Rvg-Rätsel - Seite 3



  • Abrechnung einer Verkehrsunfallsache, oder: Wenn die ReFa tätig war

    … Auftrags, in der Regel bereits mit der Entgegennahme der Informationen. Bei der Bemessung der Vergütungshöhe ist insbesondere auf Umfang. Schwierigkeit und Bedeutung der Angelegenheit abzustellen (§ 14 RVG). Danach ist die erstattungsfähige Gebühr im untersten Bereich des Gebührenrahmens anzusiedeln. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass die…

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  • Die Übernachtungskosten des Verteidigers/Rechtsanwalts, oder: Mittelklasse genügt

    … vorliegende Verfahren keinerlei Bedeutung zugemessen werden.“ Vom Ansatz her m.E. zutreffend, über die Höhe kann man natürlich streiten. Die wird in Frabkfurt zu Messzeiten sicherlich nicht ausreichen. Im zweiten Teil hat das OLG dann noch zum Längenzuschlag Stellung genommen und ausgeführt, dass es an seiner – in meinen Augen unzutreffenden – Rechtsprechung zur Berückischtigung von Pausen festhält. Dazu möchte ich aber nichts mehr schreiben, da alles gesagt ist.Die OLG wissen es eben besser. …

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  • Ich habe da mal eine Frage: Erhalte ich keine Grundgebühr?

    … © AllebaziB – Fotolia Im Moment ist mein Reservoir an Fragen ziemlich erschöpft. Daher nehme ich heute mal eine Frage, die vor zwei Wochen in der Facebook-Gruppe „Fachanwälte für Strafrecht“ diskutiert worden ist. Also nichts Neues. Es ging um Folgendes: Hallo KollegenInnen, ich brauche mal die Hilfe in einer gebührenrechtlichen Frage. Ich…

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  • Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren bei der Rücknahme des unbestimmten Rechtsmittels?

    … © haru_natsu_kobo Fotolia.com So, hier dann noch die Lösung zum „Freitagsrätsel“ vom 22.09.2017: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren bei der Rücknahme des unbestimmten Rechtsmittels, und zwar ebenso kurz und zackig: „Hallo, im Hinblick auf BGHSt 40, 395 m.E. Nr. 4124 VV RVG. Mit freundlichen Grüßen und vielen Dank für das Mitmachen im Forum Detlef Burhoff“ Kürzer ging es nicht . Und: <>: Inzwischen ist dann die 5. Auflage von Burhoff/Volpert erschienen. Zu Bestellung geht es hier. <>. …

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  • Fälligkeit der Pauschgebühr, oder: Geiz ist geil

    … Als zweite gebührenrechtliche Entscheidung heute dann der OLG Bamberg, Beschl. v. 07.06.2016 – 10 AR 30/16. Er betrifft den Pauschgebührantrag einer Rechtsanwältin, die der Nebenklägerin als Nebenklägervertreterin beigeordnet war. Sie hat, nachdem ein erstinstanzliches Urteil vom BGH aufgehoben und die Sache zurückverwiesen worden ist, für…

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