Sachbearbeiter

  • Eingruppierungsklage – und der notwendige Vortrag

    … Mit einer Eingruppierungsfeststellungsklage sind im Grundsatz diejenigen Tatsachen vorzutragen und im Bestreitensfall zu beweisen, die den rechtlichen Schluss zulassen, dass die beanspruchten tariflichen Tätigkeitsmerkmale unter Einschluss der darin vorgesehenen Qualifizierungen im geforderten zeitlichen Umfang erfüllt sind. Für einen schlüssigen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 67 Leser -


  • Eingruppierung einer juristischen Sachbearbeiterinin einer Krankenkasse

    … Anforderung gestellt wird, ist zunächst zu prüfen, ob die allgemeinen Anforderungen der niedrigeren Vergütungsgruppe erfüllt sind und anschließend, ob die Merkmale der darauf aufbauenden, höheren Vergütungsgruppe vorliegen2. Bei der Eingruppierungsfeststellungklage hat der Sachbearbeiter deshalb diejenigen Tatsachen vorzutragen und im…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 60 Leser -
  • Raus aus der Warteschleife: Jobcenter muss Durchwahlnummern nennen

    … Die Kunden des Leipziger Jobcenters dürfen sich freuen: Das elende Warten in der Telefonschleife und das mühsame Klicken durch das Sprachmenü der Hotline-Nummer hat ein Ende. Nach einer aktuellen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Leipzig (Urteil vom 10.01.2013, 5 K 981/11) haben die Kunden nun einen Anspruch darauf, die Durchwahlnummer ihres…

    Betriebsrat Blog- 74 Leser -
  • Braucht Demokratie Sachbearbeiter ? Und wie viele?

    … sozial- oder medizinrechtlichen Akte lese: dann reicht es wieder. Ob das nun der Sachbearbeiter einer Krankenkasse ist, der nicht mal einen Widerspruchsbescheid verfassen will, obwohl er bei einem sterbenskranken Menschen die Übernahme der Hospizkosten verweigert hat oder ob es der Sachbearbeiter ist, der eine rund-um-die-Uhr pflegebedürftige Frau mit…

    Kanzlei Menschen und Rechte- 47 Leser -
  • Behörde mit Epilepsie

    … in eigenem Namen wirken, sondern Teil einer Behörde sind und ausschließlich für diese Behörde sprechen. Das sieht in der Praxis gerne auch mal so aus: Die Verteidigung bespricht einen Fall vorab mit dem Sachbearbeiter der Staatsanwaltschaft; der Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft in der mündlichen Hauptverhandlung weiß anschließend von nichts…

    NEBGEN- 46 Leser -
  • Markenanmeldung wirklich Express in 9 Tagen

    … Heute haben wir die Urkunde für die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke unseres Mandanten erhalten, die wir noch nicht wirklich erwartet haben. Die Marke wurde von uns am 22. Juni 2009 elektronisch an das DPMA übermittelt und entsprechend der Eintragungsurkunde am 1. Juli 2009 bereits registriert. Das sind lediglich 7 Arbeitstage und das obwohl…

    Recht geblogtin Markenrecht- 14 Leser -
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