Safe Harbor



  • Safe Harbor oder Privacy Shield – wie steht es um die Schweiz?

    … Nach dem Scheitern von Safe Harbor vor dem Europäischen Gerichtshof wurde das Nachfolgeabkommen EU-US Privacy Shield ins Leben gerufen. Auch die Schweiz hat mit den USA eine Safe Harbor Vereinbarung, die jetzt aber kein vergleichbares Datenschutzniveau mehr garantiert. SITUATION IN DER SCHWEIZ Gemäß Art. 6 Abs. 1 DSG dürfen personenbezogene Daten aus der Schweiz nur […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 64 Leser -
  • Geänderte Beschlüsse über die EU-Standardvertragsklauseln

    … Am 17.12.2016 hat die Europäische Kommision die geänderten Beschlüsse über die Standardvertragsklauseln und die geänderten Angemessenheitsbeschlüsse im Amtsblatt veröffentlicht. KLAUSELN BLEIBEN UNVERÄNDERT Die Standardvertragsklauseln als solche werden mit dem Beschluss nicht angetastet und bleiben unverändert. Neu ist jedoch die unabhängige Prüfbefugnis der nationalen Aufsichtsbehörden. Damit sollen die Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs aus dem Safe-Harbor-Urteil umgesetzt […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 64 Leser -
  • Schutzniveaus in Drittstaaten werden neu bewertet

    … Wie auf De Lege Data berichtet wird, sollen nun aufgrund des letztjährigen EuGH-Urteils zu Safe Harbor, die Angemessenheitsentscheidungen zum Schutzniveau in Drittstaaten noch einmal neu bewertet werden. ART. 29 DATENSCHUTZGRUPPE Die Artikel 29 Datenschutgruppe hatte im Rahmen einer Einschätzung Ende Oktober kritisiert, dass die Kommission mit den…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 67 Leser -
  • Klage gegen Privacy Shield vor dem Gericht der EU anhängig

    … 28. Oktober 2016 Irische Datenschützer haben eine Klage gegen das EU-US Privacy Shield bei dem Gericht der Europäischen Union (EuG) eingereicht. Wie ZDNet berichtet, beabsichtige die Nichtregierungsorganisation Digital Rights Ireland mit ihrer Klage die Annulierung des Privacy Shields, da dieses nicht ausreichend Schutz für personenbezogene…

    Datenschutzticker.de- 88 Leser -
  • EU-Standardvertragsklauseln vor dem Aus?

    … Safe Harbor, EU-Standardvertragsklauseln, EU-US-Privacy-Shield – raucht Ihnen auch der Kopf bzw. können Sie die Begriffe nicht mehr hören? Das ist leider keine gute Idee, denn in die Frage, wie personenbezogene Daten in Drittländer außerhalb der EU übermittelt werden können, kommt (mal wieder) Bewegung. Alt Bekanntes Seit dem Herbst 2015 ist…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 61 Leser -


  • Jurafunk Nr. 134 – Von Safe Harbor zu Privacy Shield: Recap

    … Am 1. August 2016 soll die Unsicherheit ein Ende haben, die sich daraus ergeben hat, dass der EuGH im Herbst 2015 das „Safe Harbor“-Abkommen für unwirksam erklärt hat (Näheres dazu hier, hier, hier und hier). Die Nachfolgeregelung namens „Privacy Shield“ tritt endlich in Kraft. Grund genug für Ihre „Agents of Privacy-S.h.i.e.l.d.“, Henry Krasemann und Stephan Dirks, das Thema in der 134. Folge unseres Kieler Partnerpodcasts zu beleuchten. Zum Podcast hier entlang bitte. …

    Stephan Dirks/ RechtZwoNull- 23 Leser -
  • EU-US-Privacy Shield in Kraft – Raus aus der Grauzone!?

    … Nachdem der Europäische Gerichtshof im Oktober 2015 „Safe Harbor“ für unwirksam erklärt hatte, bestand Handlungsbedarf für die US-Regierung und die EU-Kommission. Ziel war es, sich auf ein neues Abkommen zu einigen, welches eine rechtskonforme Datenübertragung in die USA ermöglichen soll: Anfang des Jahres wurde nach langwierigen und zähen…

    SWD Rechtsanwälte » Blog- 51 Leser -
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