Sachverständigengutachten

    • Sexueller Missbrauch, oder: Abweichen vom Sachverständigengutachten

      © Dan Race Fotolia .com So, heute ist Feiertag, bundesweit. Daher gibt es nur zwei Postings, und zwar zunächst das BGH, Urt. v. 12.7.2017 – 1 StR 408/16. Das behandelt u.a. einen Klassiker, nämlich das Abweichen des Tatgerichts vom Ergebnis eines von ihm eingeholten Sachverständigengutachtens. Das hatte im vom BGH entschiedenen Fall die Strafkammer in einem Verfahren wegen se ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 92 Leser -
  • DNA-Spur – und die Überzeugung von der Täterschaft

    … nicht ausdrücklich mit der durchaus naheliegenden Möglichkeit befasst, dass die Handschuhe oder die Kleidung, von der die Spur auf das Klebeband gelangt ist, vom Angeklagten als demjenigen getragen wurde, dem die DNA-Spur zuzurechnen ist. Doch ergibt der Zusammenhang der Urteilsgründe, dass das Landgericht es in den Blick genommen hat, dass im…

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  • DNA-Spur – und die Überzeugung von der Täterschaft

    … ausdrücklich mit der durchaus naheliegenden Möglichkeit befasst, dass die Handschuhe oder die Kleidung, von der die Spur auf das Klebeband gelangt ist; vom Angeklagten als demjenigen getragen wurde, dem die DNA-Spur zuzurechnen ist. Doch ergibt der Zusammenhang der Urteilsgründe, dass das Landgericht es in den Blick genommen hat, dass im…

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  • DNA-Gutachten bei Mischspuren – und das Strafurteil

    … Das Tatgericht hat in Fällen, in denen es dem Gutachten eines Sachverständigen folgt, die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Ausführungen des Gutachters so darzulegen, dass das Revisionsgericht prüfen kann, ob die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht und die Schlussfolgerungen nach den Gesetzen der Logik, den…

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  • Verlust des Freizügigkeitsrechts für EU-Bürger – und der Sachverstand der Richter

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bewegen sich die Tatsachengerichte bei der für eine Verlustfeststellung erforderlichen Gefahrenprognose regelmäßig in Lebens- und Erkenntnisbereichen, die dem Richter allgemein zugänglich sind. Der Hinzuziehung eines Sachverständigen bedarf es nur ausnahmsweise, wenn die Prognose aufgrund…

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  • Sachverständigengutachten zum Nachweis einer bereits falsifizierten Tatsache

    … Nach § 244 Abs. 4 Satz 2 StPO kann die Anhörung eines weiteren Sachverständigen auch dann abgelehnt werden, wenn durch das frühere Gutachten das Gegenteil der behaupteten Tatsache bereits erwiesen ist. Dies gilt nicht, wenn die Sachkunde des früheren Gutachters zweifelhaft ist, wenn sein Gutachten von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen…

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  • Die Opferzeugin – und die Beurteilung der Glaubhaftigkeit ihrer Aussage

    … Die Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen ist grundsätzlich Aufgabe des Tatgerichts. Dabei ist regelmäßig davon auszugehen, dass Berufsrichter über diejenige Sachkunde bei der Anwendung aussagepsychologischer Glaubwürdigkeitskriterien verfügen, die für die Beurteilung von Aussagen auch bei schwieriger Beweislage erforderlich ist…

    Rechtslupe- 71 Leser -
  • Betreuungsverfahren – und die Untersuchung durch den Sachverständigen

    … Einholung eines Sachverständigengutachtens über die Notwendigkeit der Maßnahme stattzufinden. Der Sachverständige hat den Betroffenen vor der Erstattung des Gutachtens persönlich zu untersuchen oder zu befragen. Dabei muss er schon vor der Untersuchung des Betroffenen zum Sachverständigen bestellt worden sein und dem Betroffenen den Zweck der…

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  • Nachweis des niedrigeren Grundbesitzwerts – durch Sachverständigengutachten

    … Weist der Steuerpflichtige nach, dass der gemeine Wert der wirtschaftlichen Einheit im Besteuerungszeitpunkt niedriger ist als der nach den §§ 145 bis 149 BewG ermittelte Wert, ist der gemeine Wert als Grundbesitzwert festzustellen (§ 138 Abs. 4 BewG). Der Steuerpflichtige trägt für den niedrigeren gemeinen Wert die Nachweislast und nicht nur…

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  • Der Richter und das Sachverständigengutachten

    … Zwar ist der Tatrichter nicht gehalten, einem Sachverständigen zu folgen. Kommt er aber zu einem anderen Ergebnis, muss er sich konkret mit den Ausführungen des Sachverständigen auseinandersetzen. Der Tatrichter muss, sofern er in einer schwierigen Frage den Rat eines Sachverständigen in Anspruch genommen hat und diese Frage dann im Widerspruch…

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  • Bewertung eines Spezialgewerbeobjekts – und die Sachkunde des Gerichts

    … Sachkunde voraussetzt. Dem Gericht drängt sich deshalb in solchen Fällen regelmäßig die Einholung eines Sachverständigengutachtens zu dem konkreten Objekt auf. Von der Einholung eines Sachverständigengutachtens absehen kann das Finanzgericht nur dann, wenn es ausnahmsweise selbst über die nötige Sachkunde verfügt und diese in den Entscheidungsgründen darlegt1. Bundesfinanzhof, Beschluss vom 11. Mai 2017 – IX B 23/17 z.B. BFH, Urteil vom 16.12 2015 – IV R 18/12, BFHE 252, 408, BStBl II 2016, 346, m.w.N. …

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  • Sachverständigengutachten – und das bessere Fachwissen des Gerichts

    … Zwar ist das Tatgericht nicht gehalten, einem Sachverständigen zu folgen. Kommt es aber zu einem anderen Ergebnis, so muss es sich konkret mit den Ausführungen des Sachverständigen auseinander setzen, um zu belegen, dass es über das bessere Fachwissen verfügt1. Es muss insbesondere auch dessen Stellungnahme zu den Gerichtspunkten wiedergeben, auf…

    Rechtslupe- 95 Leser -
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