Schadensersatz

  • Die 9. GWB-Novelle kommt – Fortschritt für Kartellopfer? (Teil 1)

    … (c) BBH Ein knappes Jahr hat der deutsche Gesetzgeber noch Zeit, die EU-Kartellschadensersatzrichtlinie (2014/104/EU) umzusetzen. Am 27. 12.2016 läuft die Frist dafür ab. Die Richtlinie soll die nationalen Vorschriften im Bereich des kartellrechtlichen Schadensersatzes harmonisieren. Dies ist der Hauptgrund für die in diesem Jahr erwartete 9…

    Der Energieblog- 65 Leser -
  • GEMA vs. YouTube

    … Auf Videoplattformen wie YouTube können Nutzer Videos hochladen und veröffentlichen. Wie ist es aber, wenn Nutzer Videos mit rechtswidrigem Inhalt, z.B. unter Verletzung von Urheberrechten, hochladen? Hier stellt sich die Frage, ob YouTube dafür haftet. Das Oberlandesgericht in München hat hierzu eine Entscheidung getroffen. Der…

    Kurz Pfitzer Wolf- 32 Leser -


  • German Pellets GmbH

    … Inhaber-Teilschuldverschreibung mit der amtlichen ISIN DE000A1H3J67 / WKN: A1H3J67 zur Gläubigerversammlung am 10.02.2016 eingeladen. Es wird vorgeschlagen, die Laufzeit der Anleihe bis 2018 zu verlängern. Der Rückzahlungsanspruch aus der Anleihe in Höhe von EURO 80 Millionen wäre mit dem 31.03.2016 fällig. Die Anleihe ist mit 7,25 Prozent jährlich…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 111 Leser -
  • Schadenersatz eines Eishockey-Profis wegen Dopingsperre

    … Einigung konnte in der Gteverhandlung vom 27.01.16 nicht erzielt werden. Der Klger erhlt nun zunchst Gelegenheit, bis zum 23.02.2016 zur Rge der Rechtswegzustndigkeit Stellung zu nehmen. Das Gericht wird sodann ber die Frage des Rechtswegs vorab durch Beschluss entscheiden. (Arbeitsgericht Dsseldorf – 4 Ca 7518/15; vgl.Pressemitteilung des AG Dsseldorf vom 27.01.2016) Dieser Beitrag wurde am 1. Februar 2016 von RA Moegelin in Allgemein verffentlicht. Schlagworte: Schadensersatz.…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 86 Leser -
  • Haftung einer Werbeagentur für wettbewerbswidriges Werbekonzept

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 13.03.2003, Az.: 5 U 39/02 Erarbeitet eine Werbeagentur im Rahmen eines Werbekonzepts drei Mailings und übergibt dem Auftraggeber die entsprechenden Handmuster, so haftet die Agentur nach den Grundsätzen über die positive Vertragsverletzung, wenn die Werbemaßnahmen gegen die Vorschriften des Wettbewerbsrechts…

    kanzlei.biz- 70 Leser -
  • Alle Wetter ! {Die Sache mit Titelschutzrechten von Domains}

    … Die Frage der Titelschutzfähigkeit von Domainnamen beschäftigt den Bundesgerichtshof in den kommenden Tagen in einer Revision einer Klägerin, welche unter dem Domainnamen “wetter.de” eine Internetseite betreibt. Auf dieser hält sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Wetter-Informationen zum Abruf bereit. Seit 2009 bietet sie…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 35 Leser -


  • Schmerzensgeld für Unfallopfer

    … Das Schmerzensgeld für Unfallopfer gehört zu einer Reihe von Ansprüchen gegen den Unfallgegner. Insgesamt gehört es in den Komplex des Schadensersatzes. Gerade bei gravierenden Unfallfolgen kann das Schmerzensgeld für Unfallopfer einen großen Teil der finanziellen Kompensation des erlittenen Schadens einnehmen. Schadensersatz und Schmerzensgeld…

  • Der Gesamteindruck zählt {auch beim BGH und im Reisevertragsrecht}

    … In dem vorab zum heutigen Termin mitgeteilten Fall und Verfahren “Zur Haftung des Reiseveranstalters für Unfall bei von ihm vermittelter Geländewagentour am Urlaubsort” hat der unter anderem für das Reiserecht zuständige X. Zivilsenat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Für die Frage, ob das…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 40 Leser -
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