Sache

  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2017)

    … Allgemeingut. Persönliche Daten gehören jedem Einzelnen. Diese informelle Selbstbestimmung deklarierten die 18 Datenschutzbeauftragten der Länder nach ihrer Konferenz in der Göttinger Erklärung. Sie sehen die Selbstbestimmung in Gefahr. HNA.de… *** Samstag, 1. April 2017 Digitalisierung: Bitte nur mit Datenschutz! Die unabhängigen Datenschutzbehörden…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 36 Leser -
  • Mensch und Person

    … Verwirrung zu sorgen, nennt er das erste Kapitel des BGB, den Titel 1, auch noch „Natürliche Personen“, um dann in § 1 darzustellen, dass die Rechtsfähigkeit des Menschen (!) mit Vollendung der Geburt beginnt. Warum nur nennt man den Menschen erst Menschen und dann doch wieder natürliche Person? Die Antwort darauf ist – in gewissen Grenzen – logisch…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 87 Leser -


  • Schweiz: Gibt es einen Anspruch auf 10 Prozent Finderlohn?

    … Ob es ernsthaft ein Recht auf Finderlohn gebe, fragte @arslibertatis heute Abend bei Twitter mit Verweis auf den «Finderlohn»-Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia. Da dort nur die Rechtslage in Deutschland und Österreich behandelt wird, erläutere ich nachfolgend als Ergänzung zum Wikipedia-Artikel kurz die Rechtslage in der Schweiz: In der…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 113 Leser -
  • Verkäufer trägt die Kosten für Ausbau mangelhafter Sachen

    … Wird eine mangelhafte Sache geliefert, die der Verbraucher bereits ein- oder verbaut hat, trägt der Unternehmer die Kosten des Aus- und Wiedereinbaus. So ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 16.06.2011 (verbundene Rechtssachen Az.: C 65/09 und C 87/09). Im ersten Fall hatte ein Händler mangelhafte Bodenfliesen geliefert, die zum…

    Das Blog für IT-Recht- 26 Leser -
  • Zurückbehaltungsrecht am Hund: tiefe Verbundenheit ist entscheidend – I

    … argumentierten folgendermaßen: Der Hundehalter hatte vorgetragen, daß dem Tierarzt kein Zurückbehaltungsrecht an dem Hund zustehe. Insbesondere, weil an einem Tier kein Zurückbehaltungsrecht geltend gemacht wer­den könne. Tiere seien keine Sachen und die emotionale Bindung zwischen Tier und Halter dürfe nicht als Druckmittel zur Durchsetzung…

    Schlosser Aktuell- 48 Leser -
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