Schadensersatzanspruch

    • eBay-Käufer zur wahrheitsgemäßen Bewertung des Verkäufers bzw. der Transaktion verpflichtet

      Urteil des AG München vom 23.09.2016, Az.: 142 C 12436/16 Im Rahmen eines Kaufvertrags über eBay, trifft den Käufer die (Neben-)Pflicht zur wahrheitsgemäßen Bewertung des Verkäufers und der Transaktion. Dies begründet sich dadurch, dass gerade das Bewertungsprofil eines eBay-Verkäufers ganz wesentlich dazu beiträgt, ob und wie viele Interessenten auf dessen Angebote bieten und ...

      kanzlei.biz- 90 Leser -
  • AG München -

    … Das AG München hat mit Urteil vom 23.09.17, Az. 142 C 12436/16 einen Kunden dazu verurteilt, eine offensichtliche unrichtige negative Bewertung für einen eBay-Händler zu löschen. Tenor 1. Der Beklagte wird verurteilt, der Entfernung der von ihm als Kläger in der von der ... International AG durchgeführten Transaktion betreffend die…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 102 Leser -
  • Filesharing – und die Lizenzanalogie

    … Der Bundesgerichtshof hat die Frage, ob im Falle der Urheberrechtsverletzung durch öffentliche Zugänglichmachung im Wege des Filesharings der Restschadensersatzanspruch gemäß § 102 Satz 2 UrhG, § 852 BGB verlangt werden kann und wie dieser Anspruch zu berechnen ist, durch sein Urteil vom 12.05.20161 geklärt. Danach kann der…

    Rechtslupe- 77 Leser -


  • Filesharing – und die Abmahnkosten

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist das für die Bestimmung des Gegenstandswerts eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs maßgebliche Interesse des Rechtsinhabers an der Unterlassung weiterer urheberrechtlicher Verstöße pauschalierend unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu bewerten und wird maßgeblich durch…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • S&K Fonds: Auswege für geschädigte Anleger

    … Seit Monaten reißen die negativen Meldungen für Anleger um diverse Fonds aus der S&K Gruppe nicht ab. Nachdem über das Vermögen verschiedener Gesellschaften der S&K Gruppe das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, fordern die Insolvenzverwalter nun von den Anlegern erhaltene Ausschüttungen zurück. Anleger hatten in die insgesamt sechs…

    WK LEGAL Online Blog- 144 Leser -
  • Schiffsfonds: Wie sie funktionieren … oder auch nicht

    … noch heute ohne Verlust rückgängig gemacht werden. WK LEGAL berät Anleger von Schiffsfondsbeteiligungen umfassend. Dabei werden alle Möglichkeiten der Rückabwicklung des Vertrages und des Schadenersatzes für unsere Mandanten geprüft und in Absprache mit unseren Mandanten geltend gemacht, nötigenfalls auch gerichtlich durchgesetzt…

    WK LEGAL Online Blog- 100 Leser -
  • Der insolvente Versicherungsnehmer – und der Absonderungsanspruch des Geschädigten

    …Die Regelung des § 86 Abs. 1 Nr. 2 InsO ist auf das Absonderungsrecht des § 157 VVG aF anzuwenden. Nach dieser Vorschrift kann ein geschädigter Dritter wegen des ihm gegen den Versicherungsnehmer zustehenden Anspruchs abgesonderte Befriedigung aus dessen Entschädigungsanspruch gegen den Versicherer verlangen, wenn über das Vermögen des…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Verwechslungsgefahr zwischen „BEAUTY-TOX“ und „BEAUTÉTOX“

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 07.04.2016, Az.: 6 U 4/15 Zwischen der Marke „BEAUTY-TOX“ und dem Zeichen „BEAUTÉTOX“ besteht aufgrund der hohen Zeichenähnlichkeit jedenfalls dann Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinn, wenn die Bezeichnungen für Körper- und Schönheitspflege verwendet werden. Beim Bestehen einer internationalen…

    kanzlei.biz- 51 Leser -


  • Brexit – mögliche Folgen für Fremdwährungskredit in Schweizer Franken

    … Am 23. Juni 2016 entscheiden die Briten über den EU-Austritt des Landes (sog. Brexit). Laut aktuellen Umfragen ist das Abstimmungsergebnis noch völlig offen. Experten rechnen im Falle des Brexits mit weitreichenden Folgen für Großbritannien und die EU. Kreditnehmer von Fremdwährungsdarlehen in Schweizer Franken verfolgen die Entwicklung mit…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 230 Leser -
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