Sachbearbeiter

  • Eingruppierungsklage – und der notwendige Vortrag

    … Mit einer Eingruppierungsfeststellungsklage sind im Grundsatz diejenigen Tatsachen vorzutragen und im Bestreitensfall zu beweisen, die den rechtlichen Schluss zulassen, dass die beanspruchten tariflichen Tätigkeitsmerkmale unter Einschluss der darin vorgesehenen Qualifizierungen im geforderten zeitlichen Umfang erfüllt sind. Für einen schlüssigen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 71 Leser -


  • Eingruppierung einer juristischen Sachbearbeiterinin einer Krankenkasse

    … Das Bearbeiten von zivilrechtlichen Klageverfahren (u. a. Beurteilen der Wirtschaftlichkeit und Erfolgsaussicht einer Klage; Erstellen von Klageschriften, Schriftsätzen und Repliken; Recherchieren von Beweismitteln; Korrespondieren mit Anwälten; Wahrnehmen von Gerichtsterminen; Einlegung von Rechtsmitteln) rechtfertigt nicht die Eingruppierung…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 63 Leser -
  • Raus aus der Warteschleife: Jobcenter muss Durchwahlnummern nennen

    … Sachbearbeiters zu erfahren. Datenschutzrechtliche Bedenken stehen dem nicht entgegen, so das Urteil. Die Entscheidung im Einzelnen (Quelle: Pressemittelung des VG Leipzig): Das Jobcenter Leipzig ist telefonisch für die Bürger nur über eine zentrale Servicenummer erreichbar. Die telefonische Durchwahl des Bürgers zum Sachbearbeiter ist…

    Betriebsrat Blog- 74 Leser -
  • Braucht Demokratie Sachbearbeiter ? Und wie viele?

    … Der FAZ-Kritiker Jürgen Kaube, ein zu recht notorischer Gegner des Lügenbarons Guttenberg, hat eine Talkshow zum Thema genutzt, ein Lob auf die Sachbearbeiter auszubringen. Das ist schön zu lesen, entbehrt angesichts des Kontextes nicht der Plausibilität, überzeugt mich aber nur so weit, bis ich die nächste Sachbearbeiter-Aktennotiz in einer…

    Kanzlei Menschen und Rechte- 47 Leser -
  • Behörde mit Epilepsie

    … in eigenem Namen wirken, sondern Teil einer Behörde sind und ausschließlich für diese Behörde sprechen. Das sieht in der Praxis gerne auch mal so aus: Die Verteidigung bespricht einen Fall vorab mit dem Sachbearbeiter der Staatsanwaltschaft; der Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft in der mündlichen Hauptverhandlung weiß anschließend von nichts…

    NEBGEN- 46 Leser -
  • Markenanmeldung wirklich Express in 9 Tagen

    … keine Beschleunigungsgebühr bezahlt wurde bzw. auch gar nicht beantragt war. Da danken wir der Sachbearbeiterin im Namen unserer Mandantschaft für eine zügige Bearbeitung der Anmeldung. Leider sind nicht alle Markenanmeldung so schnell abgeschlossen und nicht selten kann es mehr als 5 Monate dauern, wobei dem DPMA zugestanden werden muss, dass es seit dem elektronischen Anmeldeverfahren wesentlich schneller geworden ist und öfters auch bereits nach 4 bis 6 Wochen die Eintragung erfolgt (ohne Beschleunigung). …

    Recht geblogtin Markenrecht- 15 Leser -
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