Schadensersatz

    • 75% Rabatt bei Debcon!

      Das ist ja mal ein wundervolles einmaliges Sonderangebot, dass die Inkassofirma Debcon meinem Mandanten da machen will, 75% Rabatt auf die ursprüngliche Forderung! Rückblick: Debcon meldete sich im Mai 2013 erstmals mit einer Forderung von 350,- €. Nachdem wir mitgeteilt hatten, dass nicht mal eine Abmahnung vorliegt, folgte sodann ein Mahnbescheid, in welchem sich die Debco ...

    • Suzuki-Motorradrahmen fehlerhaft?

      Suzuki-Motorradrahmen mit Poren und Lunkern Ein von uns vertretener Motorradfahrer verlor nach einem Rahmenbruch bei einem Unfall seinen Arm. Der von ihm beauftragte Sachverständiger stellte fest, die Schweißnähte des Rahmens hätten Hohlräume aufgewiesen und seien nicht auf voller Breite miteinander verschweißt gewesen.

      Tobias Goldkamp/ Szary Blogin Verkehrsrecht- 149 Leser -
  • Hin- und Rücksendekosten beim Rücktritt vom Kaufvertrag

    … Verwendungen gem. § 347 II 2 BGB scheitert regelmäßig an einer Bereicherung des Verkäufers. Die Erstattung von Vertragskosten kann nunmehr nur noch im Rahmen eines Schadens- oder Aufwendungsersatzanspruchs erfolgen (BGH NJW 2009, 66, Rn. 14). Eine Lösung muss somit außerhalb des Rücktrittsrechts gefunden werden. 2. Aufwendungs-/Schadensersatz So…

    Zivilrecht-Verstehen- 93 Leser -
  • Einheitspatent und Übersetzungsvorschriften

    … jedoch bei der Wahl der Sprache, in die die Patentschrift eines in englischer Verfahrenssprache erteilten europäischen Patents übersetzt wird, auch berücksichtigt werden, in welchen Staaten mögliche Patentverletzer ihren Sitz haben, um nicht mit der Einwendung des Gutglaubensschutzes aufgrund fehlender Übersetzung konfrontiert zu werden. Tags:Einheitspatent, Gutglaubensschutz, Patentverletzung, Schadensersatz, Übersetzung, UPC Trackback von deiner Website. …

    Dr. Florian Meier/ ipweblog.de- 32 Leser -


  • AG München zur Stilllegung eines Pkw aus der Ferne durch die Autovermietung

    … einen Anspruch der Auto­ver­mie­tung auf Scha­dens­er­satz (sie hat nach der Still­le­gung u. a. einen Abschlepp-Lkw nach Ita­lien geschickt) gege­ben, so dass die Auto­ver­mie­tung gegen den Anspruch des Mie­ters auf Rück­zah­lung der Kau­tion die Auf­rech­nung erklä­ren konnte (Urteil vom 15.04.2014, Az. 182 C 21134/13). Tags: AG München, Autovermietung, GPS, Mietwagen, Ortung, Schaden, Schadensersatz, Seminar, Stilllegung, Universität des Saarlandes. Permalink…

    Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 117 Leser -
  • Schmerzensgeld fürs Mobbing

    … Ein Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Mobbings setzt eine hinreichend schwere Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts voraus1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist das Recht des Einzelnen auf Achtung und Entfaltung seiner Persönlichkeit. Zum Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gehört auch der sog. Ehrenschutz, der auf…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 44 Leser -


  • OLG Saarbrücken zur Berechnung eines Haushaltsführungsschadens

    … Diese Ent­schei­dung des OLG Saar­brü­cken (Urteil vom 26.02.2015, Az. 4 U 26/14) ent­hält außer den Aus­füh­run­gen zur Schmer­zens­geld­be­mes­sung bei gro­ber Fahr­läs­sig­keit auch Hin­weise, wie ein Haus­halts­füh­rungs­scha­den zu berech­nen ist. Ist dem Ver­letz­ten die Aus­übung der Haus­halt­s­tä­tig­keit wegen sei­ner Ver­let­zun­gen…

    Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 104 Leser -
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