Schadensersatz

    • Zehn Richter erklären sich für befangen

      Be­fan­gen­heit ist so ein Thema, das Rich­ter nur äu­ßerst un­gern er­ör­tern – sie selbst hal­ten sich prak­tisch nie für be­fan­gen. Ganz an­ders nun am Land­ge­richt In­gol­stadt, wo sich gleich zehn (!) Rich­te­rin­nen und Rich­ter we­gen Be­fan­gen­heit selbst ab­ge­lehnt haben. Scha­dens­er­satz­klage in der Modellbau-Affäre Die Rich­ter am In­gol­städ­ter Land­ge­rich ...

      Mirko Laudon/ Strafaktein Zivilrecht- 625 Leser -


  • Privater Rechtsschutz im Kartellrecht (II) Schadensersatzanspruch § 33 GWB

    … sie ja erst in Kraft treten muss und umzusetzen ist. Vermutlich wird die Kommission, wenn sie die Sache weiterverfolgt, argumentieren, dass die vorgenannte Vermutung aus dem Primärrecht folgt. Der EuGH ist in dieser Hinsicht ja großzügig und man kann alles Mögliche aus Courage / Crehan und Manfredi herleiten. Vielleicht wird aus dem Brüsseler Fall…

    beck-blog- 20 Leser -
  • Wohnung entspricht nicht EnEV-Standard – kann Mieter mindern?

    …. Heizungs- und Warmwasserleitungen oder oberste Geschossdecken, wenn der Dachboden zugänglich und unbeheizt ist. Für Öl- und Gasheizungen gilt: Heizkessel, die vor dem 1.10.1978 aufgestellt wurden, dürfen nicht mehr betrieben werden. Ab 2015 ist der Stichtag der 1.1.1985. Aus § 10 Abs. 1 EnEV ergibt sich auch, welche Heizkessel generell nach 30 Jahren…

    Mathias Münch/ Bau-BLawgin Mietrecht- 77 Leser -
  • Die Beschädigung eines Gebäudes – und der Abzug “Neu für Alt”

    … Bei der Bemessung des Schadensersatzes wegen Beschädigung oder Zerstörung einer durch Gebrauch und Zeitdauer im Wert gesunkenen oder schon vorher schadhaften Sache ist grundsätzlich ein Abzug zwecks Berücksichtigung des Unterschiedes von Alt und neu zu machen. Das gilt auch für langlebige Wirtschaftsgüter1. Der Abzug setzt voraus, dass dem…

    Rechtslupein Zivilrecht- 19 Leser -


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