Schadensersatz

  • Die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

    … PM Nr. 121/2016 des BGH zum Urteil vom 13.07.2016, Az.: VIII ZR 49/15 Verlangt der Käufer einer mangelhaften Einbauküche sofortige oder unverzügliche Beseitigung der gerügten Mängel oder macht er durch ähnliche Formulierungen deutlich, dass dem Verkäufer für die Erfüllung nur ein begrenzter Zeitraum zur Verfügung steht, so genügt er den…

    kanzlei.biz- 29 Leser -
  • Schadensersatz ohne Fristsetzung

    … Schadensersatz ohne Fristsetzung Gibt es auch Schadensersatz ohne Fristsetzung? Mit dieser rechtlich interessanten Problematik hat sich das Landgericht Hannover beschäftigt und die Frage nun dem europäischen Gerichtshof für einen Vorabentscheid vorgelegt. Das Landgericht Hannover will wissen, ob die im deutschen Schuldrecht erforderliche…

    rofast.de- 55 Leser -


  • Anspruch auf Schadensersatz – Verkehrsrecht

    … 07 Jul Anspruch auf Schadensersatz – Verkehrsrecht Posted at 11:23h in Verkehrsrecht by admin Aus der Rechtsprechung des Amtsgerichts Berlin-Mitte Anspruch auf Schadensersatz gem. §§ 4, 17, 18 StVG, §§ 823, 249 BGB, § 115 VVG Der Kläger, ein Pkw-Fahrer kollidierte mit der rechten Seite seines Fahrzeuges und der Windschutzscheibe mit der…

    Rechtsanwalt Robakin Verkehrsrecht- 38 Leser -
  • Arbeitsunfall – und die Neckerei mit dem Gabelstapler

    …Ein Arbeitnehmer haftet seinem Arbeitskollegen auf Schmerzensgeld, wenn der Personenschaden nicht anlässlich einer betrieblichen Tätigkeit eingetreten ist, sondern nur anlässlich einer solchen Tätigkeit. Ein Haftungsausschluss nach § 105 SGB VII kommt namentlich bei einer “Neckerei” unter Arbeitskollegen nicht in Betracht. Eine solche Neckerei…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 67 Leser -
  • Verjährung von Schadensersatzansprüchen – und die Angaben im Güteantrag

    …Wie der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 28.10.20151 entschieden und näher begründet hat, genügt es in Fällen, in denen es um einen Schadensersatzanspruch wegen Aufklärungsmängeln infolge ungenügender Aufklärung über Besonderheiten des von der Beklagten angebotenen Versicherungsprodukts geht, wenn Policennummer, Zeichnungssumme, Art und Umfang der…

    Rechtslupein Zivilrecht- 35 Leser -
  • Unzulässige Telefonwerbung und Faxwerbung – und der Schadensersatzanspruch

    …Ein auf eine unzulässige Telefonwerbung gemäß § 7 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 UWG gestützter Schadensersatzanspruch erfasst nur solche Schäden, die vom Schutzbereich dieser Bestimmung erfasst sind. Gegenstand des Schutzes gemäß § 7 Abs. 1 UWG ist die Verhinderung des Eindringens des Werbenden in die Privatsphäre des Verbrauchers und…

    Rechtslupe- 40 Leser -


  • Verjährung von Schadensersatzansprüchen – und das echtsmissbräuchliche Güteverfahren

    …Eine rechtsmissbräuchliche Einleitung des Güteverfahrens kann einer Berufung des (Schadensersatz)Gläubigers auf die Hemmung der Verjährung nach § 242 BGB entgegenstehen. Zwar stellt es keine rechtsmissbräuchliche Inanspruchnahme des Güteverfahrens dar, dass die Prozessbevollmächtigen des Klägers insgesamt 904 gegen die Beklagte gerichtete Güteanträge gleichzeitig bei der Gütestelle eingereicht haben, und ist es ……

    Rechtslupein Zivilrecht- 35 Leser -
  • Wer schön sein will, muss leiden – oder auf Stöckelschuhen gehen können!

    …Einen Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht, wenn eine Frau mit Stöckelschuhen in einer Schmutzfangmatte hängenbleibt und sich verletzt. So hat sich das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall in einem Hinweisbeschluss geäußert und die bei einem Theaterbesuch verunglückte Klägerin zur Rücknahme ihrer Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Essen1 ……

    Rechtslupein Zivilrecht- 66 Leser -
  • Telekom Ausfall: Welchen Anspruch haben Kunden nun?

    … In der Nacht von Freitag zu Samstag war für viele Mobilfunkkunden der Telekom „ein Anschluss unter dieser Nummer“ mehr. Nach Angaben des Unternehmens hätten Probleme bei der Registrierung der Kunden in der zentralen Datenbank zu den massiven Ausfällen geführt. Nach weiteren Angaben soll jedoch nur das Mobilfunknetz der Telekom betroffen gewesen…

    WK LEGAL Online Blogin Medienrecht- 154 Leser -
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