Rundfunk



  • PietSmietTV offline – was bedeutet das für andere Streamer?

    …Nahezu jeder, der irgendwie im Streamingbereich tätig ist, wird die Diskussion um PietSmietTV und die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten mitbekommen haben. Die Piet Smiet UG & Co. KG wurde von der ZAK abgemahnt, weil diese der Meinung ist, dass der Kanal eine Sendelizenz nach dem Rundfunkstaatsvertrag (RStV…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 58 Leser -
  • Let’s play! Rundfunkrechtlich kein leichtes Spiel

    … Medienanstalten Online-Streaming ins Visier nehmen, ist an sich nicht völlig überraschend. Wer in Deutschland Rundfunk veranstalten will, braucht hierfür grundsätzlich eine Zulassung. Bei klassischer terrestrischer Verbreitung müssen Fernsehen und Radio mit begrenzten Frequenzen auskommen. Früher war die Sendetechnik zudem exorbitant teuer. Die Idee…

    Onlinespielerecht- 113 Leser -
  • „ARD Buffet“: Programmzeitschrift ist wettbewerbswidrig

    … Pressemitteilung Nr. 12/2017 des BGH zum Urteil vom 26.01.2017, Az.: I ZR 207/14 Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist es gem. § 11a Abs. 1 S. 2 RStV gestattet, programmbegleitende Druckwerke mit programmbezogenem Inhalt zu publizieren. Andere Druckwerke darf dieser allerdings nicht anbieten. Dieses Verbot hat den Zweck, die Betätigung des…

    kanzlei.biz- 62 Leser -
  • Schweizer Rundfunk – und die deutsche Gerichtsbarkeit

    …Die Berichterstattung einer mit einem öffentlichrechtlichen Rundfunkauftrag ihres Staates beliehenen ausländischen Rundfunkanstalt erfolgt im Verhältnis zu dem von dieser Berichterstattung in seinem Persönlichkeitsrecht betroffenen Bürger nicht iure imperii im Sinne von Art. 27 Abs. 2 des Europäischen Übereinkommens über Staatenimmunität vom…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Kameras im Gerichtssaal: der Verfassungsgerichtshof geht neue Wege

    …Ein neues Bild: TV-Mikros auf dem Richtertisch (Screenshot von der ORF-Live-Übertragung der Verkündung)Der Verfassungsgerichtshof geht oft neue Wege: er erfindet erkennt bisher in Österreich unbekannte (Grund-)Rechte - zuletzt etwa das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (dazu im Blog hier) - oder entwickelt kreativ seine Zuständigkeit…

    e-comm- 52 Leser -
  • VOX muss Trailer als Werbung kennzeichnen

    … Der Fernsehsender VOX muss den Trailer für die Live-Tournee des Moderators und Hundeprofis Martin Rütter als Werbung kennzeichnen. Eine Klage des Senders vor dem VG Köln gegen die Beanstandung der Landesanstalt für Medien blieb ohne Erfolg. BaLL LunLa / Shutterstock.com Der TV-Sender VOX hatte im Rahmen der von Martin Rütter moderierten Sendungen…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 42 Leser -
  • BVerwG bestätigt Rundfunkbeitrag

    … der bisherigen Rechtsprechung an. Nach Auffassung des BVerwG stünden in weit über 90 Prozent der privaten Haushalte Fernsehgeräte. Zudem könnten die Rundfunk- und Fernsehprogramme inzwischen auch mit Computern, Smartphones und anderen neuen Geräten empfangen werden. Es lasse sich letztlich gar nicht mehr feststellen, wer ein Rundfunkgerät hat und…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 75 Leser -
  • Beanstandungen bei Sat.1 – Zu Recht?

    … Werbung muss im Fernsehen eindeutig von anderen Sendungsteilen abgesetzt sein. Doch wie weit reicht das Gebot des Rundfunkstaatsvertrags? Das Bundesverwaltungsgericht beweist in seinem Urteil eine gewisse Strenge. BaLL LunLa / Shutterstock.com Geklagt hatte die Veranstalterin des Fernsehprogramms Sat.1. Sie wollte damit gegen einen Bescheid der…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 103 Leser -
  • Tagesschau-App – und der Aufstand der Verlage

    … Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen. Angebote des öffentlichrechtlichen Rundfunks sind gemäß § 11a RStV Rundfunkprogramme und Telemedien. Die ARD ist daher, jedenfalls soweit sie den Rundfunkanstalten zugewiesene öffentlichrechtliche Aufgaben – wie hier die Bereitstellung eines Telemedienangebots – erfüllt, keine Gesellschaft bürgerlichen…

    Rechtslupe- 96 Leser -


  • Öffentlich-rechtliche Rundfunkprogramme im Kabelnetz – und die Einspeisevergütung

    … Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten an Kabelnetzbetreiber für die Einspeisung ihrer Fernseh- und Radioprogramme in das Kabelnetz ein Entgelt zu zahlen haben. Die Klägerin betreibt insbesondere in Rheinland-Pfalz und in Bayern Breitbandkabelnetze für Rundfunksignale. Sie streitet mit den…

    Rechtslupe- 148 Leser -
  • Presse vs. Rundfunk: Etappensieg für Zeitungsverlage?

    … In dem langjährigen Streit zwischen Presse und öffentlich-rechtlichem Rundfunk um die Zulässigkeit der sog. „Tagesschau-App“ gab der BGH den Zeitungsverlagen nun mit Urteil vom 30. April 2015 teilweise Recht. Gleichwohl bleibt in der Sache noch Vieles offen. Die Tagesschau-App Die ARD (unter der Federführung des NDR) bieten das Telemedienangebot…

    Karin Schmidtmann/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 59 Leser -
  • Tagesschau-App – und die Vernichtung gebührenfinanzierter Journalistenarbeit

    … Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit einer Klage privater Zeitungsverleger gegen die ARB und den Norddeutschen Rundfunk zu befassen, in der es um die Zulässigkeit der vom NDR für die ARD herausgegebenen “Tagesschau-App” ging. Die in der ARD, der Arbeitsgemeinschaft der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik…

    Rechtslupe- 96 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK