Salz



  • Markenverletzung durch Herkunftsangabe?

    … Stellt die Bewerbung eines Produktes mit einer falschen geografischen Herkunftsangabe eine Markenverletzung dar? Dies hat der Bundesgerichtshof nun entschieden. biletskiy / Shutterstock.com Die Betreiberin eines Internetversandhandels bot auf ihrer Webseite ein als „Raab Himalaya Salz gemahlen“ bezeichnetes Salz an, auf deren Verpackung sich…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 74 Leser -
  • Anforderung an die Bewerbung von Mineralwasser mit „natriumarm/kochsalzarm“

    … Urteil des EuGH vom 17.12.2015, Az.: C-157/14 Art. 8 Abs. 1 in Verbindung mit dem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel in der durch die Verordnung (EG) Nr. 107/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15…

    kanzlei.biz- 56 Leser -
  • Salz gegen Salz im Markenrecht

    … Registrierung die Wortmarke SALT auch in der Schweiz schützen (PDF). Gemäss Art. 31 MSchG können Inhaber einer älteren Marke gegen die Eintragung einer neuen Marke Widerspruch erheben. Das Widerspruchsverfahren wird durch das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) geführt und beschränkt sich auf relative Ausschlussgründe gemäss Art. 3…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 133 Leser -
  • Filmmusik – das Salz in der Suppe, aber was ist sie wert?

    … (c) BBH Ein knarrender Dielenboden, das Klacken von sich unaufhörlich nähernden Schritten, eine geheimnisvolle Bildführung mit schattenhaft dargestellten Personen – und all das unterlegt mit einer Musik, die keinen Zweifel daran lässt, dass Unheil droht. Solche „Hitchcock-Momente“ kennt jeder. Ein guter Film funktioniert nur in Symbiose mit einer…

    Der Energieblogin Medienrecht- 64 Leser -
  • Die künstlich geschaffenen Salzgrotte

    …! Die Aufenthalte in der Salzgrotte wirken lindernd und fördernd bei: Allergien, Atemwegserkrankung (z.B. Nase, Hals, Bronchial-Asthma, chronische Entzündung der Bronchien und Lunge), Kopfschmerzen, Migräne, Hauterkrankungen (z.B. Akne, Schuppenflechte, Ausschlag, Entzündungen), Herz-Gefäß-Erkrankungen (z.B. Kreislaufprobleme, Bluthochdruck…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Kochen als Straftat: Wenn die Polizei Salz mit Kokain verwechselt

    … einen Barbesitzer festgenommen und 10 Stunden festgehalten hat, weil sie beobachtet hatte, wie er Salz aus einem Päckchen in einer Pfanne verstreute, um eine Paella zuzubereiten. Aus unerfindlichen Gründen waren die Fahnder zu der Überzeugung gelangt, dass es sich bei dem Salz um Kokain handeln müsse. Der Mann wurde nach eigenen Angaben von den…

    strafblog- 305 Leser -


  • Streusalz in Würsten, Mahlzeit - Salzskandal in Polen

    … wird, wurde dann zur Herstellung von Würsten aller Art benutzt. Wie aus den ersten Berichten folgt, konnten die Machenschaften dieses Unternehmens sogar bereits 10 Jahre dauern. Man schätzt, dass diese drei Unternehmen an einer Tonne Salz einen Gewinn in Höhe von 270 – 300 PLN gemacht haben, was allerdings im Jahr einen Gewinn von etwa 6.000.000…

    Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich- 50 Leser -
  • "aloe to go" eintragungsfähig

    …. Bundespatentgericht Beschluss vom 18.01.2012 Az.: 26 W (pat) 516/11 In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2010 009 831.7 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18. Januar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 7 Leser -
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