Salz

  • Nährwertangabe „mild gesalzen“ ist unzulässig

    … Urteil des BGH vom 18.05.2017, Az.: I ZR 100/16 a) Eine nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil stellt auch dann eine vergleichende Angabe im Sinne des Art. 9 der Verordnung (EG) 1924/2006 dar, wenn sie auf einen erhöhten oder verminderten Nährstoffgehalt hinweist, ohne Vergleichsprodukte zu benennen. Eine solche Angabe…

    kanzlei.biz- 65 Leser -


  • Markenverletzung durch Herkunftsangabe?

    … Stellt die Bewerbung eines Produktes mit einer falschen geografischen Herkunftsangabe eine Markenverletzung dar? Dies hat der Bundesgerichtshof nun entschieden. biletskiy / Shutterstock.com Die Betreiberin eines Internetversandhandels bot auf ihrer Webseite ein als „Raab Himalaya Salz gemahlen“ bezeichnetes Salz an, auf deren Verpackung sich…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 75 Leser -
  • Anforderung an die Bewerbung von Mineralwasser mit „natriumarm/kochsalzarm“

    …. Januar 2008 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass für natürliche Mineralwässer und andere Wässer die Angabe „sehr natriumarm/kochsalzarm“ und jegliche Angabe, die für den Verbraucher voraussichtlich dieselbe Bedeutung hat, nicht verwendet werden darf. Art. 9 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang III der Richtlinie 2009/54/EG des Europäischen…

    kanzlei.biz- 56 Leser -
  • Salz gegen Salz im Markenrecht

    … Registrierung die Wortmarke SALT auch in der Schweiz schützen (PDF). Gemäss Art. 31 MSchG können Inhaber einer älteren Marke gegen die Eintragung einer neuen Marke Widerspruch erheben. Das Widerspruchsverfahren wird durch das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) geführt und beschränkt sich auf relative Ausschlussgründe gemäss Art. 3…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 133 Leser -
  • Filmmusik – das Salz in der Suppe, aber was ist sie wert?

    … (c) BBH Ein knarrender Dielenboden, das Klacken von sich unaufhörlich nähernden Schritten, eine geheimnisvolle Bildführung mit schattenhaft dargestellten Personen – und all das unterlegt mit einer Musik, die keinen Zweifel daran lässt, dass Unheil droht. Solche „Hitchcock-Momente“ kennt jeder. Ein guter Film funktioniert nur in Symbiose mit einer…

    Der Energieblogin Medienrecht- 64 Leser -
  • Die künstlich geschaffenen Salzgrotte

    …! Die Aufenthalte in der Salzgrotte wirken lindernd und fördernd bei: Allergien, Atemwegserkrankung (z.B. Nase, Hals, Bronchial-Asthma, chronische Entzündung der Bronchien und Lunge), Kopfschmerzen, Migräne, Hauterkrankungen (z.B. Akne, Schuppenflechte, Ausschlag, Entzündungen), Herz-Gefäß-Erkrankungen (z.B. Kreislaufprobleme, Bluthochdruck…

    Rechtslupe- 36 Leser -


  • Kochen als Straftat: Wenn die Polizei Salz mit Kokain verwechselt

    … einen Barbesitzer festgenommen und 10 Stunden festgehalten hat, weil sie beobachtet hatte, wie er Salz aus einem Päckchen in einer Pfanne verstreute, um eine Paella zuzubereiten. Aus unerfindlichen Gründen waren die Fahnder zu der Überzeugung gelangt, dass es sich bei dem Salz um Kokain handeln müsse. Der Mann wurde nach eigenen Angaben von den…

    strafblog- 305 Leser -
  • Streusalz in Würsten, Mahlzeit - Salzskandal in Polen

    … wird, wurde dann zur Herstellung von Würsten aller Art benutzt. Wie aus den ersten Berichten folgt, konnten die Machenschaften dieses Unternehmens sogar bereits 10 Jahre dauern. Man schätzt, dass diese drei Unternehmen an einer Tonne Salz einen Gewinn in Höhe von 270 – 300 PLN gemacht haben, was allerdings im Jahr einen Gewinn von etwa 6.000.000…

    Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich- 50 Leser -
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