Schadensersatz

    • Der Herausgabeanspruch – und seine Titulierung

      Beantragt ein Gläubiger, den Schuldner zur Herausgabe einer Sache zu verurteilen, diesem eine Frist zur Herausgabe der Sache zu setzen und ihn weiter zu verurteilen, nach fruchtlosem Ablauf der Frist Schadensersatz statt der Leistung zu zahlen, liegt in diesem Antrag ein Verlangen auf Schadensersatz statt der Leistung, wenn der Gläubiger nicht deutlich macht, sein Wahlrecht erst künftig ausüben .

      Rechtslupe- 45 Leser -
    • Die Werbeanlage an der Straße

      An Straßen aufgestellte Werbeanlagen erfüllen die Verkehrssicherungspflichten dann, wenn sie standsicher aufgestellt sind und die Verkehrsteilnehmer weder ablenken noch behindern. Weitergehende Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz stürzender Kradfahrer müssen sie nicht aufweisen. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall das Schadensersat ...

      Rechtslupe- 41 Leser -
  • Knallkörper beim Fußballspiel

    …Mit welchem Anteil hat der Zuschauer eines Fußballspiels dem veranstaltenden Verein die diesem wegen des Zündens eines Knallkörpers durch den Zuschauer auferlegte Verbandsstrafe als Schadensersatz zu erstatten hat, wenn die Strafe zugleich für andere Vorfälle verhängt worden ist? Mit dieser Frage hatte sich jetzt der Bundesgerichtshof in einem Fall des ……

    Vereinslupe- 27 Leser -


  • Verlängerte Verjährungsfristen für Vermieteransprüche

    … Zahlung von Schadensersatz in Höhe von rund 16.000 € wegen an der Wohnung eingetretener Schäden in Anspruch. Der hiergegen von der Mieterin unter Bezugnahme auf § 548 Abs. 1 BGB erhobenen Einrede der Verjährung begegnete die Vermieterin mit einem Verweis auf eine in dem von ihr verwendeten Formularmietvertrag enthaltene Bestimmung, nach welcher…

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Der Knallkörper auf der Fußballtribüne

    … Mit welchem Anteil hat der Zuschauer eines Fußballspiels dem veranstaltenden Verein die diesem wegen des Zündens eines Knallkörpers durch den Zuschauer auferlegte Verbandsstrafe als Schadensersatz zu erstatten hat, wenn die Strafe zugleich für andere Vorfälle verhängt worden ist? Mit dieser Frage hatte sich jetzt der Bundesgerichtshof in einem…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Nadal – Satz und Sieg vor Gericht

    … (17.11.2017) Rafael Nadal hat einen Sieg errungen. Nicht auf dem Centre Court, sondern vor einem Court. Ein Gericht in Paris hat eine frühere französische Sportministerin, Roselyne Bachelot zu einer Geldstrafe und Schadensersatz in Höhe von € 10.000 wegen übler Nachrede verurteilt. Bachelot hatte im vergangenen Jahr behauptet, Nadal habe mit…

    Branchenblog zum Sportrecht- 73 Leser -
  • Die neue Nachbesserung im Kaufrecht

    …Mit der Gesetzesänderung des BGB (Bürgerlichen Gesetzbuch), die zum 01.01.2018 in Kraft tritt, wird eine bereits seit langem erwartete und von der Rechtsprechung teilweise durch Richterrecht schon umgesetzte Regelung…

    D & R Anwaltskanzlei- 132 Leser -
  • Augen auf beim Pferdekauf

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit Fragen der Sachmängelgewährleistung beim Pferdekauf sowie der Unternehmereigenschaft eines ein solches Pferd verkaufenden Reitlehrers und Pferdeausbilders zu befassen – und dabei Sonderregelungen für hochpreisige Dressurpferde verneint: Dem lag ein Fall aus dem Münchener Umland zugrunde: Der Käufer…

    Landwirtschaftslupe- 101 Leser -
  • Das hochpreisige Dressurpferd – und die Sachmängelhaftung

    … Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit Fragen der Sachmängelgewährleistung beim Pferdekauf sowie der Unternehmereigenschaft eines ein solches Pferd verkaufenden Reitlehrers und Pferdeausbilders zu befassen – und dabei Sonderregelungen für hochpreisige Dressurpferde verneint: Dem lag ein Fall aus dem Münchener Umland zugrunde: Der Käufer…

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Erstattung der Anwaltskosten bei Unfallschadensregulierung

    … Rechtsanwaltskosten als Schadensersatz Die gegnerische Kfz-Haftpflichtversicherung hat in der Regel die dem geschädigten entstandenen Kosten für die Beauftragung eines Rechtsanwaltes zur Unfallschadensregulierung zu erstatten. Dies hat nun auch das Amtsgericht Bielefeld entschieden (Urteil vom 03.05.2017 – 411 C 37/17). Das Gericht führt dazu…

    Rheinrecht- 226 Leser -
  • LG Frankfurt: Doppelte Auskunft

    … Teilurteil des Landgerichts Frankfurt vom 25.07.2017 In dem Rechtsstreit zwischen der DVAG und einem Handelsvertreter, dessen Vermögensberatervertrag noch immer besteht, ging es um folgenden Sachverhalt: Der Handelsvertreter war an einen Kunden der DVAG herangetreten und hatte diesen überzeugt, einen über die DVAG bei der AachenMünchener…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 102 Leser -
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