Sabine Leutheusser-Schnarrenberger



  • Reformüberlegungen zum Unterbringungsrecht

    … Vor dem Hintergrund der breiten öffentlichen Diskussion um die Unterbringung von Gustl Mollath in der Psychiatrie und der seit Jahren steigenden Zahl von Personen, die in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind, hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Eckpunkte erarbeiten lassen. Die strafrechtlichen…

    Jus@Publicum- 10 Leser -
  • Sterbehilfe: Justizministerium plant Straffreiheit auszuweiten

    … ausführen kann. Aber bereits das Verschaffen von tödlichen Medikamenten kann strafrechtliche Sanktionen nach dem Arzneimittelgesetz nach sich ziehen. Diese Problematik möchte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mit einem noch unveröffentlichten Gesetzesentwurf begegnen. Nach diesem soll es für Angehörige, Ärzte, Pflegekräfte…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 22 Leser -
  • BMJ: Ergebnisse des IT Gipfels 2011

    … Im Rahmen des IT-Gipfels 2011 verständigten sich das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium des Innern auf eine enge Zusammenarbeit in den Bereichen E-Government und E-Justice. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: “Justiz und Verwaltung müssen sich an die moderne Lebenswirklichkeit anpassen. Der…

    rechtsanwalt.comin Verwaltungsrecht- 21 Leser -
  • Bundesministerium der Justiz: Aus für Netzsperren

    … In einer Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz geht Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf die Gründe für die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes ein. Ende einer jahrelangen Diskussion Das Aus für Netzsperren beendet nun, endlich, das Ende einer jahrelange Diskussion über Sinn und Unsinn des Sperrens von Internetseiten mit…

    rechtsanwalt.com- 33 Leser -


  • Bundesjustizministerin: beck-online äußerst attraktiv

    … Unsere juristische Datenbank beck-online feierte am Rande des Anwaltstags in Straßburg vergangene Woche ihr 10-jähriges Jubiläum. In der Festrede ließ es sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Foto: li.) nicht nehmen, Verleger Dr. Hans Dieter Beck (Foto: re.) für sein unermüdliches Engagement hinsichtlich beck-online zu…

    beck-blog- 29 Leser -
  • Beck-online: Bundesjustizministerin lobt Verlegerleistung

    … Unsere juristische Datenbank beck-online feierte zum Anwaltstag in Straßburg vergangene Woche ihr 10-jähriges Jubiläum. In der Festrede lobte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Foto: li.) Dr. Hans Dieter Beck (Foto: re.) für sein unermüdliches verlegerisches Engagement. „Ihre Kräfte sind zwar legendär, und es gibt…

    beck-blog- 8 Leser -
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