Satire

  • AfD-Politikerin scheitert gegen „extra 3“

    … Kommentierung eine Verletzung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Diese Auffassung teilte das LG Hamburg jedoch nicht. Entscheidung des Gerichts – AfD-Politikerin unterliegt Mit Beschluss vom 11.05.2017 (AZ: 324 O 217/17) hat das LG Hamburg den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der AfD-Politikerin zurückgewiesen (Pressemitteilung…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 32 Leser -


  • Böhmermann Schmähgedicht bleibt weiter verboten!

    … als „Schmähkritik“ bezeichnetes Gedicht verlesen, in dem er dem türkischen Präsidenten auf sehr anschauliche Weise erklärt, wo die Grenzen des Äußerungsrechtes zur Kunstfreiheit liegen. Auslöser des Gedichtes war die Einbestellung des deutschen Botschafters aufgrund eines im ZDF ausgestrahlten kritischen aber relativ harmlosen Beitrages, der…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 93 Leser -
  • Landgericht Hamburg verurteilt Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren zur Unterlassung

    … Das Landgericht Hamburg hat Jan Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren die Äußerung bestimmter Passagen aus seinem umstrittenen Schmähgedicht untersagt (Urteil vom 10.02.2016, Az.: 324 O 402/16). Kläger ist der türkische Staatspräsident Erdogan. Die aus meiner Sicht allerdings wenig überzeugende Pressemitteilung des Landgerichts Hamburg ist…

    Internet-Law- 82 Leser -
  • Böhmermann und die Folgen

    … Böhmermann wehrt sich gegen Urteil des LG Hamburg. Das Gedicht könne nicht zerlegt werden, um Teile davon isoliert zu verbieten. Das Landgericht Hamburg hat die einstweilige Verfügung des türkischen Präsidenten Erdogan gegen den Moderator Jan Böhmermann erlassen. Dieser will den Beschluss nicht akzeptieren. Die Verfügung sei „eklatant falsch…

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 226 Leser -


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