S. Pfuhl-Schubert



  • Wenn der Beklagte den Richter belehrt…

    … Hauptverhandlung will er endlich konkret erklären, wieso ein Nichterfüllungsgrund gegeben sei. Als ihn der Richter darauf hinweist, dass Vortrag dazu nun verspätet sei, versteht der Beklagte offensichtlich die Welt nicht mehr. Er reklamiert, er sei ja rechtlicher Laie. Weiter moniert er fehlende richterliche Hinweise, woran es seinem Vortrag noch mangeln würde…

    Kanzleien im Internetin Zivilrecht- 904 Leser -
  • Gibt es eigentlich noch die Unschuldsvermutung?

    … Eine Schülerin wird angeklagt. Sie soll einer anderen Schülerin ein wertvolles iPhone geklaut haben. Sofern eine Anklage erhoben wird, vermutet man zunächst, dass ja wohl Beweise dafür vorhanden sein sollten. Beweise? Fehlanzeige. Nicht einmal Indizien kann man das nennen, was die Staatsanwaltschaft hier zusammengetragen hat. Die bestohlene…

    Kanzleien im Internetin Strafrecht- 452 Leser -
  • Wenn zwei das Gleiche tun…

    … In einem Zivilverfahren erhält der Prozessvertreter eine richterliche Verfügung, nachdem sich ein anderes Gericht für sachlich unzuständig erklärt hat, das Verfahren verwiesen wurde und beide Parteivertreter bereits übereinstimmend ihre Zustimmung zur Entscheidung im schriftlichen Verfahren abgegeben haben. In dieser Verfügung heißt es u. a., der…

    Kanzleien im Internet- 135 Leser -
  • Eine GmbH kann zwar vieles aber nicht alles…

    … Es erscheint der Geschäftsführer einer GmbH und legt einen Anhörungsbogen einer Bußgeldstelle einer bundesweit bekannten Großstadt vor, adressiert an die GmbH – zu Händen der Geschäftsführung – und überschrieben mit „Anhörung im Bußgeldverfahren“. Konkret wird ausgeführt: „Sehr geehrte Damen und Herren, Ihnen wird vorgeworfen, am/um/in als Führer…

    Kanzleien im Internetin Verkehrsrecht- 200 Leser -
  • Der Abschleppunternehmer und der Maschendrahtzaun, Teil II

    … mitgeschädigt wurde. Außerdem wiede der Eingriff in das Eigentum des Grundstückseigentümers am Maschendrahtzaun geringer als das Abbergen des Fahrzeuges, wie erfolgt, nicht nur mit der Gefahr sondern dem Eintritt eines weiteren Schadens. Der Transportschaden wäre jedenfalls, so die klare Aussage des Berufungsgerichtes, auf Seiten des…

    Kanzleien im Internetin Verkehrsrecht- 58 Leser -
  • Kein Versicherungsschutz bei Tod aufgrund ernsthafter Erkrankung?

    … Ein Kreditnehmer versichert sein Kreditrisiko mit einer entsprechenden, durchaus kosteninensiven. Risikolebensversicherung. Damit im Todesfall seine Ehefrau abgesichert ist. Dem Versicherer ist bekannt, dass der Ehegatte u. a. an Diabetes leidet. Leider tritt der tragische (Versicherungs)Fall ein. Todesursache unklar. Falls man nun glaubt, die…

    Kanzleien im Internet- 153 Leser -


  • Der Abschleppunternehmer und der „Maschendrahtzaun”

    … behauptet, man hätte das Fahrzeug nicht zunächst vom Zaun wegziehen und dann fahrzeugschonender abbergen können, weil selbiges im Maschendrahtzaun festgesessen hätte und der Maschendrahtzaun nicht zu lösen war, jedenfalls nicht zerstörungsfrei. Hierauf stellt der Gutachter allerdings fest, dass zunächst durch Lösen der Spannschlösser der…

    Kanzleien im Internetin Verkehrsrecht- 176 Leser -
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