Rufbereitschaft

    • Entgeltfortzahlung – und die Rufbereitschaften der Krankenhausärzte

      Bei der Berechnung der Entgeltfortzahlung für Krankheits- und Urlaubszeiten ist das im Referenzzeitraum erzielte Entgelt für die tatsächliche Inanspruchnahme während einer Rufbereitschaft nach § 22 Satz 2 TV-Ärzte/VKA einzubeziehen. § 22 des Tarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vom 17.08.

      Rechtslupe- 27 Leser -
  • Anlegen der Pistole = 12 Minuten Arbeitszeit

    … Polizei (AZVOPol) beigelegt. Damit werden bei der Polizei in NRW erstmals landesweit verbindliche Rahmenbedingungen für Schichtdienstmodelle (Wechselschichtdienst) festgelegt. Darüber hinaus Zudem wurdenn weitere Forderungen der Gewerkschaft der Polizei übernommen, wie zum Beispiel die maximale Planung von vier Nachtschichten, eine vollständige Vergütung von Bereitschaftszeiten und die Vergütung von Fahrtzeiten bei Rufbereitschaften. Rechtsanwalt Andreas Martin …

    Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 121 Leser -


  • Urlaubsentgelt für Krankenhausärzte – und die geleistete Rufbereitschaft

    …Gemäß § 27 Abs. 1 Satz 1 des Tarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vom 17.08.2006 (TV-Ärzte/VKA) haben Ärztinnen und Ärzte in jedem Kalenderjahr Anspruch auf Erholungsurlaub unter Fortzahlung des Entgelts (§ 22 TV-Ärzte/VKA). Nicht in Monatsbeträgen…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Rufbereitschaft für mehrere Betriebe – und der Gesamtbetriebsrat

    … Benötigt die Arbeitgeberin nicht Arbeitnehmer aus mehreren Betrieben, um eine Rufbereitschaft zu gewährleisten, so begründet die unternehmerische Entscheidung, diese Rufbereitschaft auf alle Betriebe zu verteilen, kein Erfordernis, welches für den Gesamtbetriebsrat zuständigkeitsbegründend ist. Nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG hat der Betriebsrat…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 69 Leser -
  • Erschwerniszulage wegen Gestank

    … In Hohenwarth, einem staatlich anerkannter Erholungsort (wirbt mit "Die Natur ist unser Wahrzeichen"), ist seit 1990 ein Klärwärter tätig. Wer Interesse an dieser oft in seiner Wichtigkeit verkannten Tätigkeit hat, findet hier die Grundlagen für den Betrieb von Kläranlagen im Rahmen einer Ausbildung. Der Klärwärter von Hohenwarth verlangt nun von…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 206 Leser -
  • Grenzgänger zur Schweiz – und die mehrtägige Rufbereitschaft

    … Ist ein in Deutschland ansässiger Arbeitnehmer über die Tagesgrenze hinweg in der Schweiz tätig, ist für die Annahme eines sog. Nichtrückkehrtages im Sinne der Grenzgängerregelung in Art. 15a Abs. 2 DBA-Schweiz 1971/1992 entscheidend, ob eine Nichtrückkehr an seinen Wohnsitz in Deutschland aus beruflichen Gründen erfolgt ist. Schließt sich…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Wegezeiten in der Rufbereitschaft eines angestellten Krankenhausarztes

    … Verständnis grundsätzlich die Wegezeit, d.h. die Zeit von der Wohnung bis zu der Stelle, an der die Arbeit beginnt, nicht zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit. Ob dieser allgemeine Grundsatz uneingeschränkt auf Wegezeiten für die Rufbereitschaft übernommen werden kann, muss jedoch vorliegend vom Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg nicht entschieden…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 118 Leser -
  • Die Vertretung der Rufbereitschaft

    … Eine Zeitausgleichsregelung, die nur für den zur Rufbereitschaft eingeteilten Beamten einen Zeitausgleich vorsieht und nicht für dessen Vertreter, verstößt gegen den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Gießen in dem hier vorliegenden Fall einem Beamten einen Anspruch auf Zeitausgleich…

    Rechtslupe- 145 Leser -


  • Arbeitszeit für Einsatzleiter vom Dienst bei der Feuerwehr

    … anerkannt, dass Bereitschaftsdienst als volle Arbeitszeit zähle, während dies für eine Rufbereitschaft in der Freizeit nicht gelte. Bereitschaftsdienst zeichne sich dadurch aus, dass der Beamte sich an einem vom Dienstherrn bestimmten Ort außerhalb des Privatbereichs zum jederzeitigen unverzüglichen Einsatz bereit zu halten habe, wenn…

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  • Rufbereitschaftspauschale bei mehrtägiger Rufbereitschaft

    … Gemäß § 11 Abs. 3 Satz 1 BzTV-N BW wird für die Rufbereitschaft eine “tägliche” Pauschale gezahlt. Ungeachtet dessen, dass die Tarifvertragsparteien nicht die ebenfalls gebräuchlichen Begriffe “kalendertäglich” oder “wochentäglich” verwendet haben, ist die “tägliche” Pauschale gemäß § 11 Abs. 3 Satz 1 BzTV-N BW für jeden angebrochenen Kalendertag…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 801 Leser -
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