, § 852 BGB verlangt werden kann und wie dieser Anspruch zu berechnen ist, durch sein Urteil vom 12.05.20161 geklärt. Danach kann der…

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  • Filesharing – und die Abmahnkosten

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist das für die Bestimmung des Gegenstandswerts eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs maßgebliche Interesse des Rechtsinhabers an der Unterlassung weiterer urheberrechtlicher Verstöße pauschalierend unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu bewerten und wird maßgeblich durch…

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  • S&K Fonds: Auswege für geschädigte Anleger

    … reduzieren. Anleger haben in den meisten hier bekannten Fällen die Möglichkeit weitergehende Schadensersatzansprüche auch gegenüber dem jeweiligen Anlagevermittler geltend zu machen, um den erlittenen Schaden zu kompensieren. In den hier bekannten Fällen hatten Vermittler die Zeichnung der Kapitalanlage mit unterschiedlichen Argumenten…

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  • Schiffsfonds: Wie sie funktionieren … oder auch nicht

    …. Wurde ein Anleger über diese und weitere Aspekte bei der Zeichnung der Anlage nicht vollständig beraten und informiert, liegt eine fehlerhafte Anlageberatung vor. In einem solchen Fall können Schadensersatzansprüche geltend gemacht und die Beteiligung rückabgewickelt werden. Bei einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung kann unter Umständen der Kauf…

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  • Der insolvente Versicherungsnehmer – und der Absonderungsanspruch des Geschädigten

    …Die Regelung des § 86 Abs. 1 Nr. 2 InsO ist auf das Absonderungsrecht des § 157 VVG aF anzuwenden. Nach dieser Vorschrift kann ein geschädigter Dritter wegen des ihm gegen den Versicherungsnehmer zustehenden Anspruchs abgesonderte Befriedigung aus dessen Entschädigungsanspruch gegen den Versicherer verlangen, wenn über das Vermögen des…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Verwechslungsgefahr zwischen „BEAUTY-TOX“ und „BEAUTÉTOX“

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 07.04.2016, Az.: 6 U 4/15 Zwischen der Marke „BEAUTY-TOX“ und dem Zeichen „BEAUTÉTOX“ besteht aufgrund der hohen Zeichenähnlichkeit jedenfalls dann Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinn, wenn die Bezeichnungen für Körper- und Schönheitspflege verwendet werden. Beim Bestehen einer internationalen…

    kanzlei.biz- 48 Leser -


  • Brexit – mögliche Folgen für Fremdwährungskredit in Schweizer Franken

    … muss auch mit Kündigungen der Darlehen gerechnet werden. Im Hinblick auf diese Gefahren empfiehlt es sich die Darlehensverträge rechtzeitig von spezialisierten Anwälten überprüfen zu lassen. Nach unserer Erfahrung lässt sich in vielen Fällen die Darlehenslast reduzieren, indem die Darlehensverträge widerrufen werden oder Schadensersatzansprüche…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 230 Leser -
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