Ruhen

  • Patt

    … Es laufen zwei Verfahren, eines bei der Staatsanwaltschaft, eines am Sozialgericht, beide haben den selben Sachverhalt zur Grundlage. Nun flattert eine Anfrage des Sozialgerichts herein, das Gericht beabsichtigt das laufende Klageverfahren ruhend zu stellen und zwar nach § 114 Abs. 3 SGG bis zum Abschluss der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft…

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  • ArbG Bonn: Verfallbarkeit von Urlaub

    … Außerhalb des Awendungsbereichs entsprechender Tarifverträge verfallen Urlaubsansprüche im Fall langfristiger Erkrankung nicht automatisch mit Ablauf von 15 Monaten nach Beendigung des Urlaubsjahres (entgegen LAG Baden-Württemberg v. 21.12.2011 – 10 Sa 19/11). Urlaubsansprüche unterliegen jedenfalls solange sie nicht erfüllbar sind nicht der…

    Andere Ansichtin Arbeitsrecht- 61 Leser -
  • Urlaub während ruhendem Arbeitsverhältnis

    … Hauptleistungspflichten suspendiert; der Arbeitnehmer wird von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung frei, und der Arbeitgeber schuldet kein Entgelt. Damit fehlt es an dem für ein Arbeitsverhältnis typischen Austauschverhältnis, was zu Folge habe, dass in einem solchen Fall keine Urlaubsansprüche für den Arbeitnehmer entstehen. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 117 Leser -
  • Krankenversicherung nicht bezahlt – wann darf ich zum Arzt ?

    … und Schmerzzustände sowie bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich sind (…) § 16 Abs.3a SGB V Um den vollen Krankenversicherungsschutz zu genießen muss der Versicherte eine Ratenzahlung mit der Krankenkasse vereinbaren. (…) das Ruhen endet, wenn alle rückständigen und die auf die Zeit des Ruhens entfallenden Beitragsanteile gezahlt…

    ent-schuldigung.de- 33 Leser -
  • Krankenversicherung nicht bezahlt – wann darf ich zum Arzt ?

    … und Schmerzzustände sowie bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich sind (…) § 16 Abs.3a SGB V Um den vollen Krankenversicherungsschutz zu genießen muss der Versicherte eine Ratenzahlung mit der Krankenkasse vereinbaren. (…) das Ruhen endet, wenn alle rückständigen und die auf die Zeit des Ruhens entfallenden Beitragsanteile gezahlt…

    ent-schuldigung.de- 5 Leser -
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