Sage

  • Wer billig kauft, kauft zweimal“ – Auch im Urheberrecht

    … in den Sinn, als sich dieses Urteil des Landgerichts Köln vom 17.7.2013 las – das einem allzu billig eingekauften freien Journalisten am Ende über 10.000 € und darüber hinaus noch Auskunft wegen weiterer Schadensersatzansprüche zuerkannte. Der Kläger, selbstständiger Journalist, hatte für die beklagte Tageszeitung über 400 Zeitungsbeiträge mit…

    Social Media Recht Blogin Medienrecht- 50 Leser -


  • Saniert!

    … Zum 1.8.2013 gibt es gem. Nr.1010 VV RVG eine Zusatzgebühr für “besonders umfangreiche Beweisaufnahmen”. Die Höhe der Gebühr beträgt 0,3. Voraussetzung ist neben der besonders umfangreichen Beweisaufnahme, dass mindestens drei gerichtliche Termine stattgefunden haben, in denen Zeugen oder Sachverständige vernommen worden sind. Bei einem…

    Der Rechthaber- 44 Leser -
  • Göttliche Eingebung bei der bayerischen Justiz?

    … einer gewissen geistigen Eingebung ausgehen kann. Geklagt hatten die Halter eines Rottweiler gegen die Erhebung der erhöhten Hundesteuer (ein Rottweiler ist in Bayern ein Kampfhund) von sage und schreibe 2.000 € pro Jahr in der Gemeinde Bad Kohlgrub. Die Halter der Rottweiler-Hündin waren in die Gemeinde umgezogen und sollten diese exorbitant…

    Recht & Mediation- 268 Leser -
  • ...alles außer Tiernah..., äh, alles außer peer to peer

    …Grenzenlos surfen. Hört sich super an. Doch dass das immer so eine Sache ist mit Werbeversprechungen, wissen wir ja. Und dass grenzenlos leider eben nicht grenzenlos ist, das wissen wir auch. Das musste jetzt auch Vodafone mal wieder schmerzhaft erfahren, und zwar aus dem heute verkündeten Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 19.07.2013…

    kLAWtextin Wettbewerbsrecht- 108 Leser -
  • Petze oder nicht Petze

    …Edward Snowden ist irgendwie ein Held. Er hat gepetzt, dass die NSA Dinge tut, die wir zwar alle vermutet haben, aber irgendwie ganz schön schlimm sind. Aus Bosheit sage ich jetzt mal: die NSA hat für Transparenz unserer eMails und Telefonate gesorgt. Und deshalb ist deren Privatheit jetzt futsch. Ich habe kein Mitleid mit der NSA, nur es gibt so…

    rechtbrechung- 43 Leser -
  • Spießig? Effektiv! Die Tagesordnung…

    … Sie an der Tagesordnung sehen, die jetzt vielleicht sogar Gegenstand einer der seltenen Vorlagen beim sog. großen Senat des BAG wird (Anfrage des 1. Senats an den 7. Senat des BAG: Beschluss vom 9. Juli 2013 – 1 ABR 2/13). Bitte steigen Sie jetzt noch nicht aus. Ich habe gerade erst angefangen. Stellen Sie sich eine Betriebsvereinbarung vor, mit…

    reuter-arbeitsrecht.de- 76 Leser -
  • Sommerrätsel *1

    … Wir spielen ein bisschen. Frage. Antwort. In loser Folge. Manche Frage werden Sie beantworten können, weil Sie regelmässig hier hereinblinzlen. Andere, weil es Ihr Fachgebiet ist. Andere……..Fragen werden Sie vielleicht zu Antworten führen, die Sie noch nicht kannten. Lassen Sie sich überraschen, ob und was Sie wissen. Gewinnen können Sie…

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • Unbelehrbar

    … „Aus Schleswig-Holstein nichts gelernt" titelt die Strafakte. Es geht um den Kahlschlag unter den Gerichten in Mecklenburg-Vorpommern, also den unsinnigen Plan, die Zahl der Amtsgerichte von derzeit 21 auf zehn zu senken.. Im Klartext: In Vorpommern fallen die Standorte weg in: Ueckermünde (zum 1. Oktober 2014), Wolgast (1. August 2015) Demmin…

    RA J. Melchior, Wismar- 95 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Unbelehrbar

    … „Aus Schleswig-Holstein nichts gelernt" titelt die Strafakte. Es geht um den Kahlschlag unter den Gerichten in Mecklenburg-Vorpommern. Im Klartext: In Vorpommern fallen die Standorte weg in: Ueckermünde (zum 1. Oktober 2014), Wolgast (1. August 2015) Demmin (1. Oktober 2015). Aufgelöst werden außerdem die Gerichte in Bad Doberan (1. Juli 2014…

    RA J. Melchior, Wismar- 33 Leser -
  • Aus Schleswig-Holstein nichts gelernt

    …." Noch drastischer verdeutlicht Jörg Bellut, Pressesprecher des Richterbundes MV die Lage: "Sage und schreibe 8 Cent (!) soll jeder Bürger im Monat an Steuern sparen, wenn die Gerichte im Lande (fast) halbiert werden. Insgesamt 1,5 Mio Euro im Jahr, die das Land einsparen will. Lohnt es sich dafür wirklich die Justiz derart zu beschädigen?" Hinzu…

    Strafakte- 164 Leser -


  • Beweis: Weil ich es so sage!

    … In einer Unfallsache ist das Vorbringen des gegnerischen Versicherers bei genauem Hinsehen geradezu amüsant. Der Mandant macht Reparaturkosten einschließlich sogenannter Verbringungskosten geltend. Es handelt sich um Kosten, die in Rechnung gestellt werden, wenn das Fahrzeug im Zuge der Reparatur lackiert werden muß und die Werkstatt, die über…

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 473 Leser -
  • Guten Morgen, gute Fahrt……

    … ….bei allem, was Ihren Weg heute kreuzt und entlang des Weges bis zu Ihrem Ziel liegt. Diese Woche sage ich dies nicht ohne Hintergedanken. Sie werden im folgenden Post gleich lesen, warum. Ich halte dennoch an meiner Meinung im Bilde fest. Und damit meine ich nicht nur die Art von Kleinigkeiten am Wegesrand, die eigentlich keine sind und bei…

    Jus@Publicum- 26 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK