Ruhen

  • Patt

    …Es laufen zwei Verfahren, eines bei der Staatsanwaltschaft, eines am Sozialgericht, beide haben den selben Sachverhalt zur Grundlage. Nun flattert eine Anfrage des Sozialgerichts herein, das Gericht beabsichtigt das laufende Klageverfahren ruhend zu stellen und zwar nach § 114 Abs. 3 SGG bis zum Abschluss der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft…

    150 Leser - Andere Ansicht
  • ArbG Bonn: Verfallbarkeit von Urlaub

    … Verjährung (Anschluss an LAG Niedersachsen v. 16.09.2011 – 6 Sa 348/11). Bezieht ein Arbeitnehmer bei fortbestehender Arbeitsunfähigkeit auf seinen Antrag hin nach Ablauf der Krankengeldzahlungen Arbeitslosengeld nach § 125 Abs. 1 SGB III, so ist zu vermuten, dass die Parteien zumindest stillschweigend das Ruhen des Arbeitsverhältnisses vereinbart haben…

    59 Leser - Andere Ansichtin Arbeitsrecht -
  • Urlaub während ruhendem Arbeitsverhältnis

    …Erhält ein Arbeitnehmer eine befristete Erwerbsunfähigkeitsrente kann das Arbeitsverhältnis aufgrund einer Tarifnorm ruhen. Während dieses Ruhenszeitraums entstehen nach einer Entscheidung des LAG Köln (Urt. v. 10.05.2011 - 3 Sa 1057/10) keine Urlaubsansprüche. Durch das Ruhen des Arbeitsverhältnisses sind die beiderseitigen…

    117 Leser - Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht -
  • Krankenversicherung nicht bezahlt – wann darf ich zum Arzt ?

    … Schmerzzustände sowie bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich sind (…) § 16 Abs.3a SGB V Um den vollen Krankenversicherungsschutz zu genießen muss der Versicherte eine Ratenzahlung mit der Krankenkasse vereinbaren. (…) das Ruhen endet, wenn alle rückständigen und die auf die Zeit des Ruhens entfallenden Beitragsanteile gezahlt sind oder…

    33 Leser - ent-schuldigung.de
  • Krankenversicherung nicht bezahlt – wann darf ich zum Arzt ?

    …Bei offenen Krankenkassenbeiträgen folgt schnell die Mitteilung, dass die Ansprüche ruhend gestellt wurden. Das bedeutet aber nicht, dass die Krankenkasse überhaupt keine Leistungen mehr erbringt : (…) ausgenommen sind Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten nach den §§ 25 und 26 und Leistungen, die zur Behandlung akuter Erkrankungen und…

    5 Leser - ent-schuldigung.de
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