Sachverständigengutachten

    • Beweiswürdigung in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen

      Die Beweiswürdigung ist Aufgabe des Tatgerichts. Ihm obliegt es, das Ergebnis der Hauptverhandlung festzustellen und zu würdigen. Die revisionsgerichtliche Prüfung ist darauf beschränkt, ob dem Tatgericht dabei Rechtsfehler unterlaufen sind. Das ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt.

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    • Gebäudebewertung per Sachverständigengutachten – und die Berücksichtigung von Sanierungskosten

      Berücksichtigung von Sanierungskosten in einem SachverständigengutachtenNach § 138 Abs. 1 Satz 1 BewG werden Grundbesitzwerte unter Berücksichtigung der tatsächlichen Verhältnisse und der Wertverhältnisse zum Besteuerungszeitpunkt festgestellt. Für die wirtschaftlichen Einheiten des Grundvermögens sind die Grundbesitzwerte unter Anwendung der §§ 139 und 145 bis 150 BewG zu ermitteln (§ 138 Abs.

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  • Pädophil – und vermindert schuldfähig

    … Eine aus einer Pädophilie abgeleitete schwere andere seelische Abartigkeit kann in einer erheblichen Einschränkung der Steuerungsfähigkeit resultieren. Allerdings sind hierfür ausreichenden Anknüpfungstatsachen erforderlich, aus denen ein suchtartiges Verhalten des Täters, ein progredienter Verlauf seiner sexuellen Ausrichtung und eine fehlende…

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  • DNA-Spur – und die Überzeugung von der Täterschaft

    … nicht ausdrücklich mit der durchaus naheliegenden Möglichkeit befasst, dass die Handschuhe oder die Kleidung, von der die Spur auf das Klebeband gelangt ist, vom Angeklagten als demjenigen getragen wurde, dem die DNA-Spur zuzurechnen ist. Doch ergibt der Zusammenhang der Urteilsgründe, dass das Landgericht es in den Blick genommen hat, dass im…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • DNA-Spur – und die Überzeugung von der Täterschaft

    … ausdrücklich mit der durchaus naheliegenden Möglichkeit befasst, dass die Handschuhe oder die Kleidung, von der die Spur auf das Klebeband gelangt ist; vom Angeklagten als demjenigen getragen wurde, dem die DNA-Spur zuzurechnen ist. Doch ergibt der Zusammenhang der Urteilsgründe, dass das Landgericht es in den Blick genommen hat, dass im…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • DNA-Gutachten bei Mischspuren – und das Strafurteil

    … Das Tatgericht hat in Fällen, in denen es dem Gutachten eines Sachverständigen folgt, die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Ausführungen des Gutachters so darzulegen, dass das Revisionsgericht prüfen kann, ob die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht und die Schlussfolgerungen nach den Gesetzen der Logik, den…

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  • Verlust des Freizügigkeitsrechts für EU-Bürger – und der Sachverstand der Richter

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bewegen sich die Tatsachengerichte bei der für eine Verlustfeststellung erforderlichen Gefahrenprognose regelmäßig in Lebens- und Erkenntnisbereichen, die dem Richter allgemein zugänglich sind. Der Hinzuziehung eines Sachverständigen bedarf es nur ausnahmsweise, wenn die Prognose aufgrund…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Sachverständigengutachten zum Nachweis einer bereits falsifizierten Tatsache

    … Nach § 244 Abs. 4 Satz 2 StPO kann die Anhörung eines weiteren Sachverständigen auch dann abgelehnt werden, wenn durch das frühere Gutachten das Gegenteil der behaupteten Tatsache bereits erwiesen ist. Dies gilt nicht, wenn die Sachkunde des früheren Gutachters zweifelhaft ist, wenn sein Gutachten von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen…

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  • Die Opferzeugin – und die Beurteilung der Glaubhaftigkeit ihrer Aussage

    …. Dies gilt bei jugendlichen Zeugen erst recht, wenn die Berufsrichter Mitglieder der Jugendschutzkammer sind und über spezielle Sachkunde in der Bewertung der Glaubwürdigkeit von jugendlichen Zeugen verfügen1. Die Hinzuziehung eines psychologischen Sachverständigen ist lediglich dann geboten, wenn der Sachverhalt Besonderheiten aufweist, die Zweifel…

    Rechtslupe- 81 Leser -
  • Betreuungsverfahren – und die Untersuchung durch den Sachverständigen

    … Einholung eines Sachverständigengutachtens über die Notwendigkeit der Maßnahme stattzufinden. Der Sachverständige hat den Betroffenen vor der Erstattung des Gutachtens persönlich zu untersuchen oder zu befragen. Dabei muss er schon vor der Untersuchung des Betroffenen zum Sachverständigen bestellt worden sein und dem Betroffenen den Zweck der…

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  • Nachweis des niedrigeren Grundbesitzwerts – durch Sachverständigengutachten

    … eine Darlegungs- und Feststellungslast1. Er kann einen Nachweis durch Sachverständigengutachten regelmäßig nur durch ein Gutachten des örtlich zuständigen Gutachterausschusses oder eines Sachverständigen für die Bewertung von Grundstücken führen2. Ob das Gutachten den geforderten Nachweis erbringt, unterliegt der freien Beweiswürdigung des…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Der Richter und das Sachverständigengutachten

    … Zwar ist der Tatrichter nicht gehalten, einem Sachverständigen zu folgen. Kommt er aber zu einem anderen Ergebnis, muss er sich konkret mit den Ausführungen des Sachverständigen auseinandersetzen. Der Tatrichter muss, sofern er in einer schwierigen Frage den Rat eines Sachverständigen in Anspruch genommen hat und diese Frage dann im Widerspruch…

    Rechtslupe- 97 Leser -
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