Salafismus



  • Bundestag: Umgang mit islamistischen Rückkehrern

    …Die Bundesregierung schätzt, dass in den vergangenen Jahren rd. 960 Personen aus Deutschland in Richtung Syrien oder Irak gereist sind, um dort auf Seiten des „Islamischen Staates“ (IS) und anderer terroristischer Gruppierungen an Kampfhandlungen teilzunehmen oder diese in sonstiger Weise zu unterstützen. Wie sie in ihrer Antwort (BT-Dr 19/284) auf…

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  • Bundestag: Islamismus in Westbalkan-Staaten

    …Den radikalen Islamismus in Bosnien und Herzegowina und im Kosovo thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/265). Die Abgeordneten erkundigen sich u.a. nach Erkenntnissen der Bundesregierung zur möglichen Finanzierung muslimischer Gemeinden in beiden Ländern durch Saudi-Arabien und andere Golfstaaten mit dem Ziel, „die bisher dort vorherrschende gemäßigte Spielart des Islam durch […]…

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  • Bundestag: Zahl der IS-Rückkehrer erfragt

    …Nach der Zahl der in den vergangenen fünf Jahren aus Deutschland zum sog. Islamischen Staat ausgereisten Menschen erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/281). Ferner fragt sie darin u.a., wie viele im gleichen Zeitraum wieder nach Deutschland zurückgekehrt sind.“ heute im bundestag Nr. 599 v…

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  • Bundestag: Mehr als 1.100 Terrorismus-Verfahren

    …Im Zuständigkeitsbereich der Abteilung Terrorismus des Generalbundesanwalts sind im Jahr 2017, mit Stand zum 24.11., 1.119 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Dies teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/184) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/92) mit. Darunter sind 959 Ermittlungsverfahren mit Bezug zum…

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  • Bundestag: Linke fragt nach Terrorismus-Verfahren

    …Medienberichte, wonach die Generalbundesanwaltschaft im Jahr 2017 mehr als 900 Terrorismus-Verfahren eingeleitet hat, davon mehr als 800 mit Bezug zum Islamismus, sind Anlass einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/92) der Fraktion „Die Linke“. Sie möchte von der Bundesregierung genaue Zahlen über diese Verfahren, aufgeschlüsselt nach dem internationalen…

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  • Bundestag: Politisch motivierte Straftaten erfragt

    …„Politisch motivierte Straftaten in Deutschland“ sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion (BT-Dr 18/13637). Darin erkundigen sich die Koalitionsfraktionen u.a. danach, wie viele solcher Straftaten insgesamt der Bundesregierung für August dieses Jahres bekannt geworden sind. heute im bundestag Nr. 533 v…

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  • Bundestag: Politisch motivierte Straftaten im August

    …Im August dieses Jahres sind in Deutschland 63 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/13678) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion (BT-Dr 18/13637) hervor. Bis zum 28.09.2017 sind danach dem Bundeskriminalamt (BKA) für August 2017 insgesamt 2.718…

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