Rvg-Rätsel

  • Die Übernachtungskosten des Verteidigers/Rechtsanwalts, oder: Mittelklasse genügt

    … vorliegende Verfahren keinerlei Bedeutung zugemessen werden.“ Vom Ansatz her m.E. zutreffend, über die Höhe kann man natürlich streiten. Die wird in Frabkfurt zu Messzeiten sicherlich nicht ausreichen. Im zweiten Teil hat das OLG dann noch zum Längenzuschlag Stellung genommen und ausgeführt, dass es an seiner – in meinen Augen unzutreffenden – Rechtsprechung zur Berückischtigung von Pausen festhält. Dazu möchte ich aber nichts mehr schreiben, da alles gesagt ist.Die OLG wissen es eben besser. …

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  • 15-Minuten-Zeitklausel, oder: Unwirksam?

    … entnommen wikimedia.org Urheber Ulfbastel In meinem letzten RVG-Newsletter – von einem Kollegen als das „Wort zum Sonntag“ 🙂 bezeichnet – hatte ich auch auf das LG Köln, Urt. v. 18.102.2016 – 11 S 302/15 – hingewiesen. In ihm hat das LG zur Wirksamkeit eine sog. Zeittaktklausel Stellung genommen. Ich will wegen der Bedeutung für die Praxis…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 208 Leser -


  • Abrechnung einer Verkehrsunfallsache, oder: Wenn die ReFa tätig war

    … Auftrags, in der Regel bereits mit der Entgegennahme der Informationen. Bei der Bemessung der Vergütungshöhe ist insbesondere auf Umfang. Schwierigkeit und Bedeutung der Angelegenheit abzustellen (§ 14 RVG). Danach ist die erstattungsfähige Gebühr im untersten Bereich des Gebührenrahmens anzusiedeln. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 121 Leser -
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