Schadensersatz

  • Provoziertes Mobbing – und kein Schmerzensgeld

    … Eine Schmerzensgeldzahlung wegen Mobbings scheidet regelmäßig aus, wenn sich das gerügte Verhalten des Arbeitgebers als eine Reaktion auf eine Provokation des Arbeitnehmers darstellt. “Mobbing” ist kein Rechtsbegriff und damit auch keine mit einer Rechtsnorm vergleichbare selbständige Anspruchsgrundlage für Ansprüche eines Arbeitnehmers gegen…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Abmahnkosten – und der Beginn ihrer Verjährung

    … § 199 Abs. 5 BGB ist auf den Abmahnkostenerstattungsanspruch nicht anwendbar. Diese Vorschrift führt im Falle des Unterlassungsanspruchs zu einer Verlagerung des Verjährungsbeginns auf den Zeitpunkt der Zuwiderhandlung, weil der Gläubiger zuvor weder Anlass noch Möglichkeit hat, gegen den Unterlassungsschuldner vorzugehen1. Eine Anwendung dieser…

    Rechtslupe- 61 Leser -


  • Steuern und Sozialabgaben bei Schadensersatz des Arbeitgebers

    … Steuern und Sozialabgaben bei Schadensersatz des Arbeitgebers Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Der Arbeitslohn muss versteuert werden und auch Sozialabgaben müssen darauf entrichtet werden, das ist klar. Anders sieht es dagegen bei Schadensersatzzahlungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer aus (z.B. wegen Mobbings im Betrieb oder…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 39 Leser -
  • Manipulierte Dieselfahrzeuge – und der Schadensersatzanspruch des Autokäufers

    … Dem Erwerber eines Dieselkraftwagens steht gegen den Hersteller ein Schadensersatzanspruch aus § 826 BGB i.V.m. § 31 BGB zu, wenn dieser das Fahrzeug unter Verschweigen einer gesetzeswidrigen Softwareprogrammierung in den Verkehr bringt, die dazu führt, dass eine Schadstoffmessung im Neuen Europäischen Fahrzyklus erkannt wird und die Abgaswerte…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • AG Halle: MFM-Empfehlungen auf Stockfotos anwendbar

    … Urhebernennung. Als Schadensersatz hatte der Fotograf – in Anwendung der MFM-Tabellen – einen Betrag in Höhe von 225 Euro verlangt. Die Entscheidung vom Gericht Vorliegend hat das Amtsgericht Halle / Saale entschieden, dass die Tarife der MFM anwendbar sind, wenn die bei pixelio.de eingestellten Werke außerhalb der eingeräumten Nutzungserlaubnis…

    Florian Skupin/ jurabutler.dein Medienrecht- 80 Leser -
  • Aufgepasst mit hochhackigen Damenschuhen

    … öffentliche Verkehrswege. Für den Eingangsbereich eines privaten Wohnhauses gelten aber auch dann, wenn das Haus vermietet ist, nicht die gleichen strengen Sicherheitsanforderungen wie für öffentliche Verkehrswege. Quellen: Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 6. April 2017, Az. 11 U 65/15 Pressemeldung des OLG Schleswig-Holstein vom 16.05.2017 Der Beitrag Aufgepasst mit hochhackigen Damenschuhen erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 57 Leser -
  • Weidestäbchen als besondere Gefahrenquelle?

    … Weidestäbchen, die ein bis zwei Zentimeter aus einem Weidekorb herausragen, stellen keine besondere Gefahrenquelle dar. Die Klägerin aus München war am 12.03.16 zum Einkaufen in einer Supermarkt-Filiale in der Schleißheimer Straße in München. Unmittelbar nach dem Eingangsbereich blieb sie mit ihrem Strickkleid an zwei herausstehenden Stäben…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 74 Leser -


  • Abmahnung bei Fotorechtsverletzungen?

    … Was tun bei Fotorechtsverletzungen? Soll man bei Fotorechtsverletzungen direkt selbst eine Rechnung stellen, einen Nachlizenzierung anbieten oder gleich vom Anwalt eine Abmahnung schicken lassen? Fotorechtsverletzungen, also insbesondere die Verletzung des Urheberrechts des Fotografen, sind leider an der Tagesordnung, gerade im … Weiterlesen Der…

    Fotorecht Seiler- 79 Leser -
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