• Anwalt jammert

    Es geht in der Klage vor dem Amtsgericht München - Abteilung für Urheberrechtssachen - um Schadensersatz für eine Urheberrechtsverletzung und die Kosten für eine Abmahnung im Namen der Masterfile Deutschland GmbH. Die WALDORF FROMMER Rechtsanwälte aus München verlangen wegen einer angeblich unzu...

    529 Leser - Fachanwalt für IT-Recht -
  • AG München: Bedenken gegen Abmahnkosten

    In einem von der Kanzlei Waldorf Frommer für die Sony Music Entertainment Germany GmbH angestrengten Klageverfahren wegen angeblichen Filesharings hat das Gericht nun einen in meinen Augen bemerkenswerten Hinweisbeschluss erlassen, in dem es sich mit der Forderung der Klägerin auf Erstatt...

    487 Leser - Rheinrecht -

  • Schadensersatz bei Filesharing – 10 Euro pro Titel reichen!

    … Eine weitere Meinung zur Frage der Höhe des Schadensersatzes, welchen Filesharer an die Rechteinhaber zu leisten haben, hat kürzlich das Amtsgericht Köln abgegeben. In dem Rechtsstreit ging es um Schadensersatz für das Feilbieten von 13 Musiktiteln auf einer Filesharing-Börse. Die Klägerin “erstritt” in diesem Verfahren gegen den Beklagten ein…

    38 Leser - Daniel Nowack - Rechtsanwalt Daniel Nowack -
  • Begriffe des Strafrechts, Teil 2: Das Adhäsionsverfahren

    … strafrechtlichen Interessen neben den zivilrechtlichen Interessen vertreten und dies sogar in einem Verfahren, statt derer zwei betreiben zu müssen. Dies schlägt sich natürlich auch auf der Kostenebene positiv nieder. Einen Adhäsionsantrag kann der mittelbar oder unmittelbar Geschädigte, der einen Schadensersatz- oder Schmerzensgeldanspruch aus der Tat…

    89 Leser - Daniel Nowack - Rechtsanwalt Daniel Nowack -


  • Mandant gewinnt vor dem Bundesgerichtshof !

    … Gutgläubiger Erwerb oder nicht ? a. Sachverhalt Unser Mandant (Autohändler)  erwarb im Januar 2010 in Italien ein Fahrzeug der Marke Audi A3 und meldete dies in Deutschland an. Er fuhr damit 4 Monate ohne Probleme. Dieses Fahrzeug verkaufte er im Mai 2010 an den Kläger. Das Fahrzeug wurde übergeben. Dieses Fahrzeug wurde bei einer Fahrt…

    471 Leser - Schadenfixblog -
  • Verkehrssicherungspflicht: Haftung des Landes NRW für Schlagloch auf der Autobahn

    … Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hatte sich mit der immer wieder auftretenden Frage der Haftung des Trägers der Straßenbaulast bei Schlaglöchern zu befassen und ist dabei zu einem für die Autofahrer erfreulichen Ergebnis gekommen: Erleidet ein Pkw-Fahrer beim Durchfahren eines Schlaglochs auf der Bundesautobahn einen Schaden, haftet das beklagte…

    36 Leser - Schadenfixblog -
  • Das “faktische” Überholverbot und seine Grenzen

    … Renault vom Parkplatz des Lebensmittelmarktes nach rechts auf die Hälverstraße und kollidierte mit dem ihm entgegenkommenden, bereits überholdenden Motorrad des Klägers. Der Kläger zog sich Verletzungen an seinen linken Sprunggelenk und seiner rechten Ferse zu, sein Motorrad erlitt einen Totalschaden. Vom Beklagten hat er 100%igen Schadensersatz…

    87 Leser - Rechtslupe -
  • Der Brandschaden in der Mietwohnung

    … Nach der seit langem gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist der Mieter, der einen Brandschaden durch einfache Fahrlässigkeit verursacht hat, (regelmäßig) vor einem Rückgriff des Gebäudeversicherers (§ 86 Abs. 1 VVG) in der Weise geschützt, dass eine ergänzende Auslegung des Gebäudeversicherungsvertrages einen konkludenten…

    40 Leser - Rechtslupe -
  • Ein wegen Befangenheit unverwertbares Gutachten

    … durch die befangenheitsbedingte Verzögerung der Begutachtung erschwert worden sei und der Beklagte deswegen gemäß § 839a BGB oder in entsprechender Anwendung dieser Norm Schadensersatz schulde. Im Vertrauen auf die erfolgte Begutachtung habe er Renovierungsarbeiten veranlasst, nach deren Durchführung der Nachweis von Mängeln bei der nunmehr gebotenen…

    35 Leser - Rechtslupe -


  • Anwalt jammert

    … Es geht in der Klage vor dem Amtsgericht München - Abteilung für Urheberrechtssachen - um Schadensersatz für eine Urheberrechtsverletzung und die Kosten für eine Abmahnung im Namen der Masterfile Deutschland GmbH. Die WALDORF FROMMER Rechtsanwälte aus München verlangen wegen einer angeblich unzulässigen Vervielfältigung und öffentichen…

    529 Leser - Fachanwalt für IT-Recht -
  • Abgeschleppt – beschädigt – und wer zahlt?

    … entnommen wikimedia.org Urheber Sterilgutassistentin Im Moment haben Postings zum Abschleppen Konjunktur. Meist geht es allerdings um die Frage, wer die Abschleppkosten zahlen muss (vgl. u.a. hier bei Liebes BVerwG, nach wievielen Minuten darf ein Auto auf Kosten des Fahrers abgeschleppt werden?). Der BGH hat jetzt eine andere Problematik…

    234 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -
  • Haftung für Unfallfreiheit eines in Zahlung genommenen Gebrauchtwagens

    … Durchführung hätte die Klägerin die Unfallschäden ohne weiteres erkennen und der Rückabwicklung des Kaufvertrages unverzüglich zustimmen müssen. Quelle: Pressestelle des Bundesgerichtshofs vom19. Dezember 2012 Einsortiert unter:Kaufrecht Tagged: Aichach, BGH, Gewährleistung, Haftungsausschluss, Rechtsanwalt, Sandmeier, Schadensersatz, Unfallfreiheit, Verbraucher …

    26 Leser - Clemens Sandmeier - RECHTSAUSKUNFT -
  • Stinkefinger, “Russenaffe”, Lippenprellung…

    … …mit Bluterguss und ein abgebrochenes Stück eines Zahnes. Hinzu kommt noch eine herausgestreckte Zunge und eine kleine Rangelei, die mit einem Faustschlag endete. Wo befinden wir uns? Auf einer Kirmes? In einem Bierzelt? Natürlich nicht! Sondern irgendwo in einem deutschen Betrieb. Sicherlich sind die o. g. Beleidigungen dort nicht an der…

    116 Leser - Betriebsrat 2014 -
  • Die Haftung bei einem Kettenauffahrunfall

    … einem Fahrzeughalter 50%igen Schadensersatz zugesprochen. An einem Kettenauffahrunfall im Mai 2011 auf der Gildehauser Straße in Gronau waren die aus Gronau stammenden Parteien beteiligt, der Kläger mit seinem von seiner Frau gefahrenen Pkw Renault Grand Scénic und die Beklagte mit ihrem Pkw Renault Clio. Dabei prallte die Beklagte mit ihrem Fahrzeug…

    20 Leser - Rechtslupe -
  • Lahmendes Dressurpferd: Fehlbehandlung

    … vom Beklagten 60.000 Euro Schadensersatz verlangt. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Hamm habe der Beklagte ohne ausreichende Notwendigkeit mit einem suboptimalen Zugangsweg operiert, was grob fehlerhaft sei, und die Klägerin bzw. ihren verstorbenen Ehemann zudem nicht ausreichend über die Risiken der Operation aufgeklärt. Der Beklagte habe…

    29 Leser - Rechtslupe -
  • RWE droht mit Millionenklage wegen Biblis-Abschaltung – und jetzt?

    … (c) BBH Der Energiekonzern RWE musste 2011 wegen des so genannten Atomkraftmoratoriums (wir berichteten) sein Kernkraftwerk Biblis abschalten. Jetzt will der Konzern Ausgleich für den angeblich entstandenen Schaden vom Bundesland Hessen fordern. RWE bereitet derzeit eine Klage gegen das Land vor. Dies habe ihr RWE-Vorstand Ulrich Hartmann…

    90 Leser - Der Energieblog -


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