Schadenfix.De Rechtstipps

    • 14 Fahrzeuge kollidiert: Massenkarambolage auf dem Nürburgring

      Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Ulrich Sefrin gelesen: 3 , heute: 3 , zuletzt: 16. November 2017 Übernimmt die Vollkaskoversicherung den Schaden? Ende Oktober kam es auf der Nordschleife des Nürburgrings zu einer Massenkarambolage mit Personen- und Sachschaden. In Folge des Verlustes von Kühlmittel kam es zu einem Unfall unter Beteiligung von 14 Fahrzeugen.

      Schadenfixblog- 98 Leser -
    • Änderung des § 23 StVO

      Handynutzung beim Autofahren Zum 19.10.2017 hat sich § 23 der Straßenverkehrsordnung grundlegend geändert. War es bis dahin lediglich verboten Autotelefone während der Fahrt aufzunehmen oder zu halten, um sie zu benutzen, ist das Verbot seit diesem Tag wesentlich weiter gefasst. Vor dem 19.10.2017 waren Tablets oder Notebooks nicht ausdrücklich erwähnt.

      Schadenfixblog- 81 Leser -
    • Vorbereitung auf die MPU: Schwarzes Schaf oder seriöser Anbieter?

      Pressemeldung Ist der Führerschein erst einmal weg, können es die meisten kaum abwarten, ihn wieder zu bekommen. Trotzdem sollte sich jeder bei der Vorbereitung für die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) die Zeit nehmen, einen seriösen Vorbereiter auszuwählen. Doch wie lassen sich schwarze Schafe identifizieren und welche Qualifikationen sollte ein guter Anbieter ...

      Axel Uhle/ Schadenfixblog- 66 Leser -
  • Fahrtüchtig mit medizinischem Cannabis?

    … DVR: verantwortungsvoller Umgang absolut notwendig Bonn, 28. November 2017 – Seit März 2017 können sich Patientinnen und Patienten Cannabisblüten und daraus hergestellte Extrakte auf Betäubungsmittelrezept vom Arzt verschreiben lassen. Grundsätzlich dürfen diese Personen am Straßenverkehr teilnehmen, soweit sie nach Aufnahme der…

    Axel Uhle/ Schadenfixblog- 55 Leser -
  • Nach Alkoholauffälligkeit zur MPU – Abstinenz nötig?

    … Pressemeldung Wer alkoholisiert am Steuer erwischt wird und dabei die Promillegrenze von 0,5 Promille überschritten hat, für den heißt es erst einmal ohne Führerschein und Auto auszukommen. Bei über 1,6 Promille muss außerdem eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) absolviert werden, um den Schein wieder zurück zu bekommen. Axel…

    Axel Uhle/ Schadenfixblog- 105 Leser -


  • „gekauft wie gesehen“

    … Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Ulrich Sefrin gelesen: 1 , heute: 1 , zuletzt: 8. Oktober 2017 Gewährleistungsausschluss beim Gebrauchtwagenkauf Der Verkäufer eines gebrauchten Pkw ist grundsätzlich nur verpflichtet, ein Fahrzeug zu übergeben, welches einem dem Alter und der Laufleistung entsprechenden Zustand entspricht. Darüber hinaus…

    Schadenfixblog- 81 Leser -
  • Anzahl MPU-Begutachtungen und MPU-Ergebnisse 2016

    … 91.185 Personen mussten sich im Jahr 2016 im Rahmen einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) begutachten lassen. Damit bleibt die Zahl der MPU im Vergleich zum Vorjahr konstant. Der häufigste Grund für ein Gutachten war Alkoholauffälligkeit. Dies zeigt die jährliche Statistik der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt). http…

    Axel Uhle/ Schadenfixblog- 138 Leser -
  • AG St. Ingbert – Freispruch beim Leivtec XV 3 wegen fehlender Rohmessdaten

    … Freispruch beim Leivtec XV 3 wegen fehlender Rohmessdaten Das AG St. Ingbert, Urteil vom 26.04.2017 – 2 OWi 379/16 hat einen Betroffenen wegen fehlender Überprüfbarkeit der Geschwindigkeitsmessung freigesprochen. In dem Verfahren wurde abermals ein Sachverständiger zu der Frage der Auswirkung der Löschung der Rohmessdaten vernommen. In den…

    Schadenfixblog- 103 Leser -
  • Messung mit Riegl LR90-235/P ungültig

    … Dem Betroffenen ist vorgeworfen worden, in Dortmund auf der Emscherallee mit seinem PKW BMW die an der Messstelle zulässige Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h um 31 km/h überschritten zu haben. Er soll nach Toleranzabzug mit einer Geschwindigkeit von 101 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften gefahren sein. Das hat das AG nicht feststellen…

    Schadenfixblog- 130 Leser -
  • Rücktritt vom Kaufvertrag, wenn der Private den Händler täuscht

    … Rücktritt vom Kaufvertrag, wenn der Private gegenüber dem Händler falsche Angaben macht. Das OLG Hamm, Urt. v. 16.05.2017 – 28 U 101/16 – hat sich zu den Rücktrittsvoraussetzungen beim Verkauf eines verunfallten Fahrzeugs Stellung geäußert. Im Kern bleibt alles so wie es ist beim Gebrauchtwagenkauf. Was zugesichert ist, gilt als zugesichert…

    Schadenfixblog- 65 Leser -
  • Blitzer – Ablehnung eines Beweisantrages in die Rohmessdaten bei PoliScanSpeed

    … Das OLG Hamm, Beschl. v. 10.03.2017 – 2 Rbs 202/16 hat die Rechtsbeschwerde in einem OWI-Verfahren bei dem Messgerät PoliScan Speed auf Einsichtsnahme in die Rohmessdaten als unbegründet verworfen. Überzeugt sich der Tatrichter beim standardisierten Messverfahren von der Richtigkeit der Messung, verstößt die Ablehnung eines Beweisantrags auf…

    Schadenfixblog- 77 Leser -
  • Kein Unterlassungsanspruch bei Weitergabe des Gutachtens an Prüffirmen

    … Das LG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 07. März 2017– 5 O 1595/15–, hat sich mit einer spannenden Frage zu einem Unterlassungsanspruch gegenüber der Haftpflichtversicherung auseinandergesetzt. Im Kern geht es um die Frage der Prüfberichte der Firmen ControlExpert und CarExpert. Regelmäßig lassen Versicherungen die Sachverständigengutachten…

    Schadenfixblog- 84 Leser -
  • Blitzer: Das OLG Celle benötigt keine Rohmessdaten, aber…

    … Blitzer und Rohmessdaten Das OLG Celle, Beschl. v. 17.05.2017 – 2 Ss OWi 93/17 hat eine Rechtbeschwerde wegen fehelender Rohmessdaten abgelehnt. In der Kurzformel bedeutet dies, dass es der Verteidigung nicht möglich ist, die Ordnungsgemäßheit der Messung zu kontrollieren. Es genüge insoweit wenn die PTB dazu im Stande sei. In dem Beschluss…

    Schadenfixblog- 47 Leser -
  • Private Parkraumüberwachung

    … Parkplätze vor Supermärkten stehen den Kunden für die Zeit des Einkaufs kostenlos zur Verfügung. Entsprechende Hinweise befinden sich regelmäßig an der Zufahrt zum Parkplatz, aber auch auf dem Parkplatz selbst. Sie sind so oft anzutreffen, dass sie von den Kunden eigentlich nicht mehr wahrgenommen werden. Neu sind aber Schilder, mit denen die…

    Schadenfixblog- 190 Leser -


  • Vor den Ferien geschieht in der Schule doch sowieso nichts mehr …

    … Nur noch wenige Wochen bis zu den Sommerferien. Viele freuen sich auf die Urlaubsreise in den Süden. Sommer, Sonne und Strand locken. Für viele ausländische Mitbürger steht eine Reise in ihr Heimatland an, wo man nach langer Zeit Familie, Verwandte und Freunde trifft. Die große Zahl der Reisenden hat aber auch zur Folge, dass Flüge zu Beginn der…

    Schadenfixblog- 99 Leser -
  • Haushaltsführungsschaden

    …Anwalt für Verkehrsrecht Der ist der Anspruch auf Schadensersatz. wird dann von der gegnerischen Haftpflichtversicherung gezahlt, wenn jemand infolge eines Autounfalls eine Verletzung erleidet und eine Beeinträchtigung bei der Führung des Haushalts vorliegt. Der tritt neben die Ansprüche auf Heilbehandlungskosten, Schmerzensgeld oder aber auch…

    Schadenfixblog- 75 Leser -
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