Schadensersatz

  • Der Knallkörper im Fußballstadion

    …Der Bundesgerichtshof hat die Pflicht des Zuschauers eines Fußballspiels bejaht, dem veranstaltenden Verein die von diesem gezahlte Verbandsstrafe wegen des Zündens eines Knallköpers durch den Zuschauer als Schadensersatz zu erstatten. Dieser Entscheidung des Bundesgerichtshofs lag ein Rechtsstreit zwischen dem 1. FC Köln – bzw. der den Profifußballbereich des 1. FC ……

    Rechtslupe- 62 Leser -


  • Schwere Verletzungen – und die künftigen Schäden

    …Bei schweren Verletzungen kann ein Anspruch auf Feststellung der Ersatzpflicht für künftigen Schaden nur dann verneint werden, wenn aus der Sicht des Geschädigten bei verständiger Beurteilung kein Grund bestehen kann, mit Spätfolgen wenigstens zu rechnen1. Soweit der Geschädigte allerdings beantragt, “festzustellen, dass die Beklagten als…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Neues vom EuGH zur WLAN-Störerhaftung

    … Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH; Aktenzeichen C-484/14) ist ein Geschäftsinhaber, der sein WLAN kostenlos der Öffentlichkeit zur Nutzung bereitstellt, nicht für Urheberrechtsverletzungen der jeweiligen WLAN-Nutzer verantwortlich. Gleichwohl dürfe er zur Passwortsicherung und Einrichtung von Nutzerkonten…

    KÜMMERLEIN 360°- 86 Leser -
  • Zug-um-Zug – und die Zwangsvollstreckung

    …Hängt die Vollstreckung – wie im Streitfall – von einer Zug um Zug zu bewirkenden Leistung des Gläubigers an den Schuldner ab, so darf der Gerichtsvollzieher die Zwangsvollstreckung nach § 756 Abs. 1 ZPO nicht beginnen, bevor er dem Schuldner die diesem gebührende Leistung in einer den Verzug der Annahme…

    Rechtslupein Zivilrecht- 39 Leser -
  • Eigengebote auf eBay erhöhen Kaufpreis nicht – PKW für 1,50 EUR

    … Urteil des BGH vom 24.08.2016, Az.: VIII ZR 100/15 Wer auf eBay durch Eigengebote („Shill Bidding“) den Kaufpreis für eigens angebotene Produkte künstlich nach oben treibt, führt keinen Vertragsschluss zu dem manipulierten Preis herbei. Denn wer selbst Gebote abgibt, trägt keinem „anderen“ den Vertragsschluss an. Wenn neben dem Eigenbieter nur ein…

    kanzlei.biz- 34 Leser -
  • Diskriminierung: Anfeidungen wegen der Religion am Arbeitsplatz

    … Ich bekomme in letzter Zeit zunehmend Zuschriften von muslimischen Arbeitnehmern, die an ihrem Arbeitsplatz Anfeindungen wegen ihrer Religion ausgesetzt sind und sich fragen, was sie dagegen unternehmen können. Solche Diskriminierungen sind nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ausdrücklich verboten. Wenn sie vom Arbeitgeber oder…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 39 Leser -
  • Nintendo geht gegen Fan-Projekte vor

    …Nintendo ist als Verfechterin ihrer Rechte wohl bekannt. Neben diversen Let´s Play-Geschichten, Gerichtsverfahren zum Kopierschutz und anderer Rechte im Bezug auf das geistige Eigentum der ältesten am Markt noch bestehenden Konsolenherstellerin, macht „Big N“ in letzter Zeit vermehrt durch Abmahnungen nach dem US-Digital Millennium Copyright Act…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 73 Leser -


  • Fettes Urheberrecht: Die BGH und das Fat-Model

    …Verfremdete Foto-Modelle werden auch von höchsten Instanzen veröffentlicht Der BGH hat mit seinem Parodie-Urteil vom 28.07.2016 (Az. IZR 9/15 - „auf fett getrimmt“) nicht nur „Fettes“ zum Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Urheberrecht kundgetan, sondern sogar selbst ein Fat-Model-Foto der Schauspielerin Bettina Zimmermann veröffentlicht…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 43 Leser -
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