Ruhen

  • Patt

    … Es laufen zwei Verfahren, eines bei der Staatsanwaltschaft, eines am Sozialgericht, beide haben den selben Sachverhalt zur Grundlage. Nun flattert eine Anfrage des Sozialgerichts herein, das Gericht beabsichtigt das laufende Klageverfahren ruhend zu stellen und zwar nach § 114 Abs. 3 SGG bis zum Abschluss der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft…

    Andere Ansicht- 150 Leser -


  • ArbG Bonn: Verfallbarkeit von Urlaub

    … Arbeitgeber diesen nicht erfüllen kann. Die Fälligkeit im Sinne von § 271 BGB als Voraussetzung für den Beginn des Laufs der Verjährungsfristen nach §§ 195 ff. BGB ist in diesen Fällen nicht gegeben. Hinzu kommt, dass der wegen Krankheit nicht verfallene gesetzliche Urlaub gemäß § 7 Abs. 3 Satz 2 BUrlG kraft Gesetzes zwingend auf das Folgejahr…

    Andere Ansichtin Arbeitsrecht- 74 Leser -
  • Urlaub während ruhendem Arbeitsverhältnis

    …Erhält ein Arbeitnehmer eine befristete Erwerbsunfähigkeitsrente kann das Arbeitsverhältnis aufgrund einer Tarifnorm ruhen. Während dieses Ruhenszeitraums entstehen nach einer Entscheidung des LAG Köln (Urt. v. 10.05.2011 - 3 Sa 1057/10) keine Urlaubsansprüche. Durch das Ruhen des Arbeitsverhältnisses sind die beiderseitigen…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 118 Leser -
  • Krankenversicherung nicht bezahlt – wann darf ich zum Arzt ?

    … und Schmerzzustände sowie bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich sind (…) § 16 Abs.3a SGB V Um den vollen Krankenversicherungsschutz zu genießen muss der Versicherte eine Ratenzahlung mit der Krankenkasse vereinbaren. (…) das Ruhen endet, wenn alle rückständigen und die auf die Zeit des Ruhens entfallenden Beitragsanteile gezahlt…

    ent-schuldigung.de- 35 Leser -
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