Sage

  • Wer billig kauft, kauft zweimal“ – Auch im Urheberrecht

    … in den Sinn, als sich dieses Urteil des Landgerichts Köln vom 17.7.2013 las – das einem allzu billig eingekauften freien Journalisten am Ende über 10.000 € und darüber hinaus noch Auskunft wegen weiterer Schadensersatzansprüche zuerkannte. Der Kläger, selbstständiger Journalist, hatte für die beklagte Tageszeitung über 400 Zeitungsbeiträge mit…

    Social Media Recht Blogin Medienrecht- 50 Leser -


  • Saniert!

    … Abschaffung der Beweisgebühr mit Verwandlung der BRAGO in das RVG wurde vor allem schmackhaft gemacht mit der Erhöhung der Verfahrens- und der Terminsgebühr um 0,3 bzw. 0,2. Das konnte allerdings die fehlende 1,0 Beweisgebühr schon nicht ersetzen. Nun mag man sagen, es finden ja selten genug Beweisaufnahmen statt. Falsch. Wer dem Vergleichsdruck des…

    Der Rechthaber- 44 Leser -
  • Göttliche Eingebung bei der bayerischen Justiz?

    … einer gewissen geistigen Eingebung ausgehen kann. Geklagt hatten die Halter eines Rottweiler gegen die Erhebung der erhöhten Hundesteuer (ein Rottweiler ist in Bayern ein Kampfhund) von sage und schreibe 2.000 € pro Jahr in der Gemeinde Bad Kohlgrub. Die Halter der Rottweiler-Hündin waren in die Gemeinde umgezogen und sollten diese exorbitant…

    Recht & Mediation- 268 Leser -
  • ...alles außer Tiernah..., äh, alles außer peer to peer

    …Grenzenlos surfen. Hört sich super an. Doch dass das immer so eine Sache ist mit Werbeversprechungen, wissen wir ja. Und dass grenzenlos leider eben nicht grenzenlos ist, das wissen wir auch. Das musste jetzt auch Vodafone mal wieder schmerzhaft erfahren, und zwar aus dem heute verkündeten Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 19.07.2013…

    kLAWtextin Wettbewerbsrecht- 108 Leser -
  • Petze oder nicht Petze

    … Verein. Interessant wird das ganze ja irgendwie in Zusammenhang mit Snowden: ich möchte nicht, dass andere mich ausspionieren und ausplaudern, andererseits ist das blowen ja nichts anderes, oder? In der Schule hieß das noch Petze. Und auch da wurde ja nur gepetzt was nicht in Ordnung war. Natürlich geht es bei Whistleblowing nur um schlimme Dinge…

    rechtbrechung- 43 Leser -
  • Spießig? Effektiv! Die Tagesordnung…

    … Betriebsrat sein ist doch so leicht: Immer frei, wenn man will, Kündigungsschutz und damit auch straffreies Beschimpfen des Arbeitgebers, volles Ausleben des „ich-zeig-Euch-mal-wie-es-richtig-geht“-Gens. Denken Sie (auch) so? So ungern ich es sage, Betriebsratsarbeit ist deutlich komplexer, kleinteiliger und – ja – fast spießiger. Das können…

    reuter-arbeitsrecht.de- 76 Leser -
  • Sommerrätsel *1

    … Jahr an Wissensschätzen sammeln durften (ja, ich sage: durften) bereits wieder über Bord geworfen hatten, weil sie eben ein anderes Ziel im glänzenden Auge hatten. Wo nur das Geld zählt. Und nicht der Reichtum, den Bildung bedeutet. Lernen dürfen. Nicht müssen. Das, was man für sich ganz allein tut. Nicht für Geld. Nicht für andere. Also………Rätseln…

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • Unbelehrbar

    …. Hierzu Jörg Bellut, Pressesprecher des Richterbundes MV: "Sage und schreibe 8 Cent (!) soll jeder Bürger im Monat an Steuern sparen, wenn die Gerichte im Lande (fast) halbiert werden. Das ist doch was ,oder? Kommentare …

    RA J. Melchior, Wismar- 95 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Unbelehrbar

    … Bevölkerungsrückgangs müssten vor allem kleine Gerichte geschlossen werden. An den neuen, dann größeren Standorten könne besser und effektiver gearbeitet werden. Außerdem erhofft sie sich Einsparungen. So, so, sie „erhofft" sich Einsparungen, fragt sich nur, woran. Hierzu Jörg Bellut, Pressesprecher des Richterbundes MV: "Sage und schreibe 8 Cent (!) soll jeder Bürger im Monat an Steuern sparen, wenn die Gerichte im Lande (fast) halbiert werden. Das ist doch was ,oder? Kommentare …

    RA J. Melchior, Wismar- 33 Leser -
  • Aus Schleswig-Holstein nichts gelernt

    …Das Land Schleswig-Holstein hatte Ende 2006 eine Strukturreform beschlossen, mit der in drei Stufen fünf Amtsgerichte geschlossen wurden (Kappeln, Geesthacht, Mölln, Bad Oldesloe und Bad Schwartau). Während sich über den Erfolg dieser Schließungen vortrefflich streiten lässt, plant nun Mecklenburg-Vorpommern geradezu eine Art Kahlschlag in der…

    Strafakte- 164 Leser -


  • Beweis: Weil ich es so sage!

    … In einer Unfallsache ist das Vorbringen des gegnerischen Versicherers bei genauem Hinsehen geradezu amüsant. Der Mandant macht Reparaturkosten einschließlich sogenannter Verbringungskosten geltend. Es handelt sich um Kosten, die in Rechnung gestellt werden, wenn das Fahrzeug im Zuge der Reparatur lackiert werden muß und die Werkstatt, die über…

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 473 Leser -
  • Guten Morgen, gute Fahrt……

    … denen es noch weniger eine Kleinigkeit ist, sie ausreichend und auch künftig zu schützen. Wie es der Bund Naturschutz in Bayern beispielsweise seit 100 Jahren tut, der soeben und eben dieses Jubiläum feiern konnte. Wie Sie unlängst hier zu lesen fanden, gilt auch beim Bundessozialgericht noch immer die realistisch-nüchtern konstatierte Meinung…

    Jus@Publicum- 27 Leser -
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