Sachzeitwert



  • OLG Düsseldorf zu § 26 ARegV

    … In einer mündlichen Verhandlung am 22.01.2014 bestätigte der Kartellsenat des OLG Düsseldorf die Position der Bundesnetzagentur in einem Besonderen Missbrauchsverfahren nach § 31 EnWG, wonach ein aufnehmender Netzbetreiber keinen aus § 26 ARegV ableitbaren Informationsanspruch gegen den abgebenden Netzbetreiber habe. Weigere sich dieser, Netzdaten…

    Höch & Partner- 64 Leser -
  • Anderer Name, gleiches Problem: Preis für Straßenbeleuchtung bleibt umstritten

    … Straßenbeleuchtung zum sog. Sachzeitwert übernehmen können. Viele Kommunen im NEV-Gebiet schreckten jedoch vor den hohen Kaufpreisforderungen der EnBW zurück, die sich im Rahmen der Sachzeitwertermittlung ergaben. Daher schoben sie die Übernahme der örtlichen Straßenbeleuchtung auf. Die EnBW ist nach Verhandlungen mit dem NEV von diesem Ansatz…

    Der Energieblog- 115 Leser -
  • Bundesnetzagentur (BNetA) erlässt Beschluss zur Netzübernahme

    … Mit Beschluss vom 26.01.2012, Az. BK6-11-052 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) erstmal einen Beschluss im Zusammenhang mit der Netzübernahme nach Neuabschluss eines Wegenutzungsvertrages Strom erlassen. Der Beschluss ist gegen die E.ON Mitte AG ergangen. Mit dem Beschluss verpflichtet die BNetA die E.ON Mitte AG unter anderem: Bestimmte…

    EnergienetzRecht.de- 181 Leser -
  • Den Kommunen geht ein Licht auf

    … eigenes Interesse daran, die Effizienz zu steigern. Die Betriebsführer sind zudem häufig Eigentümer der Anlagen geworden. Für das Vertragsende sollen die Kommunen entweder einen neuen Vertrag abschließen oder die Anlagen zum (in der Regel überhöhten) Sachzeitwert zurückerwerben – und dies obwohl die Kommunen regelmäßig die Instandhaltung und den…

    Der Energieblog- 59 Leser -
  • LG Frankfurt zum Anspruch auf Übereignung der Stromverteilungsanlagen

    …. “Wirtschaftlich angemessen” könne nur ein Kaufpreis sein, der sich entsprechend den geltenden Regulierungsvorgaben der ARegV und der StromNEV an den Ertragserwartungen und damit am objektivierten Ertragswert orientiere. Der Sachzeitwert, den die Beklagte verlange, könne als Kaufpreis nicht maßgebend sein. Hilfsweise habe die Eigentumsübertragung Zug um…

    EnergienetzRecht.de- 101 Leser -
  • BGH: Zur Wirksamkeit eines Vorbehaltskaufpreises

    … näheren Einzelheiten der Übertragung, worüber sich die Vertragsparteien einig sind, ergeben sich aus Anlage 2 (110-kV-Kaufvertrag). … 4 Kaufpreis Die V. haben zur Feststellung ihrer Kaufpreisforderung die B. mit der Ermittlung des Sachzeitwertes der Mittel- und Niederspannungsanlagen im V.-Versorgungsgebiet der Stadt L. gemäß den…

    EnergienetzRecht.de- 48 Leser -
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