Rundfunkgebühren

  • Häufige Fragen zum Rundfunkbeitrag

    … bekommt die Rundfunkbeiträge? Die Beiträge erhalten die Rundfunkanstalten, also die neun in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, das ZDF und das Deutschlandradio. Eingezogen werden die Beiträge durch den gemeinsamen „Beitragsservice“ (auch bekannt als GEZ, siehe unten). Gläubiger und damit wirtschaftlicher Empfänger ist aber die…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 82 Leser -
  • GEZ-Gebühren – Datenschutz und Rundfunkbeitrag

    … Zuletzt wurde 2013 das Finanzierungssystem der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten geändert. Die Gebühren orientieren sich seitdem nicht mehr an der Anzahl der Geräte, sondern an der Anzahl der Raumeinheiten, wie Haus, Geschäft und Fahrzeug. Nun soll der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag geändert werden wodurch ein vollständiger…

    Martin Henfling/ Datenschutzblog 29- 176 Leser -


  • Fortgeltung von Rundfunkgebührenbefreiungen

    … Eine Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht gilt nicht über den 1.01.2013 hinaus fort. Denn der Rundfunkgebührenstaatsvertrag wurde mit dem Inkrafttreten des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages zum 1.01.2013 aufgehoben. Seit diesem Zeitpunkt besteht keine Rundfunkgebührenpflicht mehr. Der die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht regelnde…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 44 Leser -
  • Führt der neue Rundfunkbeitrag zu Mehreinnahmen und was passiert damit?

    … allerdings folgende Passage in Niggemeiers Text: Es (das Handelsblatt, Anm. d. Verf.) recycelt erneut eine angebliche »Studie« für den Autovermieter Sixt, wonach die Gebühreneinnahmen von ARD und ZDF durch die neue Haushaltsabgabe um 1,6 Milliarden Euro jährlich steigen. Sixt hatte im Oktober 2010 ein zufällig vorbeikommendes Milchmädchen gebeten, das zu…

    Internet-Law- 116 Leser -
  • Unternehmen klagen gegen neuen Rundfunkbeitrag

    … Mehrere Medien berichten heute darüber, dass Unternehmen und Unternehmensverbände bereits Klagen gegen den neuen Rundfunkbeitrag erhoben haben oder solche Klagen vorbereiten. Weshalb speziell die Chancen von Unternehmen, sich gegen das neue Beitragsmodell zu wehren, höher sein dürften als die von Privatleuten, habe ich in einem älteren Beitrag…

    Internet-Law- 161 Leser -
  • Der Zusammenhang zwischen Rundfunkgebühren und der Pflicht zum Depublizieren

    … Bundesländern, der auch als Beihilfekompromiss bekannt ist. Hintergrund ist der, dass sich die Lobbyisten der privaten Rundfunksender und auch der Zeitungsverlage in Brüssel schon vor längerer Zeit auf die Rundfunkgebühren und auch die Internetstrategien von ARD und ZDF eingeschossen haben. In dem sog. Beihilfekompromiss verpflichtete sich die Kommission…

    Internet-Law- 53 Leser -


  • GIS: Eintreibungsrisiko trägt das Inkassobüro

    …"Wer die GIS aber als pures 'Inkassobüro' sieht, der irrt." So steht es in der Pressemappe auf der Website der GIS Gebühren Info Service GmbH, jener ORF-Tochtergesellschaft, die mit der "Einbringung der [Rundfunk-]Gebühren und sonstiger damit verbundener Abgaben und Entgelte" betraut ist (§ 4 RGG).* Und das stimmt natürlich, denn Inkassobüro…

    e-comm- 101 Leser -
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