Ruhen

  • Patt

    … Es laufen zwei Verfahren, eines bei der Staatsanwaltschaft, eines am Sozialgericht, beide haben den selben Sachverhalt zur Grundlage. Nun flattert eine Anfrage des Sozialgerichts herein, das Gericht beabsichtigt das laufende Klageverfahren ruhend zu stellen und zwar nach § 114 Abs. 3 SGG bis zum Abschluss der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft…

    Andere Ansicht- 150 Leser -


  • ArbG Bonn: Verfallbarkeit von Urlaub

    … Arbeitnehmers jedenfalls dann kein rückwirkender Anspruch auf Zusatzurlaub, wenn auch ein nicht erkrankter Arbeitnehmer die Gewährung dieses Urlaubs nicht mehr verlangen könnte. Der Kläger war bei der Beklagten seit dem 20.08.1973 als Arbeiter beschäftigt. Die wöchentliche Arbeitszeit des Klägers betrug 38 Stunden und verteilte sich auf fünf Tage à 7,6…

    Andere Ansichtin Arbeitsrecht- 59 Leser -
  • Urlaub während ruhendem Arbeitsverhältnis

    …Erhält ein Arbeitnehmer eine befristete Erwerbsunfähigkeitsrente kann das Arbeitsverhältnis aufgrund einer Tarifnorm ruhen. Während dieses Ruhenszeitraums entstehen nach einer Entscheidung des LAG Köln (Urt. v. 10.05.2011 - 3 Sa 1057/10) keine Urlaubsansprüche. Durch das Ruhen des Arbeitsverhältnisses sind die beiderseitigen Hauptleistungspflichten…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 117 Leser -
  • Krankenversicherung nicht bezahlt – wann darf ich zum Arzt ?

    … und Schmerzzustände sowie bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich sind (…) § 16 Abs.3a SGB V Um den vollen Krankenversicherungsschutz zu genießen muss der Versicherte eine Ratenzahlung mit der Krankenkasse vereinbaren. (…) das Ruhen endet, wenn alle rückständigen und die auf die Zeit des Ruhens entfallenden Beitragsanteile gezahlt…

    ent-schuldigung.de- 33 Leser -
  • Krankenversicherung nicht bezahlt – wann darf ich zum Arzt ?

    … und Schmerzzustände sowie bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich sind (…) § 16 Abs.3a SGB V Um den vollen Krankenversicherungsschutz zu genießen muss der Versicherte eine Ratenzahlung mit der Krankenkasse vereinbaren. (…) das Ruhen endet, wenn alle rückständigen und die auf die Zeit des Ruhens entfallenden Beitragsanteile gezahlt…

    ent-schuldigung.de- 5 Leser -
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