Sachaufkl

  • Sachaufklärungsrüge – statt Beweisantrag?

    …. 1 Satz 2 FGO) gesehen werden. Vielmehr begrenzt die Mitwirkungspflicht der Beteiligten die Amtsermittlungspflicht des Gerichts nach § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO, wobei dem Gedanken der Beweisnähe besondere Bedeutung zukommt2. Die Sachaufklärungsrüge kann nicht Beweisanträge oder Fragen ersetzen, welche eine fachkundig vertretene Partei selbst…

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • Nichtzulassungsbeschwerde – und die Sachaufklärungsrüge

    …Die schlüssige Darlegung der Verletzung der Sachaufklärungspflicht (§ 76 Abs. 1 Satz 1 FGO) durch das Finanzgericht erfordert Angaben, welche Tatsachen das Finanzgericht mit welchen Beweismitteln noch hätte aufklären sollen und weshalb sich dem Finanzgericht eine Aufklärung unter Berücksichtigung seines -insoweit maßgeblichen- Rechtsstandpunktes…

    Rechtslupe- 23 Leser -


  • Nichtzulassungsbeschwerde – und die Rüge mangelhafter Sachaufklärung

    …Der Verfahrensfehler mangelhafter Sachaufklärung ist nur dann ordnungsgemäß dargelegt, wenn zusätzlich vorgetragen wird, dass die nicht zureichende Aufklärung des Sachverhalts und die Nichterhebung der angebotenen Beweise in der mündlichen Verhandlung gerügt wurde oder weshalb diese Rüge nicht möglich war1. Da der im finanzgerichtlichen Verfahren…

    Rechtslupein Steuerrecht- 55 Leser -
  • Sachanwendungsrüge oder Gehörsrüge?

    …Wird mit der Rüge mangelnder Sachaufklärung das Übergehen von Beweisanträgen geltend gemacht, muss neben dem Beweisthema und dem angebotenen Beweismittel vorgetragen werden, inwiefern das Urteil des Finanzgericht auf der unterlassenen Beweiserhebung beruhen kann und welches Ergebnis die Beweisaufnahme voraussichtlich ergeben hätte. Ferner muss…

    Rechtslupein Steuerrecht- 54 Leser -
  • Die unterbliebene Zeugenvernehmung durch das Finanzgericht

    … Ein Verfahrensmangel liegt vor, wenn das Finanzgericht einen entscheidungserheblichen Beweisantrag übergeht. Für die Frage allerdings, ob ein Beweisantrag entscheidungserheblich ist, ist von dem materiell-rechtlichen Standpunkt des Finanzgericht auszugehen. Das gilt auch dann, wenn dieser unrichtig sein sollte1. Die Frage, ob die…

    Rechtslupein Steuerrecht- 161 Leser -
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