Rvg-Rätsel - Seite 17



  • Ich habe da mal eine Frage: Hinzuverbindung beim Schwurgericht – welcher Rahmen?

    …/Schwurgerichts: Die Verfahren Ks und KLs werden zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden. Ks führt.) Für Ks bekomme ich die Gebühr Nr. 4119 VV RVG, das ist klar, aber welche Verfahrensgebühr bekomme ich für das Verbundverfahren, Nr. 4113 oder Nr. 4119 VV RVG (Haft)? Letztlich hat sich ja das „Schwurgericht“ mit dem Verbundverfahren für die Frage der Verbindung befasst und ist das ranghöchste Gericht.“ Nun: Hat die Kollegin Recht? …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 64 Leser -
  • Ich habe da mal eine Frage: Owi im Ausland – welche Gebühren?

    … © AllebaziB – Fotolia Die Reihe „RVG-Rätsel“ oder: „Ich habe da mal eine Frage…“ eröffne ich dann für 2016 mit folgender Frage, die – wenn ich es richtig gesehen habe – von einem RA-Kollegen stammt, der bei einer/für eine RSV tätig ist (ich sage jetzt nicht wo ). Er hatte folgendes Problem: „Sehr geehrter Herr Burhoff, ich möchte Ihnen eine…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser -
  • Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Gilt die Differenztheorie nicht bei den Pflichtverteidigergebühren?

    …, findet man zu der Frage nichts Konkretes, wahrscheinlich weil die Antwort eindeutig ist. Bei Hartman, Kostengesetze, 45. Aufl. 2015, heißt es nur bei Rn. 4: „Höhe der Auslagen: Die Zahlung erfolgt in voller Höhe der gesetzmäßig berechnten Kosten„. Das verstehe ich in dem dargelegten Sinn. So, und das war es dann mit den Gebührenrätseln 2015. Am kommenden Freitag ist der 1. Weihnachtstag. Das mache ich kein Rätsel. Das nächste kommt dann erst wieder in 2016. Bis dahin: „Guet goan!“, wie der Westfale sagt. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 62 Leser -


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