Ruhen

  • Patt

    … Es laufen zwei Verfahren, eines bei der Staatsanwaltschaft, eines am Sozialgericht, beide haben den selben Sachverhalt zur Grundlage. Nun flattert eine Anfrage des Sozialgerichts herein, das Gericht beabsichtigt das laufende Klageverfahren ruhend zu stellen und zwar nach § 114 Abs. 3 SGG bis zum Abschluss der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft…

    Andere Ansicht- 150 Leser -


  • ArbG Bonn: Verfallbarkeit von Urlaub

    … und orientiert sich am Kostenstreitwert in Höhe von 27.060,20 €, der auch den zurückgenommenen Teil der Klageforderung umfasst. Die Streitwertfestsetzung im Urteil beruht auf § 61 Abs. 1 ArbGG. Die Berufung war nicht gesondert zuzulassen, da die gesetzlichen Voraussetzungen des § 64 Abs. 3 ArbGG nicht vorliegen. Arbeitsgericht Bonn, Urteil vom 18.01.2012, Az.: 5 Ca 2499/11 …

    Andere Ansichtin Arbeitsrecht- 87 Leser -
  • Urlaub während ruhendem Arbeitsverhältnis

    … Hauptleistungspflichten suspendiert; der Arbeitnehmer wird von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung frei, und der Arbeitgeber schuldet kein Entgelt. Damit fehlt es an dem für ein Arbeitsverhältnis typischen Austauschverhältnis, was zu Folge habe, dass in einem solchen Fall keine Urlaubsansprüche für den Arbeitnehmer entstehen. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 119 Leser -
  • Krankenversicherung nicht bezahlt – wann darf ich zum Arzt ?

    … Bei offenen Krankenkassenbeiträgen folgt schnell die Mitteilung, dass die Ansprüche ruhend gestellt wurden. Das bedeutet aber nicht, dass die Krankenkasse überhaupt keine Leistungen mehr erbringt : (…) ausgenommen sind Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten nach den §§ 25 und 26 und Leistungen, die zur Behandlung akuter Erkrankungen…

    ent-schuldigung.de- 35 Leser -
  • Krankenversicherung nicht bezahlt – wann darf ich zum Arzt ?

    … Bei offenen Krankenkassenbeiträgen folgt schnell die Mitteilung, dass die Ansprüche ruhend gestellt wurden. Das bedeutet aber nicht, dass die Krankenkasse überhaupt keine Leistungen mehr erbringt : (…) ausgenommen sind Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten nach den §§ 25 und 26 und Leistungen, die zur Behandlung akuter Erkrankungen…

    ent-schuldigung.de- 5 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK